Ausschuss für Bauwesen, Grünplanung und Liegenschaften


Der Ausschuss für Bauwesen, Grünplanung und Liegenschaften kümmert sich um alle Baumaßnahmen (Neubau und Sanierung) bei bezirkseigenen Gebäuden.
Außerdem werden dort die Tiefbau- und Grünflächenmaßnahmen besprochen.

Bezirksverordnete:

  • Andreas Rietz (baupolitischer Sprecher)

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Ausschuss für Integration


Der Ausschuss für Integration ist 2011 neu gegründet worden und beschäftigt sich zur Zeit vor allem mit Flüchtlingsfragen. Er arbeitet unter anderem intensiv mit dem von den Grünen geforderten Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes zusammen.

Bezirksverordnete:

  • Hinrich Westerkamp (integrationspolitischer Sprecher)

 

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Ausschuss für Gesundheit und Soziales


Im Ausschuss werden unter anderem Fragen zur allgemeinen Gesundheitsversorgung und Gesundheitswirtschaft im Bezirk thematisiert. Berichte des Patientenfürsprechers der Reinickendorfer Krankenhäuser und des Behindertenbeauftragten werden besprochen. Aber auch Fragen, die sich mit sozialen Problemstellungen in Reinickendorf beschäftigen, werden dort verhandelt.

Bezirksverordnete:

  • Elke Klünder (Sprecherin für Gesundheit und Soziales)

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Jugendhilfeausschuss


Der Jugendhilfeausschuss ist ein besonderer Ausschuss der BVV. In ihm sind die Vertreter/-innen der Jugendverbände und anderer freier Träger der Jugendhilfe sowie in der Jugendhilfe erfahrene Personen Mitglied. Der JHA befasst sich mit allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Jugendhilfe, besonders mit der Erörterung aktueller Probleme junger Menschen und ihrer Familien. Er hat im Gegensatz zu anderen BVV-Ausschüssen ein Beschlussrecht zur Verteilung der Gelder für die Jugendhilfe im Bezirk. Er muss vor allen Beschlüssen der BVV, bei denen es um Belange der Jugendhilfe geht, angehört werden und hat selbst das Recht, dort Anträge einzubringen.

Bezirksverordnete:

  • Andrea Gabriele Behnke (jugendpolitische Sprecherin)

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Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung


Der Kulturausschuss kümmert sich um die kulturelle Landschaft im Bezirk, wie Ausstellungen und Veranstaltungen. Auch das Kümmern um die kulturellen Einrichtungen in Reinickendorf, wie die Bibliotheken und die Graphothek, gehört zu seinem Aufgabenbereich.

Bezirksverordnete:

  • Elke Klünder (kulturpolitische Sprecherin)

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Schulausschuss


Im Schulausschuss werden vor allem die Themenbereiche der Reinickendorfer Schulen besprochen, welche als äußere Schulangelegenheiten in den Aufgabenbereich des Bezirkes fallen. Dies sind alle nicht-pädagogischen und organisatorischen Angelegenheiten.

Bezirksverordnete:

  • Dr. Jutta Helm (schulpolitische Sprecherin)

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Sportausschuss


Der Sportausschuss beschäftigt sich mit dem Sportangebot und der Sportinfrastruktur im Bezirk und arbeitet eng mit den Reinickendorfer Sportvereinen zusammen.

Bezirksverordnete:

  • Andrea Gabriele Behnke (sportpolitische Sprecherin)

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Verkehrsausschuss


Im Verkehrsausschuss werden alle Fragen diskutiert, die von Relevanz für alle Verkehrsteilnehmer sind. Dazu gehören die Verkehrssicherheit ebenso wie das Angebot des ÖPNV oder der Ausbau von Radwegen. Wichtig für die Grünen ist die Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer.

Bezirksverordnete:

  • Jens Augner (verkehrspolitischer Sprecher)

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Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung


Der Wirtschaftsausschuss kümmert sich um die Weiterentwicklung und Förderung des Wirtschaftsstandorts und unterstützt die Reinickendorfer Unternehmen.

Bezirksverordnete:

  • Dr. Jutta Helm (wirtschaftspolitische Sprecherin)

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Ausschuss für Stadtplanung und -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur


Der Ausschuss für Stadtplanung bearbeitet alle Angelegenheiten die sich mit Stadtplanung und -entwicklung im Bezirks beschäftigen, insbesondere mit der Aufstellung von Bebauungsplänen sowie sozialen Erhaltungssatzungen. Ebenso werden Fragen des baulichen Denkmalschutzes besprochen. Weiterhin werden Themen aus den Bereichen Umwelt und Natur diskutiert.

Bezirksverordnete:

  • Andreas Rietz (stadtentwicklungspolitischer Sprecher)

 

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Ausschuss für Sozialraumorientierung


Der Ausschuss für Sozialraumorientierung beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Entwicklungen in den verschiedenen Reinickendorfer Ortsteilen und Kiezen. Er bietet die Möglichkeit für ressortübergreifendes Handeln.

Bezirksverordnete:

  • Andreas Rietz (Ausschussvorsitzender und sozialraumpolitischer Sprecher)

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Hauptausschuss


Alle Anträge der BVV die finanzielle Auswirkungen haben, müssen im Haushaltsausschuss besprochen werden. Alle zwei Jahre bereitet dieser die Entscheidung über den Bezirkshaushalt vor.

Bezirksverordnete:

  • Hinrich Westerkamp (haushaltspolitischer Sprecher)

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Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt


Im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnung und Verwaltung (kurz BOV-Ausschuss) werden alle Angelegenheiten der Organisation der Bezirksverwaltung, der Bürgerämter und des Ordnungsamtes besprochen.

Bezirksverordnete:

  • Jens Augner

 

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Ausschuss für Eingaben und Beschwerden


Über diesen Ausschuss haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich direkt über das Handeln der Bezirksverwaltung zu beschweren. Sie können ihre Kritik über ein Onlineformular äußern.

Bezirksverordnete:

  • Jens Augner

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Ältestenrat


Im Ältestenrat werden die Sitzungen der BVV vorbereitet und Absprachen zwischen den Fraktionen zum Sitzungsverlauf getroffen.

Bezirksverordnete:

  • Hinrich Westerkamp
  • Elke Klünder

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Geschäftsordnungsausschuss


In diesem Ausschuss werden mögliche Veränderungen der Geschäftsordnung diskutiert. Die Geschäftsordnung regelt unter anderem den Ablauf der BVV Sitzungen.

Bezirksverordnete:

  • Elke Klünder

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