24. März 2020
BVV-Arbeit im Zeichen der Krise – Grüne begrüßen die fraktionsübergreifenden Anstrengungen für einen reibungslosen Ablauf der BVV-Arbeit
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu […]
17. März 2020
Grüne Fraktion warnt vor diskriminierenden Texten in neuer Lokalzeitung „Mein Reinickendorf“
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf sieht in der neuen Lokalzeitung „Mein Reinickendorf“ polemisierende Meinungen gespiegelt. Die kostenfreie Zeitung „Mein Reinickendorf“ liegt seit Herbst 2019 an über 20 Standorten im Bezirk aus. Die Grüne Fraktion in der BVV Reinickendorf steht für ein breites Spektrum an öffentlich zugänglichen Medien, sowie für die allgemeine Pressefreiheit. Die […]
4. März 2020
Grüne Klausurtagung – „Es gibt viel zu tun“
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf sowie der Vorstand des Kreisverbandes und ein Vertreter der Grünen Jugend Nord-Berlin haben sich am vergangenen Wochenende zu einer dreitägigen Klausurtagung im brandenburgischen Chorin getroffen, um einen kritischen Jahresrückblick auf das Jahr 2019 zu werfen, die thematischen Schwerpunkte für 2020 zu besprechen und die Planungen für das Bezirkswahlprogramm […]
18. Februar 2020
Grün wirkt – Endlich erhält Reinickendorf dringend benötigte Psychiatriebetten!
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich sehr über die Umsetzung ihres Antrages für mehr vollstationäre Betten sowie eine Erweiterung der Therapieflächen im Bereich Psychiatrie im Humboldt-Klinikum! Das jahrelange Ringen um weitere – dringend benötigte – Psychiatriebetten im Humboldt-Klinikum hat nun ein erfreuliches Ende gefunden. Seit 2012 (!) kämpften die Grünen für die Aufstockung der […]
13. Februar 2020
Gefahrenstelle an der Holzhauser Straße entschärfen – Dringlichkeitsantrag für die 39. BVV am 12.02.2020
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, durch eine kurzfristig Änderung der Ampelphasen an der Autobahnauffahrt in der Holzhauser Straße in Richtung Berliner Straße die Verkehrssicherheit zu erhöhen. An dieser Stelle wurde Ende Januar eine 79-jährige Radfahrerin von einem abbiegenden Lastwagen angefahren und tödlich verletzt. […]
ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm – Dringlichkeitsantrag für die 39. BVV am 12.02.2020
Mit einem Dringlichkeitsantrag betreffend der Oberstufe am Waidmannsluster Damm wenden sich die Grünen, in der morgigen Bezirksverordnetenversammlung, an das Bezirksamt. Die Fraktion fordert die Planung der, am Waidmannsluster Damm vorgesehenen, sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann. „Wir sollten endlich die Blockadehaltung von CDU und AfD […]
20. Januar 2020
Grün wirkt – Bezirksverordnetenversammlung befürwortet Mobiltelefone für den Sozialdienst
Vergangenen Mittwoch hat die Bezirksverordnetenversammlung der Empfehlung zugestimmt, den Sozialdienst im Humboldt-Klinikum zukünftig mit Mobiltelefonen auszustatten. Beantragt hat dies die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im November des vergangenen Jahres. „Dem Sozialdienst obliegt eine zentrale Aufgabe für den Krankenhausbetrieb, besonders für das Entlassungsmanagement. Bislang läuft einiges an Kommunikation über Anrufbeantworter an zentralen Bürostellen im Haus. […]
14. Januar 2020
Grüne fordern aktive Bürgerbeteiligung und bezirksübergreifende Planung für die neue Siemensstadt 2.0
Im Norden Spandaus entsteht mit der Siemensstadt 2.0 ein Stadtquartier, das viele Chancen für Berlin bietet und in jedem Fall auch Auswirkungen auf Reinickendorf haben wird. Vergangenen Mittwoch wurde der Siegerentwurf für die städteplanerische Gestaltung im Verwaltungsbüro von Siemens vorgestellt. Auf dem 70 Hektar großen Areal der Siemensstadt investieren Siemens und Senat gemeinsam in das […]
6. Januar 2020
Reinickendorfer Register bleibt – Bündnisgrüne begrüßen Weiterführung des Reinickendorfer Registers
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das Reinickendorfer Register seine Arbeit nun doch nahtlos fortführen kann. Das Reinickendorfer Register dokumentiert – wie die Register in den anderen Berliner Bezirken – rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle, die sich im Bezirk ereignen. Die CDU- und AfD-Fraktion hatten die Weiterführung des Registers zuletzt abgelehnt. „Das Register in […]
19. Dezember 2019
Für eine echte Mobilitätswende in Reinickendorf – keine Park + Ride – Scheinlösungen im Bezirk
Park + Ride-Angebote haben meistens wenige positive Effekte oder sind gar kontraproduktiv. Damit reagiert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen insbesondere auf die Fraktion der FDP, die zuletzt scharfe Kritik an der grünen Position zu P+R-Parkplätzen geäußert hatte. Um eine Mobilitätswende zu erreichen und den Pendler-Verkehr strukturell von der Straße auf die Schiene zu verlagern, […]