Kategorie: Aktuelles

Tempo 30 – Teilabschnitt Waidmannsluster Damm – 04. BVV am 11.01.2017

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Waidmannsluster Damm, zwischen Dianastraße und Artemisstraße, montags bis freitags im Zeitraum von 7 Uhr bis 18 Uhr nur mit  einer Geschwindigkeit von 30 km/h befahren werden darf. Hinrich Westerkamp, Jens Augner und die übrigen Mitglieder der Fraktion 15.12.2016



Gemeinschaftsschule im Schumacher-Quartier – 04. BVV am 11.01.2017

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die im Schumacher-Quartier in Tegel geplante Grundschule sowie ISS mit Oberstufe als gemeinsamer Campus organisiert und als  Gemeinschaftsschule mit eigener gymnasialer Oberstufe (1. bis 13. Jahrgangsstufe) geplant und errichtet wird. Hinrich Westerkamp, Andreas Rietz und die übrigen Mitglieder der Fraktion 19.12.2016 Begründung: Der […]


Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten – 04. BVV am 11.01.2017

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der frühzeitigen öffentlichen Bürgerbeteiligung in B-Plan-Verfahren, die entsprechenden B-Plan-Karten im Rathaus öffentlich auszuhängen. Hinrich Westerkamp, Elke Klünder und die übrigen Mitglieder der Fraktion 19.12.2016 Begründung: Die Bevölkerung kann sich so ohne größeren Aufwand auf einen Blick informieren, ohne (wie bisher üblich) erst eine/n zuständige/n Sachbearbeiter/in aufzusuchen und sich den […]


Schulentwicklungsplan – 04. BVV am 11.01.2017

Das Bezirksamt wird ersucht, den Schulentwicklungsplan Reinickendorf umgehend mit den Planungen für weitere geplante Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete (Bernauer Str., Senftenberger Ring, KBoN-Gelände und ggfls. andere) neue Wohngebiete (insbesondere Schumacher-Quartier und weitere Wohnungsbau-Potentiale) sowie neuen Zuzugszahlen nach Reinickendorf zu überarbeiten. Hierbei sollen auch pädagogische Aspekte sowie die Nachfrage alternativer Schulangebote wie z.B. ISS und Gymnasium berücksichtigt […]


Grüne fordern ein Familienbüro für Reinickendorf!

Foto by fotalia

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert, im Jahr 2017 ein Familienbüro in Reinickendorf zu eröffnen. Das Reinickendorfer Familienbüro soll künftig alle Leistungen der Bezirksverwaltung an einem Ort zusammenfassen, die für Eltern relevant sind. Ein erstes Prüfersuchen in der letzten Legislatur blieb ohne Ergebnisse, deshalb sollte das Bezirksamt nun zügig tätig werden! Bezirke wie Steglitz-Zehlendorf […]


Wahl des Fraktionsvorstandes – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grün_intern

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen neuen – bis zur Konstituierung der neuen Bezirksverordnetenversammlung kommissarischen – Vorstand gewählt. In die kommende Legislatur gehen Hinrich Westerkamp als Fraktionsvorsitzender sowie Jutta Helm und Elke Klünder als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Nicht mehr dabei ist Torsten Hauschild, der sich nach 15 Jahren Lokalpolitik zurückzieht. Seine vermittelnde, offene Art der politischen Gestaltung […]


Empfang zum Tag des Grundgesetzes im Schloss Bellevue

Foto: GRÜN intern

Am Tag des Grundgesetzes lud der Bundespräsident 700 ausgewählte Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland zur Podiumsdiskussion „Gelebte Demokratie in den Kommunen“ ein. Anschließend gab es beim Empfang im Park des Schloss Bellevue die Gelegenheit zum gemeinsamen Austausch. Torsten Hauschild, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Reinickendorf, war unter den geladenen Gästen. In seiner Rede betonte Bundespräsident […]


Fraktionsbüro – Jetzt Anlaufstelle zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle

Foto: Daniel Gollasch, www.danielgollasch.de

Das Fraktionsbüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist jetzt auch Anlaufstelle für das Berliner Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle. Das Berliner Register erfasst Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Neben den Gewalttaten werden auch Propagandaaktivitäten, wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen erfasst, die einmal jährlich qualitativ […]


Hatun-Sürücü-Preis 2016 geht nach Reinickendorf

Foto: Facebook, Grüne Fraktion Berlin

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Abgeordnetenhaus hat den diesjährigen Hatun Sürücü Preis von Berlin verliehen. Der Preis soll das Andenken an die vor 11 Jahren von ihrem Bruder brutal ermordete Hatun Sürücü wahren. Die junge Mutter hatte sich aus einer Zwangsehe befreit und danach ein selbstbestimmtes Leben in Berlin geführt, bevor sie am […]


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