28. Januar 2021

Repair / Re-use Möglichkeiten auf Internetseite (besser) publik machen – Ersuchen an die 49. BVV am 10.02.2021


Sachverhalt: Im Bezirk gibt es einige Repair- und Re-use-Initiativen, wie u.a. das Bezirksamt in der Drucksache 2973/XX-01 ausführt. Diese müssten besser publik gemacht werden, um (noch) größeren Erfolg zu haben. Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Internetseite des Bezirks über bezirkliche und landesweite Initiativen und Einrichtungen, Dinge zu reparieren bzw. […]

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Erreichbarkeit des S-Bahnhof Eichborndamm – Empfehlung an die 49. BVV am 10.02.2021


Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem […]

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Einschulungsuntersuchung sicherstellen – Ersuchen an die 49. BVV am 10.02.2021


Sachverhalt: Bereits im Jahr 2020 sind wegen coronabedingter Engpässe die Einschulungsuntersuchungen ausgefallen. Dies darf sich für 2021 nicht wiederholen. Es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Durchführung dieser Einschulungsuntersuchungen, denn nur so können sich Schule und Verwaltung auf die Bedürfnisse der Kinder adäquat vorbereiten. Dies geschieht zum Wohle der Kinder! Außerdem können auch nur so z. […]

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Schul- und Kitaessen auch während der Pandemie – Ersuchen an die 49. BVV am 10.02.2021


Sachverhalt: Während des Lockdowns leiden Kinder aus finanziell schwachen Familien darunter, dass das regelmäßige kostenfreie Mittagessen in Schule und Kita wegfällt. Für viele Kinder bedeuten diese Essen die einzigen warmen Mahlzeiten, die sie bekommen. Konkret heißt das: in Berlin haben viele Kinder jeden Tag Hunger. Deshalb sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, den Kindern schnell und […]

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8. Januar 2021

Ersuchen für die 48. BVV am 13.01.2021 – Spielplatz in Lübars einrichten


Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit zu überprüfen, einen neuen Spielplatz Am Wiesenende 4 (Wittenauer Str./Am Wiesenende) einzurichten. Sachverhalt: In Lübars gibt es nur einen einzigen öffentlichen Spielplatz vor der Jugendfarm Lübars. Dieser große und repräsentative Spielplatz wird insbesondere von Kindern und Jugendlichen aus dem Märkischen Viertel und sogar aus […]

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2. Dezember 2020

Ersuchen für die 47. BVV am 09.12.2020 – Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen


Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen. […]

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29. Oktober 2020

Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Tempo 30 für den Falkentaler Steig


Das Bezirksamt wird ersucht, im Falkentaler Steig in Hermsdorf durch eine Tempo 30-Anordnung mehr Sicherheit für Zufußgehende und Radfahrende zu schaffen und gleichzeitig die Lärmbelastungen für Anwohnende zu reduzieren. Hinrich Westerkamp, Jens Augner Begründung: Im Falkentaler Steig befinden sich sensible Nutzungen (Schule, Spielplatz und Seniorenwohnhaus), die Zufahrt zum Dominikus-Krankenhaus sowie die Querung für Fußgänger und […]

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Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ an der Heiligenseestraße


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Gehweg entlang der Heiligenseestr. zwischen Konradshöher Str. und Schwarzer Weg regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut […]

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Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ am Hermsdorfer Damm


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Weg entlang des Hermsdorfer Dammes zwischen Jugendherberge und Waidmannsluster Damm regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut […]

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Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Unterstützung der Initiative „1.000 Schulen für unsere Welt“


Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Weise die Gemeinschaftsinitiative der kommunalen Spitzenverbände unter der Schirmherrschaft des Bundesministers für wirtschaftliche  Zusammenarbeit und Entwicklung „1.000 Schulen für die Welt“ zur Förderung von Schulbau in Entwicklungs- und Schwellenländer zu unterstützen, indem seitens des Bezirksamtes die Reinickendorfer Wirtschaft und Bürger*innen zu Spenden für ein Schulprojekt aufgerufen werden. Hinrich Westerkamp, […]

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