Kategorie: Aktuelles

Resolution per Dringlichkeit: Dank und Solidarität mit den Beschäftigten des Bezirksamtes Reinickendorf in der Corona-Krise!

Die BVV dankt den Beschäftigten des Bezirksamtes für ihren aufopferungsvollen Einsatz in der Corona-Krise und erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten, die die Corona-Eindämmungsmaßnahmen im Bezirk alle nach bestem Wissen und Gewissen umsetzen und in den letzten Monaten leider nicht nur Dank und sachliche Kritik erfahren haben, sondern immer wieder auch personalisierten Schuldzuzweisungen, Anfeindungen und […]


Das neue Jahr ist noch jung und wir sind wieder mitten drin in unserer politischen Arbeit für Reinickendorf! Ende 2020 hatten wir noch einige kleine Anfragen an den Bezirk gestellt. So beispielsweise zur Lage der Jean-Krämer Schule, die aufgrund von Mängeln geschlossen werden musste. Hier die bezirkliche Antwort auf unsere Nachfragen. In einer weiteren kleinen […]


Unvereinbarkeits-Beschluss? Nicht in Reinickendorf! – CDU und AfD in gemeinsamer Sache

Bereits wiederholt haben wir deutlich gemacht, dass es bedenklich ist, dass die Fraktionen von AfD und CDU immer häufiger gemeinsame Mehrheiten bei Abstimmungen bilden, trotz eines Unvereinbarkeits-Beschlusses. Die CDU steckt laut rbb24 in einem Dilemma! Ja, in einem mächtigen… denn die AfD ist eine Partei, in der führende Mitglieder vom Verfassungsschutz beobachtet werden und ohne […]


CDU und AfD votieren mit Unterstützung der SPD gegen ein MUF am Paracelsusbad

Bitter, aber erwartbar! CDU und AfD in Reinickendorf votieren gegen die Unterbringung von Geflüchteten, mit zwei identischen Anträgen in der BVV… und die SPD unterstützt das.Die rechtskonservative Allianz von AfD und CDU in Reinickendorf ist bedenklich und spielt bewusst mit diskriminierenden Vorurteilen gegenüber geflüchteten Menschen.Aus dem Tagesspiegel Newsletter Reinickendorf hier ein Artikel!


Welt-Aids-Tag – Positiv zusammen leben

Heute zum Internationalen Welt-Aids-Tag war unsere Fraktion gemeinsam mit unserem Bundestag-Direktkandidaten, Bernd Schwarz, vor dem Rathaus Reinickendorf, um gemeinsam mit der dem Verein Regenbogen Reinickendorf e.V. ein Zeichen zu setzen und Aufmerksamkeit für an HIV und Aids erkrankte Menschen zu schaffen. Ziel dieses Tages ist es, dafür zu sensibilisieren, wie wichtig ein Miteinander ohne Vorurteile […]


Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Gewalt gegen Frauen und Mädchen hat viele Gesichter und ist auch hier in Berlin an der Tagesordnung! Wir kämpfen dafür, dass sich jede*r in unserer Gesellschaft sicher fühlt und ein selbstbestimmtes Leben führen kann! Besonders jetzt während der Krise nehmen die Fallzahlen von von Gewalt betroffenen Frauen wieder massiv zu. Heute, am Tag gegen Gewalt […]


BVV-Sondermittel 2021 können absofort beantragt werden!

Absofort können Reinickendorfer Bürger*innen, Vereine und Organisationen wieder BVV-Sondermittel für gemeinnützige Projekte beantragen! Für die BVV-Sondermittel 2021 kommenbeispielsweise Veranstaltungen sportlicher, sozialer oder kultureller Natur, Publikationen, Anschaffungen durch Vereine, sowie Sportprojekte, Projekte mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Projekte für Menschen mit Behinderung in Frage. Wir freuen uns über diese Möglichkeit der bezirklichen Finanzierung und umso mehr […]


Grüne Sozial- und Gesundheitspolitik trägt Früchte – Große Nachfrage beim ersten Reinickendorfer Hospiz!

Wir haben den Bau eines Hospizes in Reinickendorf in der vergangenen Wahlperiode in der BVV angeregt. Unser Anliegen wurde dann fraktionsübergreifend unterstützt. Seit dem 01. September ist das erste Reinickendorfer Hospiz nun geöffnet und bietet Platz für 14 Personen, sowie zwei Besucher*innen. „Dass es jetzt ein Hospiz in Reinickendorf gibt ist ein starkes Zeichen für […]


Reinickendorf hält Abstand – Reinickendorf hält zusammen!

Reinickendorf hält Abstand – Reinickendorf hält zusammen!Wir zeigen uns solidarisch mit gefährdeten Menschen in unserer Gesellschaft und müssen alles Mögliche zur Eindämmung des Virus tun. Deswegen werden auch alle unsere bezirkspolitische Treffen vorerst wieder im digitalen Raum abgehalten. Auch die morgige Bezirksverordnetenversammlung findet zwischen 17 – 21 Uhr digital statt! Die Zugangsdaten für die Sitzung […]


82. Jährung der Reichsprogromnacht

Die 82. Jährung der Reichsprogromnacht ist uns Auftrag und Mahnung immer und überall die Stimme zu erheben, gegen Diskriminierung und Ausgrenzung.In Gedenken an die Opfer der Novemberprogrome 1938 haben wir heute an der Kranzniederlegung am Rathauspark, sowie am Gedenken vor der Johannes-Kirche in Frohnau teilgenommen! Jens Augner, unsere verkehrspolitischer Sprecher, hat dieses Gedenken außerdem mit […]