18. Mai 2020
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie – Symbolisches Flagge Hissen vor dem Rathaus Reinickendorf
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit anderen Unterstützer*innen am vergangenen Sonntag am Rathaus Reinickendorf getroffen, um symbolisch die Regenbogenflagge zu hissen. Eine gemeinsame, offizielle Aktion des Bezirkes zu diesem Tag hatten CDU und AfD durch Ablehnung eines entsprechenden Antrages in der Bezirksverordnetenversammlung verhindert. […]
Auf eine kommunalpolitische Anfrage der Grünen-Fraktion ist nun völlig klar: Dreiräder und andere orthopädische Hilfsmittel können in S- und U-Bahnen mitgeführt werden
Menschen die gesundheitsbedingt auf Dreiräder angewiesen sind, dürfen diese jetzt in öffentlichen Verkehrsmitteln offiziell mitführen. Auf Druck der Grünen Fraktion in der BVV hatte sich das Bezirksamt an den VBB und die S-Bahn gewendet, um die Beförderungsbedingungen dahingehend anzupassen. Diese haben nun reagiert und entsprechende Beförderungsmaßnahmen getroffen. „Mobilität mit dem öffentlichen Nahverkehr muss für alle […]
9. Mai 2020
Der Europatag am 9. Mai 2020 mahnt zur europäischen Solidarität
Inmitten der Corona-Pandemie und dem damit verbundenen Rückgriff auf nationalstaatliche Maßnahmen und Grenzschließungen droht der europäische Gedanke und seine Bedeutung in den Hintergrund zu treten. Der Brexit, rechtspopulistische Stimmungsmache gegen das europäische Projekt, sowie die aktuelle Lage von geflüchteten Menschen an den EU-Außengrenzen sind zudem harte Rückschläge für den europäischen Gedanken. Europa kann die Menschen […]
8. Mai 2020
Zum 75.ten Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Reinickendorf gedenkt am 08. Mai 2020 der Opfer des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Bundespräsident Richard von Weizsäcker betonte in seiner vielbeachteten Rede am 8. Mai 1985 vor dem Deutschen Bundestag: „Niemand wird um dieser Befreiung willen vergessen, welche schweren Leiden für viele Menschen mit dem […]
28. April 2020
Grüne Reinickendorf fordern temporäre Radfahrstreifen (Pop-up Bike Lanes) für mehr Schutz in Pandemie-Zeiten
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf fordert das Bezirksamt in einem Ersuchen auf, auch in Reinickendorf temporäre Radstreifen, sogenannte „Pop-up Bike Lanes“ einzurichten. Diese sollen es den Menschen, insbesondere Schüler*innen und Pendler*innen, ermöglichen ohne größere Ansteckungsgefahr, wie in Bussen und Bahnen, an ihr Ziel zu gelangen. „Es werden auch Verkehrsmaßnahmen benötigt, um Corona entgegenzuwirken! Dazu […]
Stellungnahme von Jens Augner, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf, zu den im Tagespiegel Newsletter Reinickendorf zitierten Fahrradinfrastruktur-Erfolgen in Reinickendorf:
„Die Ausführungen von Frau Schultze-Berndt (Link) sind irreführend und ein Offenbarungseid, wenn nicht sogar dreist. Aus ideologischen Gründen bleibt das Reinickendorfer Bezirksamt bei seiner Autopolitik der 60er Jahre und versucht die wenigen Maßnahmen, die ein Tropfen auf den heißen Stein bedeuten und sich im Vergleich mit den anderen Bezirken mehr als armselig ausnehmen, auch noch, […]
22. April 2020
Informationsveranstaltung der BVV
+++ Online Informationsveranstaltung +++ Heute um 17:15 Uhr geht die Bezirksverordnetenversammlung online! Seid dabei!!! Es existieren drei Teilnahmemöglichkeiten: Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar)Per Internet: www.zoom.us/j (Anmeldung eines Benutzerkontos bei ZOOM erforderlich)Per Telefon: (030) 5679 5800 Die Zugangsdaten sind wie folgt:Meeting-ID: 986-014-803Passwort: 123123 Die vollständigen Unterlagen zur Sizung finden Sie hier: […]
24. März 2020
BVV-Arbeit im Zeichen der Krise – Grüne begrüßen die fraktionsübergreifenden Anstrengungen für einen reibungslosen Ablauf der BVV-Arbeit
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu […]
17. März 2020
Grüne Fraktion warnt vor diskriminierenden Texten in neuer Lokalzeitung „Mein Reinickendorf“
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf sieht in der neuen Lokalzeitung „Mein Reinickendorf“ polemisierende Meinungen gespiegelt. Die kostenfreie Zeitung „Mein Reinickendorf“ liegt seit Herbst 2019 an über 20 Standorten im Bezirk aus. Die Grüne Fraktion in der BVV Reinickendorf steht für ein breites Spektrum an öffentlich zugänglichen Medien, sowie für die allgemeine Pressefreiheit. Die […]
4. März 2020
Grüne Klausurtagung – „Es gibt viel zu tun“
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf sowie der Vorstand des Kreisverbandes und ein Vertreter der Grünen Jugend Nord-Berlin haben sich am vergangenen Wochenende zu einer dreitägigen Klausurtagung im brandenburgischen Chorin getroffen, um einen kritischen Jahresrückblick auf das Jahr 2019 zu werfen, die thematischen Schwerpunkte für 2020 zu besprechen und die Planungen für das Bezirkswahlprogramm […]