Kategorie: Bezirksverordnetenversammlung

Große Anfrage: Familienidylle in Reinickendorf?

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass in Reinickendorf rd. 36,1 % aller Kinder unter 15 Jahren (13.519) von Armut betroffen sind? 3. Welche Bestrebungen hat das Bezirksamt unternommen, um endlich auch in Reinickendorf eine Schwangerschaftskonfliktberatung zu etablieren? 4. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass es keine Datengrundlage über die Anzahl der von/in […]



Gemeinschaftsgärten auf Friedhofsflächen – Ersuchen für die 42.BVV am 10.06.2020

Das Bezirksamt wird ersucht, auf städtischen Friedhöfen in Reinickendorf geeignete Flächen, die zur Umnutzung zur Verfügung stehen, als Gemeinschaftsgärten zu entwickeln.Hierzu sollen geeignete Träger oder Vereine als Partner zur Betreuung gewonnen werden.Fördermittel aus dem Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung (BENE) können dazu angefragt werden. Hinrich Westerkamp , Elke Klünder Sachverhalt:


Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 1 – Ersuchen für die 42.BVV am 10.06.2020

Das Bezirksamt wird ersucht, auf den bezirkseigenen Friedhöfen nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege zu werben. Hinrich Westerkamp , Andreas Rietz Sachstand:Von den über 340 Wildbienenarten gelten zwei Drittel als stark gefährdet. Um für sie bessere Lebensbedingungen zu schaffen, können freie Friedhofsflächen insektenfreundlich bepflanzt […]


Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2 – Empfehlung für die 42.BVV am 10.06.2020

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den kirchlichen Friedhofsverwaltungen dafür zu werben, nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege auf ihren Friedhöfen zu werben. Hinrich Westerkamp , Andreas Rietz SachstandVon den über 340 Wildbienenarten gelten zwei Drittel als stark gefährdet. Um für sie bessere Lebensbedingungen zu […]


Gesundheitsämter stärken! – Empfehlung für die 42.BVV am 10.06.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, welche Punkte in der Zielstruktur des Mustergesundheitsamtes anzupassen sind, damit die Gesundheitsämter besser auf Pandemien vorbereitet sind und ihre Pflichtaufgaben auch in Pandemiezeiten wahrnehmen können. Hinrich Westerkamp , Elke Klünder Begründung: Außerhalb des Notbetriebs waren bzw. sind noch während der […]


Perspektiven für den öffentlichen Gesundheitsdienst – Ersuchen für die 42.BVV am 10.06.2020

Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Absprache mit den zuständigen Senatsstellen vor dem Hintergrund des akuten Fachkräftemangels im öffentlichen Gesundheitsdienst dringend Vorschläge zu erarbeiten, wie eine attraktivere Bezahlung erfolgen kann, damit der öffentliche Gesundheitsdienst nicht nur besser auf eine epidemische Lage vorbereitet ist, sondern auch langfristig nach der Pandemie gestärkt wird. Hinrich Westerkamp , Elke […]


Unterstützungsmöglichkeiten für Sportvereine – Ersuchen für die 42.BVV am 10.06.2020

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinnützige Sportvereine zu informieren, wie und welche Unterstützung sie für die während der Corona-Pandemie entstandenen finanziellen Engpässe beantragen können. Hinrich Westerkamp , Andrea Behnke Begründung: Durch die Pandemie sind viele kleine Vereine in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Aus diesem Grund wird u.a., ein Rettungsschirm von der Senatsverwaltung geplant. Der Rettungsschirm werde für gemeinnützige […]


Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II – Ersuchen für die 42.BVV am 10.06.2020

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastr. und Artemisstraße ein Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf beiden Seiten eingerichtet wird. Hinrich Westerkamp , Jens Augner Begründung: Der Waidmannsluster Damm erfüllt im westlichen Bereich (zwischen Autobahn und Dianastraße) als Sammelstraße und Autobahnzubringer für die dort […]


Pandemieresilientes Flanieren in Alt-Tegel an Wochenenden im Sommer – Ersuchen für die 42.BVV am 10.06.2020

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis Ende Septemberzwischen Treskowstr. und der Aufgabelung bei derKirche Alt-Tegel an Wochenenden und Feiertagen von 11h-22h (mit Ausnahme für Anwohner*innen mit Garagen oder privaten Stellplätzen), für den Autoverkehr zu sperren.Gastronomiebetrieben soll es ermöglicht werden, Teile des Straßenlandesals Gastronomiefläche zu nutzen. Hinrich Westerkamp , Jens Augner Begründung: Im Sommer […]