1) Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU für die 42.BVV am 10.06.2015

GesundheitsWirtschaft in Reinickendorf – alles im grünen Bereich oder wohin führt der Weg?

  1. Welchen Stand hat die Gesundheitswirtschaft derzeit in Reinickendorf?
  2. Welche Entwickung gab es in diesem Wirtschaftszweig in den letzten zwei Jahren in Reinickendorf, sowohl positiv wie auch negativ?
  3. Mit welchen Initiativen hat das Bezirksamt diese Entwicklung angeschoben bzw. unterstützt und wie bewertet das Bezirksamt das Ergebnis dieser Initiativen?
  4. Welche fördernde Maßnahmen hält das Bezirksamt weiter für erforderlich und welche eigenen Initiativen sind seitens des Bezirksamtes hierzu geplant?
  5. Welche speziellen Ziele verfolgt das Bezirksamt in den Bereichen Krankenhausausbau, Kurzzeitpflege, der Alten- und Pflegeheime sowie der Zusammenarbeit mit den Wohnungsbaugesellschaften?
  6. Welche Möglichkeiten sieht das BA, in diesem Bereich sozialökologische / gemeinwohlorientierte Unternehmensformen besonders zu fördern?

Torsten Hauschild, Hinrich Westerkamp, Stephan Schmidt und die übrigen Mitglieder der Fraktionen
28.05.2015


 

2) Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 42.BVV am 10.06.2015

Anteil Reinickendorfs an den Potentialflächen zur Beweidung im Land Berlin

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Flächen es als Vorschläge in das bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelte Projekt „Potentialflächen zur Beweidung im Land Berlin“ einbringt und welche Flächen im Bezirk zwar geprüft, aber letztlich aus welchen Gründen als nicht geeignet erschienen.

Torsten Hauschild und die übrigen Mitglieder der Fraktion
28.05.2015


 

3) Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 42.BVV am 10.06.2015

Sichere Fußgängerquerung am Ludolfinger Platz

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Einrichtung zur sicheren Querung am Ludolfinger Platz in Frohnau vorzulegen!

Torsten Hauschild, Hinrich Westerkamp und die übrigen Mitglieder der Fraktion
28.05.2015

Begründung
Bei einem Ortstermin des Projektes StadtRebellen war eine der Hauptforderung eine sichere Querung des Ludolfinger Platzes. Zebrastreifen sind hierzu ein geeignetes Mittel.
http://stadtrebellen.berlin/wp-content/uploads/Platz_Rebellion_Frohnau.compressed.pdf


 

4) Ersuchen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU für die 42.BVV am 10.06.2015

Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

Begründung:
In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage im AGH hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft angedeutet, dass sie sich einer gemeinsamen Initiative der Bezirke nicht verschließen würde (Drs. 17/15 994). Musikerziehung kann bei minderjährigen Flüchtlingen einen wichtigen Beitrag zur Integration leisten.

Torsten Hauschild, Claudia Peter, Stephan Schmidt und die übrigen Mitglieder der Fraktionen
28.05.2015