11. November 2018

Niemals vergessen – 09.11.38

Kranzniederlegung

Die historische Verantwortung bleibt! Zur 80.sten Jährung der Reichsprogromnacht nahmen wir am vergangenen Freitag an der Kranzniederlegung, in Gedenken an die Opfer der Novemberprogrome 1938, am Rathauspark teil. Es ist uns Auftrag und Mahnung, immer und überall die Stimme zu erheben, gegen jeden Antisemitismus, gegen Diskriminierung und Ausgrenzung, und für eine bunte und offene Gesellschaft.

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31. Oktober 2018

“Wo drückt der Schuh?” – Grüner Fraktionsvorsitzender stellt sich Fragen von Hermsdorfer Bürger*innen

Das Format der von der Journalistin Karin Mademann initiierten Stammtischgespräche in Hermsdorf bringt Bürger*innen und eingeladene Politiker*innen zusammen, um unter der Leitfrage „Wo drückt der Schuh?“ einen direkten Dialog zwischen Politik und Zivilgesellschaft zu schaffen. Am Montag trafen sich erneut zahlreicher Bürger*innen, diesmal mit dem Fraktionsvorsitzende Hinrich Westerkamp (Bündnis 90/ Die Grünen), Stefan Valentin von […]

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27. September 2018

Europa in Reinickendorf – Reinickendorf in Europa – Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 24.BVV am 10.10.2018

Wie beurteilt das Bezirksamt die Bedeutung der Europäischen Union für den Bezirk Reinickendorf? Welche Reinickendorfer Leuchtturmprojekte wären ohne EU-Förderung nicht möglich gewesen? Welche Schwierigkeiten ergaben sich in den vergangenen Jahren bei der Beantragung von Förderungen aus EU Mitteln für Reinickendorf und wie wurde dem begegnet? Gab es prinzipiell Unterstützungsmöglichkeiten durch EU-Mittel für bezirkliche Klimaschutzaufgaben und […]

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14. Juni 2018

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur erstmaligen Verabschiedung eines AfD-Antrages mit den Stimmen der CDU-Fraktion

Die sogenannte Alternative für Deutschland hat bis heute keine Alternativen für Reinickendorf aufgezeigt, die so überzeugend gewesen wären, dass sie eine Mehrheit in der BVV gefunden hätten. Dies trifft inhaltlich auch auf den Antrag der AfD zu, der das Bezirksamt auffordert, sich gegenüber dem Senat ohne Nennung eines konkreten Anlasses und ohne Benennung einer konkreten […]

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8. April 2018

Ausstellung „Die Welt der Anderen“ – Ersuchen für die 18. BVV am 11.04.2018

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 18. BVV am 11.04.2018 Ausstellung „Die Welt der Anderen“   Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung „Die Welt der Anderen“ der  ALADIN Bedürftigenhilfe g.eV. möglichst bald im Rathaus Reinickendorf zu zeigen.   Erläuterung: Die Ausstellung thematisiert die Situation von Obdach- und Wohnungslosen in Berlin und wird derzeit […]

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20. März 2018

Kitabedarf – Große Anfrage für die 17. BVV am 14.03.2018

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 17. BVV am 14.03.2018 Kitabedarf   Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein?   Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen, hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z.B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee…?   Welche […]

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6. Februar 2018

Erhalt der Mauerreste – Güterbahnhof Schönholz Ersuchen für die 16. BVV am 14.02.2018

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 16. BVV am 14.02.2018 Erhalt der Mauerreste – Güterbahnhof Schönholz   Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die jetzt bekannt gewordenen Mauerreste auf dem alten Grenzverlauf auf der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Schönholz vor der weiteren Zerstörung zu […]

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1. Januar 2018

Sicherstellung der Raumluftqualität in Unterrichtsgebäuden

Sicherstellung der Raumluftqualität in Unterrichtsgebäuden   Im Rahmen einer kleinen Anfrage wollte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Bezirksamt wissen, welche Vorgaben es für Reinickendorfer Schulen hinsichtlich der Raumlüftung in und zwischen den Schulstunden gibt. Wie aus der Beantwortung hervorgeht, existieren keine konkreten Vorgaben, sondern es wird auf Empfehlungen im Rahmen des Arbeitsschutzes verwiesen. Auch […]

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12. Dezember 2017

Bezirklicher Fuhrpark – Ersuchen für die 13. BVV am 08.11.2017

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 13. BVV am 08.11.2017 Bezirklicher Fuhrpark Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben zu entwickeln und der BVV bis Juni 2018 vorzulegen. Hinrich Westerkamp, Andreas Rietz und […]

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Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter – Ersuchen für die 13. BVV am 08.11.2017

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 13. BVV am 08.11.2017 Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter Das Bezirksamt wird ersucht, als Querschnittsaufgabe die Funktion eines Klimaschutzbeauftragten einzurichten, der die notwendigen Schritte zur Umsetzung notwendiger Klimaschutzmaßnahmen im Bezirksamt initiieren und koordinieren soll. Hinrich Westerkamp, Andreas Rietz und die übrigen Mitglieder der Fraktion 16.10.2017   Begründung: Das Land Berlin […]

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