Kategorie: Haushalt

Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf – 37. BVV am 14.01.2015

Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo setzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf […]



Korruptionsprävention – 32. BVV am 02.07.2014

Das Bezirksamt wir ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung schnellstmöglich die Jahresberichte der Prüfgruppe „Korruptionsbekämpfung“ (Innenrevision) für die letzten 3 Jahre vorzulegen und die nicht vertraulichen Teile im Internet zu veröffentlichen. Darüber hinaus wir das Bezirksamt ersucht, diese Berichte in Zukunft regelmäßig mindestens einmal jährlich vorzulegen und zu veröffentlichen.


Erhalt der Fraueninfrastrukturstellenen – 21. BVV am 14.08.2013

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Das Bezirksamt wird ersucht, die momentan besetzten Fraueninfrastrukturstellen zu erhalten. Begründung: Wir teilen die Auffassung des Bezirksamtes aus Ds.: 420/XIX: „Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Wegfall der drei Fraueninfrastrukturstellen einen spürbaren Verlust darstellen würde. Strukturen, die über die vier Jahre aufgebaut werden konnten, hätten nicht die […]



Schulhelfer – 15. BVV am 09.01.2013

Dringliche Empfehlung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, dafür einzusetzen, dass die derzeit praktizierte quotierte Zuweisung von Schulhelferstunden zukünftig am konkreten individuellen Bedarf orientiert wird. Die Deckelung des Budgets muss abgeschafft und stattdessen eine auf den […]


Sicherung von Kunstwerken – 15. BVV am 09.01.2013

Dringliche Empfehlung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Skulpturen „Vögel“ von der Künstlerin Ursula Hanke-Förster, die sich vor dem ehemaligen Einkaufszentrum in der Cité Foch befinden, gesichert und langfristig erhalten werden. Begründung: Diese Bronzeskulpturen sind von der Künstlerin im Sinne […]


Musterbezirksamt – 13. BVV am 14.11.2012

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf: Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche konkreten Vorstellungen aus Reinickendorf gegenüber dem Senat zu einem Musterbezirksamt übermittelt wurden und womit diese Vorstellungen begründet wurden. Begründung: Laut Protokoll des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses waren die Bezirke aufgefordert, bis zum 30.10. ihre Vorstellungen zu einem Musterbezirksamt darzustellen. Da diese Vorstellungen […]


„Vom Berliner Senat“ verordneter Personalabbau „in den Bezirken“ bis 2016 – 11. BVV am 12.09.2012

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: 1. Nach welchen Maßgaben hat das Bezirksamt die Personalabbauraten für die einzelnen Abteilungen festgesetzt? 2. Wie wird die Umsetzung in Reinickendorf über den Planungszeitraum aufgeteilt? 3. Sind diese Raten mit vorheriger Aufgabenkritik verbunden? 4. Wenn nein, wird nachträglich eine Aufgabenkritik erfolgen? 5. In welchen Bereichen […]


Autorenlesefonds – 11. BVV am 12.09.2012

Empfehlung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass eine Liste von Kinder- und Jugendbuchautoren für den “Berliner Autorenlesefonds“ erstellt wird. Diese Liste soll den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Der Berliner Autorenlesefonds wird seit 2012 durch die Bezirke im Wege „der auftragsweisen Bewirtschaftung […]