13. Januar 2021
Vorschlag für Fördergebiete für den Kiezfonds 2021 in der BVV angenommen
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Januar wird der aus dem Ausschuss für Sozialraumorientierung eingebrachte Beschlussvorschlag zum Kiezfonds 2021 beschlossen. Damit soll dieser noch im ersten Quartal für die Ortsteile Reinickendorf und Frohnau ausgeschrieben werden, so dass die Projektauswahl durch die Jury vor den Sommerferien vorgenommen werden kann. „Als Ausschussvorsitzender freue ich mich“, so […]
22. Dezember 2020
Nicht verausgabte Haushaltsmittel in Reinickendorf: Erfolgreiche Initiative u.a. der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE bringt Geld für Wohnungslosenhilfe und Bibliotheken
Die Reinickendorfer Fraktionen von DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen konnten sich in den letzten Tagen erfolgreich dafür einsetzen, dass nicht-genutzte Haushaltsmittel noch in diesem Jahr sinnvollen gemeinnützigen Verwendungen zugeführt werden, anstatt am Jahresende zu verfallen. Als Priorität beider Fraktionen konnten in den vergangenen Haushaltsverhandlungen erfolgreich erhebliche Mittel für ein Familienservicebüro und eine Machbarkeitsstudie für […]
15. Dezember 2020
Grünes Engagement in der BVV zahlt sich aus
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich über eine positive Bilanz an Anträgen, die in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung die Zustimmung erhalten haben. Insgesamt wurden so noch vier Grünen-Anträge zum Jahresende beschlossen. „Dass diese vier Anträge jetzt grünes Licht bekommen haben freut uns! Reinickendorf hat in Sachen Verkehr und Umweltschutz noch viel Luft nach oben und […]
8. Dezember 2020
Die Grünen fordern eine Schwangerschaftskonfliktberatung für Reinickendorf!
Die Grünen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung setzen sich für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Mädchen ein. „Bei ungewollter Schwangerschaft brauchen Frauen keine Bevormundung, sondern wohnortnahe und umfängliche Unterstützung und Hilfe. Es kann nicht sein, dass wir im Jahr 2020 immer noch keine bezirkliche Infrastruktur für eine Schwangerschaftskonfliktberatung haben“, so Elke Klünder, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin […]
2. Dezember 2020
Wir wollen die Sachverhalte an der Jean-Krämer Schule klären – Kleine Anfrage an das Bezirksamt
Anfrage: Aufgrund der zeitweisen Schließung der Jean-Krämer Schule ergeben sich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Fragen zu den Sachverhalten: Wie stellt sich die aktuelle Mängel-/Schadenssituation dar? Welche Räume, in welchen Gebäudebereichen sind aktuell betroffen? Wie lange sind diese Schäden dem Bezirksamt bekannt? Welche Maßnahmen wurden in der letzten Zeit unternommen, um die Mängel […]
1. Dezember 2020
Grün wirkt! – bezirkliche Maßnahmen gegen Trockenheit des Stadtgrüns
In Folge der extremen Wetterereignisse der letzten Jahre kam es verstärkt zu schweren Schädigungen und daraus bedingten Notfällungen der Berliner Straßenbäume. Die Prognosen lassen eine Verschärfung der Probleme erwarten. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb bereits im Mai 2020 einen Antrag gestellt, dass die Baumscheiben der Reinickendorfer Stadtbäume derart vorbereitet werden, dass Erdwannen […]
24. November 2020
Grün wirkt! – Verkehrssicherheit an der Seebadstraße wiederhergestellt
Anfang September hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf eingebracht, um durch Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn der Seebadstraße und Straße “Am Freibad”, an die Einhaltung von Tempo 30 zu erinnern. Ein solches Piktogramm wurde jetzt bereits auf der Fahrbahn der Seebadstraße angebracht! „Ich freue mich, dass unser […]
16. November 2020
Grün wirkt – Stadtgrün ist systemrelevant
Berlin ist die grünste Metropole Europas. Um die vielen grünen Lebensräume in Reinickendorf für Mensch, Tier und Pflanzen zu erhalten und zu pflegen, setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen starken bezirklichen Umweltschutz ein! Die Pandemie hat den Wert des Stadtgrüns nochmals verdeutlicht. „Gerade in diesen Zeiten wird klar, dass unsere Städte gesundes […]
11. November 2020
CDU und AfD einig im Populismus-Wettbewerb – mit identischen oder geklauten Anträgen
Bereits wiederholt hat die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen deutlich gemacht, dass die Fraktionen von AfD und CDU immer stärker systematisch zusammenarbeiten. Jetzt treten beide Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung wieder mit fast identischen Anträgen auf. Dass die AfD jede Gelegenheit nutzt, gegen Geflüchtete zu wettern, überrascht nicht. In ihrem Antrag „Kein MUF am Paracelsus-Bad“ fordert […]
21. Oktober 2020
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Reinickendorf
In Reinickendorf wurde der Bürgerantrag der Initiative „Schule in Not“ für die schrittweise Rekommunalisierung der Schulreinigung mit den Stimmen der CDU, FDP und AfD in den beratenden Ausschüssen abgelehnt. In der kommenden BVV am 11. November soll dieser Antrag endgültig abgestimmt werden. „Schulen müssen attraktive Lernorte sein! Viele der Reinickendorfer Schulen punkten nicht wenn es […]