Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu meistern“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.
Um die BVV über den Zeitraum der Corona-Epidemie arbeitsfähig zu halten wurden einige Maßnahmen zum weiteren Vorgehen beschlossen:
Die Fraktionsvorsitzenden treffen sich ab sofort jeden Montag und Donnerstag mit der BVV-Vorsteherin und dem Bezirksbürgermeister, um per Videokonferenz die aktuelle Lage zu besprechen. Auch Bezirksstadträt*innen kommen nach Bedarf dazu. Für das nächste Treffen werden Uwe Brockhausen, Bezirksstadtrat für Gesundheit und Soziales und Patrick Larscheid, Reinickendorfer Amtsarzt dazu geschaltet. Des Weiteren soll der Hauptausschuss regelmäßig per Videokonferenz tagen, um dringende und notwendige Entscheidungen für den Bezirk zu treffen.
Es sind jedoch auch noch andere Möglichkeiten im Gespräch, wie die der schriftlichen Abstimmungen, oder Pairing, um auf eine etwaige längere Ausnahmesituation vorbereitet zu sein. Pairing heißt, dass fehlende Abgeordnete von allen Fraktionen „ausgeglichen“ werden, damit die vom Wähler festgelegte Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. So kann beispielsweise eine BVV mit einem Drittel oder der Hälfte der Abgeordneten abgehalten werden und verbindliche Beschlüsse mit Mehrheit fassen.
„Die Demokratie muss auch und besonders in Zeiten der Krise funktionieren! Insgesamt bleibt es besonders in diesen Zeiten wichtig, dass die Fraktionen vom Bezirksamt immer transparent auf dem Laufenden gehalten werden und es eine konstruktive Zusammenarbeit von Fraktionen und Bezirksamt gibt“, so Westerkamp.
Milena von Pressentin
Presse- und Öffentlichkeitssprecherin
BVV-Fraktion Reinickendorf
Bündnis 90/Die Grünen