Kategorie: Presse

CDU und AfD verweigern fachliche Auseinandersetzung im Ausschuss

Logo

Die CDU drückt ihren Entschließungsantrag, eine Wohnungsbaugenehmigung auf dem KBoN-Gelände, auf rechtlicher Grundlage des Baunutzungsplanes zu erteilen, mit Hilfe der AfD und gegen alle Empfehlungen der anderen Fraktionen durch. Dies ist in keiner Weise zielführend, finden wir, und als bloßes Zeichen gegen das Ankunftszentrum auf dem KBoN-Gelände zu verstehen. In der Diskussion bei der vergangenen […]


Reinickendorf darf die Verkehrswende nicht verschlafen!

Logo

Berlin plant die Verkehrswende, aber Reinickendorf verspielt immer wieder Chancen und Möglichkeiten am Ball zu bleiben. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, die Verkehrswende nicht zu verschlafen und aktiv die Gestaltungsmöglichkeiten des Bezirks zu nutzen, um zukunftsfähige Infrastruktur zu realisieren. Deshalb hat die Fraktion einmal mehr einige Anträge in die kommende BVV […]


Wir fordern ein geordnetes städtebauliches Planungsverfahren auf dem KBoN-Gelände

Logo

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einhaltung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des Karl-Bonhoeffer Klinikum-Geländes durch ein Bebauungsplanungs-Verfahren, um die städtebaulichen Gestaltungsmöglichkeiten des Bezirks zu erhalten. Mit einem Bebauungsplan legt der Bezirk seine Ziele der baulichen Entwicklung für das Planungsgebiet verbindlich fest. Neben der vorgesehenen Wohnbebauung können damit auch weitere wichtige Belange, wie die Sicherung […]


Europa in Reinickendorf – Reinickendorf in Europa: Wir fordern mehr europapolitisches Engagement

Logo

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr europapolitisches Engagement im Bezirk. Die Große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zur Rolle der EU in Reinickendorf schlug hohe Wellen und führte zu leidenschaftlichen Bekenntnissen „Pro Europa“ von Seiten der Grünen, CDU, SPD, LINKEN und der FDP. Die europafeindlichen Einlassungen der AFD wurden von allen Parteien scharf zurückgewiesen. […]


Beteiligung an „fLotte Kommunal“ – Umweltfreundliche Transportwege innerhalb des Bezirkes ermöglichen

Lastendreirad-summer

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Beteiligung Reinickendorfs an der „fLotte Kommunal“, einem Lastenfahrrad-Verleih-Projekt des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) Berlin, an dem bereits die Bezirke Lichtenberg und Spandau teilnehmen. Das Projekt sieht vor, dass in bezirklichen Einrichtungen wie Bibliotheken, Stadtteilzentren und Museen Lastenfahrräder kostenfrei ausgeliehen werden können. Es wird aus den Mitteln […]


Reinickendorf soll “Fair-Trade-Town” werden – Bündnis 90/Die Grünen legen der BVV Antragspaket vor

Logo

Ein faires, nachhaltiges Engagement, soziale Verantwortung und eine Positionierung als innovativer Bezirk und Vorbildfunktion für Bürger*innen, all das bedeutet es „Fair Trade Town“ zu sein. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meinen: „Reinickendorf soll Fair-Trade-Town werden und dem Beispiel vieler anderer Bezirke folgen“. Deshalb hat die Fraktion gleich ein ganzes Antragspaket erstellt, in dem das Bezirksamt […]


Zweifelhafte Ertüchtigungspläne am Alten Bernauer Heerweg

Logo

Im Dezember vergangenen Jahres hatte die CDU Fraktion einen Antrag zur Öffnung einer Teilstrecke des Alten Bernauer Heerweges zwischen Wittenauer und Quickbornerstraße gestellt. Dabei wird das Bezirksamt ersucht, die betreffende Teilstrecke „wieder herzurichten und zu öffnen“. Jetzt stand die geplante Ertüchtigung wieder zu Debatte, durch mehrere Bürgeranfragen in der vergangenen Bürgerverordnetenversammlung. Einige Bürger*innen stellten in […]


Grüne Gesundheitspolitik trägt Früchte in Reinickendorf

Bis 2020 soll das Hospiz auf dem Gelände des Dominikus-Krankenhauses in Hermsdorf stehen, dafür wurde im vergangenen September der Baustart aufgenommen. Doch der erste Spatenstich sollte keineswegs als Geburtsstunde des Hospizes verstanden werden. Die liegt nämlich deutlich weiter zurück, im Januar 2015. Damals hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, federführend Elke Klünder und Torsten Hauschild, […]


Bündnis 90/Die Grünen fordern mehr Integrierte Sekundarschulen mit Oberstufe – Ablehnung des Antrags durch CDU und AfD wirft Fragen auf

Um das offensichtliche Defizit im Angebot von Reinickendorfer Integrierten Sekundarschulen (ISSn), die einen direkten Weg zum Abitur ermöglichen, zu beheben, forderte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt auf, eine weitere gemeinsame Oberstufe an den ISSn „Carl-Bosch-Schule“ und „Carl-Benz-Schule“ zu schaffen. Dieser Antrag wurde im Schulausschuss von den Fraktionen der CDU und der AfD abgelehnt. […]


Wir Reinickendorfer Grünen fordern: Keine Parteiveranstaltungen an Schulen!

Wir Reinickendorfer Grünen fordern: Keine Parteiveranstaltungen an Schulen! Außerschulische parteipolitische Veranstaltungen können den Schulfrieden erheblich stören, zumal die Inhalte weder von den Schulen noch vom Bezirksamt kontrolliert oder beeinflusst werden können. Auch die Übertragung des Hausrechts an die Raummieter ist problematisch.  „Wir wollen verhindern, dass Schulen als Orte für Veranstaltungen genutzt werden, in denen Positionen […]


Seite 1 von 41234