Schlagwort: Rechtsextremismus

Neue Anlaufstelle des Berlin Registers in Reinickendorf

Foto: Register_Logo, www.berliner-register.de Ab April 2016 steht das Fraktionsbüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rathaus Reinickendorf als eine Anlaufstelle des Reinickendorfer Registers zur Verfügung. Hier können Bürgerinnen und Bürger rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle melden, die dann im Reinickendorfer Register gesammelt und veröffentlicht werden. Das Reinickendorfer Register wird seit Juli 2015 von der ver.di Jugendbildungsstätte Berlin-Konradshöhe e.V. im Auftrag [...]

Fraktionsbüro – Jetzt Anlaufstelle zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle

Foto: Daniel Gollasch, www.danielgollasch.de

Das Fraktionsbüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist jetzt auch Anlaufstelle für das Berliner Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle. Das Berliner Register erfasst Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Neben den Gewalttaten werden auch Propagandaaktivitäten, wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen erfasst, die einmal jährlich qualitativ […]


Rechtsextreme Symbole in Sportstätten des Bezirks – 17. BVV am 13.03.2013

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1. Inwiefern gilt das Verbot rechtsextremer Symbole und Materialien, das in den Stadionordnungen z. B. des Olympiastadions sowie des Stadions Alte Försterei festgeschrieben ist, auch für die Sportstätten des Bezirks? 2. In welchen Sportstätten des Bezirks hängt die Sportstättenverordnung mit einem entsprechenden Verbot gut sichtbar aus? 3. Welche […]


Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten – 8. BVV am 09.05.2012

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf und der CDU-Fraktion: Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Gewerbetreibende in geeigneter Form (wie z.B. durch eine Veranstaltung und/oder einen Brief) über Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen (z.B. Verkauf von Produkten und Modemarken mit offensichtlichem Bezug zur rechtsextremen Szene) und Versammlungen in Gaststätten etc., die u.a. von der Mobilen Beratung […]