Kategorie: Presse

CDU-Stadträtin missachtet BVV-Beschluss für Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel!

Die Reinickendorfer Stadträtin für Bauen, Bildung und Kultur, Frau Schultze-Berndt (CDU), hat in der BVV-Sitzung vom 10.2.21 deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der Optimierung der Ampelschaltung auf der B96 nicht umsetzen wird. […]


Grün wirkt! – Snackautomaten mit ausgewogenem Angebot für Zwischendurch

Was isst man so zwischendurch, wenn‘s schnell gehen muss? Meistens sind Snackautomaten, die in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Bibliotheken oder im öffentlichen Raum stehen, einseitig und mit stark zuckerhaltigen Zwischenmahlzeiten bestückt! Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wollte das ändern und hat das Bezirksamt in einem Antrag ersucht, sich bei der Auswahl der Betreiber von […]


Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – wichtiger denn je!

Der 76. Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus fällt in eine von der Pandemie bestimmte Zeit. Um Menschenansammlungen zu vermeiden, werden Bezirksbürgermeister Frank Balzer und die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kerstin Köppen, einen Kranz im Namen des Bezirksamtes und der BVV im Treppenhaus des Alten Rathauses niederlegen. „Um der Bedeutung dieses Tages gerecht zu werden, wird […]


Grüne bringen Machbarkeitsstudie für Planungen an der Heinsestraße auf den Weg

Für die Heinsestraße könnte es bald neue Planungen geben! Auf der letzten BVV wurde der Grünen Antrag für eine Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße gegen die Stimmen der CDU und mit Zustimmung aller anderen Fraktionen angenommen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich sehr über die breite Zustimmung! „Mit dem S-Bahnhof […]


Grün wirkt – Mehr Sichtbarkeit für Beratungsangebote für Frauen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Reinickendorf setzt sich erfolgreich für eine verbesserte Sichtbarkeit der Beratungsangebote für Frauen ein. Ein Antrag der Fraktion, die unterschiedlichen Beratungsangebote für Frauen im Bezirk sichtbarer zu machen und dafür insbesondere die Website des Bezirksamtes zu nutzen wurde von allen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung angenommen. „Es liegt auch […]


Grüne begrüßen bezirklichen Extremismusbericht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die jährliche bezirkliche Berichterstattung zu extremistischen Kriminaldelikten im Bezirk. „Dass der Bezirk sich mit extremistischen Vorfällen befasst, zeigt dass diese ernst genommen werden und das ist wichtig für den Zusammenhalt in unseren Kiezen“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Der Bericht basiert auf statistischen Erhebungen […]


Vorschlag für Fördergebiete für den Kiezfonds 2021 in der BVV angenommen

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Januar wird der aus dem Ausschuss für Sozialraumorientierung eingebrachte Beschlussvorschlag zum Kiezfonds 2021 beschlossen. Damit soll dieser noch im ersten Quartal für die Ortsteile Reinickendorf und Frohnau ausgeschrieben werden, so dass die Projektauswahl durch die Jury vor den Sommerferien vorgenommen werden kann. „Als Ausschussvorsitzender freue ich mich“, so […]


Nicht verausgabte Haushaltsmittel in Reinickendorf: Erfolgreiche Initiative u.a. der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE bringt Geld für Wohnungslosenhilfe und Bibliotheken

Die Reinickendorfer Fraktionen von DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen konnten sich in den letzten Tagen erfolgreich dafür einsetzen, dass nicht-genutzte Haushaltsmittel noch in diesem Jahr sinnvollen gemeinnützigen Verwendungen zugeführt werden, anstatt am Jahresende zu verfallen. Als Priorität beider Fraktionen konnten in den vergangenen Haushaltsverhandlungen erfolgreich erhebliche Mittel für ein Familienservicebüro und eine Machbarkeitsstudie für […]


Grünes Engagement in der BVV zahlt sich aus

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich über eine positive Bilanz an Anträgen, die in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung die Zustimmung erhalten haben. Insgesamt wurden so noch vier Grünen-Anträge zum Jahresende beschlossen. „Dass diese vier Anträge jetzt grünes Licht bekommen haben freut uns! Reinickendorf hat in Sachen Verkehr und Umweltschutz noch viel Luft nach oben und […]


Die Grünen fordern eine Schwangerschaftskonfliktberatung für Reinickendorf!

Die Grünen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung setzen sich für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Mädchen ein. „Bei ungewollter Schwangerschaft brauchen Frauen keine Bevormundung, sondern wohnortnahe und umfängliche Unterstützung und Hilfe. Es kann nicht sein, dass wir im Jahr 2020 immer noch keine bezirkliche Infrastruktur für eine Schwangerschaftskonfliktberatung haben“, so Elke Klünder, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin […]