Kategorie: Gesundheit


Lebensmittelaufsicht in Reinickendorf – Ist die Sicherheit noch gewährleistet? – 30. BVV am 14.05.2014

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1. Wie viele Betriebe in Reinickendorf unterliegen der bezirklichen Lebensmittelkontrolle? 2. Wie viele davon sind Erzeuger Einzelhändler Dienstleistungsunternehmen (Gaststätten, Imbisse) 3. Wie oft wurden diese Betriebe in den Jahren 2011, 2012 und 2013 kontrolliert? Angemeldete Kontrollen unangemeldete Kontrollen 4. Entsprach diese Kontrolldichte den gesetzlichen Rahmenbedingungen? Wenn nein, warum […]


Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung – 28. BVV am 12.03.2014

Empfehlung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch in Berlin Standorte (z.B. Arztpraxen, Opferschutzambulanzen, Kliniken) für die anonyme bzw. anzeigenunabhängige Spurensicherung nach Vergewaltigungen eingerichtet werden. Torsten Hauschild, Elke Klünder, Stephan Schmidt und die übrigen Mitglieder der Fraktionen 25.02.2014 Begründung: Die Anonyme […]


Innovationspreis „Pflege“ – 26. BVV am 08.01.2014

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU: Das Bezirksamt wirdb ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales die Kriterien für einen „Innovationspreis Pflege“ (stationäre Bereich) zu erarbeiten und einen solchen Preis ab dem Haushaltsjahr 2015 jährlich auszuloben. Torsten Hausschild, Claudia Peter, Stephan Schmidt, Claudia Skrobek und die übrigen Mitglieder der […]


Smiley-System auch in Reinickendorf – 21. BVV am 14.08.2013

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt.




Windpocken im Marie-Schlei-Haus – 21. BVV am 14.08.2013

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Dringlichkeit): 1. Hält das Bezirksamt den Quarantänebeschluss auch im Rückblick für angemessen, auch im Ver-gleich mit anderen öffentlichen Einrichtungen wie z.B. Kindergärten und Schulen? 2. Welche Maßnahmen zum Schutz besonders gefährdeter Bewohnerinnen und Bewohner hat das Bezirksamt getroffen? Gab es z.B. das Angebot einer aktiven Impfung für Schwangere […]


Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf – 19. BVV am 08.05.2013

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: 1. Wie viele private oder öffentlich-gemeinnützige Pflegeeinrichtungen sowie Intensivpflege-Wohngemeinschaften gibt es derzeit in Reinickendorf und wie viele Bewohnerinnen und Bewohner werden dort betreut? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob noch weitere derartige öffentliche oder private Einrichtungen in Reinickendorf geplant sind? 3. Wie oft wird die […]