In den letzten Jahren sind wichtige Schritte hin zu einem fahrradfreundlichen Reinickendorf gemacht worden. Mit der Etablierung des Fahrradbeauftragten und des Fahr-Rats in dieser Legislatur, haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN maßgeblich zu dieser Entwicklung beigetragen. Die GRÜNEN setzen sich für ein sicheres Miteinander im Straßenraum ein, dabei steht der Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen im Vordergrund.

Der ADFC hat bereits im Jahr 2013 ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf entwickelt, in dem unter anderem durch die verbesserte Verbindung der Stadtteilzentren Tegel, Märkisches Zentrum und Kurt Schumacher Platz die Attraktivität und vor allem die Sicherheit des Radverkehrs im Bezirk erhöht wird. Auf Initiative der GRÜNEN muss dieses Konzept, laut Beschlusslage in der BVV, nun vom Bezirksamt schrittweise umgesetzt werden. Doch die Große Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV am 11.05.2016 hat gezeigt, dass das Bezirksamt noch weit davon entfernt ist. In seiner Antwort ließ Bezirksstadtrat Martin Lambert (CDU) mangelndes Bewusstsein für den Radverkehr erkennen. Es fehlte der Eindruck eines politischen Gestaltungswillens.

Tobias Endrikat, Mitglied im Verkehrausschuss für die GRÜNEN, fordert das Bezirksamt nun zum handeln auf: „Reinickendorf hat eine ambitionierte Radverkehrspolitik verdient. Die GRÜNEN fordern deswegen den sofortigen Beginn der Umsetzung des ADFC-Konzepts. Vereinzelte Baumaßnahmen, wie die einseitige Instandsetzung am Nordgraben bleiben Stückwerk. Weder wird der Grundgedanke des verbindenden Routennetzes mitgedacht, noch wird auf die im ADFC-Konzept genannten Unfallschwerpunkte, wie die Berliner – und die Scharnweberstraße, eingegangen. Wir GRÜNEN fordern einen konkreten Zeitplan für die Umsetzung des ADFC-Konzepts und eine eindeutige Prioritätenliste des Bezirksamts, um weitere Baumaßnahmen schnellstmöglich anzugehen. Nur so kommt der Radverkehr in Reinickendorf wirklich voran.“

Für die GRÜNEN sind auch gegenseitiger Respekt und Rücksichtnahme zentrale Aspekte der Verkehrspolitik, die das Bezirksamt bislang leider allzu sehr vernachlässigt. Es ist klar, dass in einer wachsenden Fahrradstadt wie Berlin auch die Interessen der Radfahrer*innen stärker berücksichtigt werden müssen. Trotz einiger Ansätze trägt das Bezirksamt dieser Entwicklung zu wenig Rechnung. Es muss deswegen noch viel Grüne Überzeugungsarbeit geleistet werden, damit sinnvolle Spurführungen, die Beschilderung der Hauptrouten und Fahrbahnen auch für mehrspurige Fahrräder nicht nur Zukunftsmusik bleiben.

Torsten Hauschild
Fraktionsvorsitzender
BVV-Fraktion Reinickendorf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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