Rechtsanspruch Kita – Kann das der Bezirk leisten? – Große Anfrage zur 27. BVV Reinickendorf am 10.01.2024 – Drucksache – 1590/XXI 8. Januar 202412. Februar 2024 Sachverhalt: Wir fragen das Bezirksamt: Wie weit konnte im Jahr 2023 der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Reinickendorf gedeckt werden? In welchen Bezirksregionen Reinickendorfs besteht aktuell eine Unterausstattung mit Kitaplätzen? […]
Integration Geflüchteter und Umsetzung der Schulpflicht – Große Anfrage für die 27. BVV am 10.01.2024 – Drucksache – 1591/XXI 8. Januar 20248. Januar 2024 Sachverhalt: Wir fragen das Bezirksamt: Wer wird die Maßgabe der Senatsinnenverwaltung und des Senats administrativ umsetzen, wonach die über 5.000 Geflüchteten im Ukraine Ankunftszentrum (UA-TXL) zeitnah eine Reinickendorfer Meldeadresse bekommen […]
Unterbringung/Wohnsituation Geflüchteter in Reinickendorf – Große Anfrage für die 27. BVV am 10.01.2024 – Drucksache – 1589/XXI 8. Januar 20248. Januar 2024 Sachverhalt: Ich frage/wir fragen das Bezirksamt: A1) Wie bewertet das Bezirksamt die Qualität der Unterbringung im Ukraine-Ankunftszentrum Tegel (UA-TXL)? A2) Welche Kooperationsbeziehungen bestehen mit dem Betreiber und dem LAF? A3) […]
Bei Spielplatz-Planungen auch Parkour-Anlagen schaffen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Bei Planungen von Spielplätzen soll das Reinickendorfer Bezirksamt zukünftig auch Parkour-Anlagen schaffen (Drucksache – 1155/XXI). Das beschloss die BVV Reinickendorf auf ihrer Sitzung am 13.12.2023. Ein Parkour könnte unterschiedlichen Altersgruppen […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 26. Sitzung der BVV Reinickendorf am 13.12.23 11. Dezember 2023 Obdachlosigkeit in Reinickendorf bekämpfenFür obdachlose Menschen ist die Schaffung einer geordneten Lebenslage fast unmöglich. In der angespannten Berliner Wohnungslage setzt die Grüne Fraktion sich dafür ein, neue sozialpolitische Ansätze in […]
Obdachlosigkeit in Reinickendorf bekämpfen – Ersuchen für die 26. BVV am 13.12.23 – Drucksache – 1542/XXI 4. Dezember 202311. Dezember 2023 Sachverhalt: Als eines der größten Probleme in Großstädten, ist die Obdachlosigkeit ein allgegenwärtiges und bezirksübergreifendes Thema. Zu häufig werden Obdachlose vom Wohnungsmarkt und von den gesellschaftlichen Strukturen selbst ausgebremst, da […]
Spielplatzentwicklungsplan – Ersuchen für die 26. BVV am 13.12.23 – Drucksache – 1541/XXI 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Sachverhalt: Ein aktiver Einbezug der Spielplatzkommission in die längerfristige Spielplatzentwicklungsplanung gibt den Mitgliedern die Möglichkeit die Bürger*innenwünsche, die an sie herangetragen werden, gleich schon in die Planung mit einfließen zu […]
Reinickendorfs erste Fahrradstraße im Edelhofdamm in Frohnau 13. November 20238. Januar 2024 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen freut sich über Reinickendorfs erste Fahrradstraße. Damit steht für den Radverkehr in Frohnau jetzt eine durchgehende und sichere Verbindung vom Zeltinger Platz bis zur Oranienburger Chaussee […]
Grüne Fraktion Reinickendorf macht weiter Druck für Klimaschutz 10. November 20234. Dezember 2023 Bei der Beantwortung der Großen Anfrage (Drucksache – 1492/XXI) nach den Fortschritten bei der Umsetzung des Reinickendorfer Klimaschutzkonzepts, zog CDU-Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner auf der BVV am 8.11.23 eine weitgehend positive […]
CDU Reinickendorf blockiert Rote Bank gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen 9. November 202314. November 2023 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen machte in der BVV am 8.11. ihr Unverständnis darüber deutlich, dass die CDU das Aufstellen einer Roten Bank mit der Aufschrift „Kein Platz für Gewalt […]
