Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk Reinickendorf zur Geflüchtetenunterkunft TXL wurde abgelehnt 14. März 2025 Auf ihrer Sitzung am 12.3.25 hat die BVV Reinickendorf einen Antrag zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem ehemaligen Flughafen Tegel Gelände in Reinickendorf beschieden. Dabei lehnten CDU und AfD es […]
Finanzierung der Familienzentren sicherstellen 13. März 202513. März 2025 Über die Konsensliste hat die BVV Reinickendorf dem Ersuchen der Grünen Fraktion zugestimmt die Finanzierung der Familienzentren im Bezirk Reinickendorf sicherzustellen (Drucksache – 2022/XXI). Durch den kürzlich angedrohten Wegfall von […]
PM – Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 40. BVV Reinickendorf am 12.3.25 11. März 202511. März 2025 Kälteschlafplätze für Frauen – In der diesjährigen Kälteperiode stellte der Bezirk Reinickendorf nicht einen Kälteschlafplatz für obdachlose Frauen im Bezirk bereit. Somit ist es dringend notwendig, dass das Bezirksamt Reinickendorf […]
Kälteschlafplätze für Frauen – Ersuchen für die 40. BVV Reinickendorf am 12.3.25 – Drucksache – 2405/XXI 4. März 202511. März 2025 Sachverhalt: Nach den Erfahrungen der vergangenen/diesjährigen Kälteperiode (0 Kälteschlafplätze für Frauen im Bezirk) ist es dringend notwendig, dass das Bezirksamt sowohl genügend Räumlichkeiten wie auch geeignete Träger sucht. Beschlussvorschlag: Das […]
Fuchssteiner Weg instand setzen – Ersuchen für die 40. BVV Reinickendorf am 12.3.25 – Drucksache – 2406/XXI 4. März 202511. März 2025 Sachverhalt: Der Fuchssteiner Weg in Frohnau ist eine Straße von hoher Bedeutung insbesondere für Kinder, Jugendliche und Senioren des Ortsteils. Entlang des Abschnitts zwischen Zeltinger Straße und Markgrafenstraße liegen ein […]
Aufklärung und Beratungsangebot zu Vaping (E-Zigaretten und E-Shishas) wurden abgelehnt 13. Februar 2025 Besonders für Kinder und Jugendliche stellen Vaping (E-Zigaretten und E-Shishas) eine Gefahr dar. Aromastoffe, z.B. mit fruchtigen Geschmacksnoten sowie ggf. Nikotin machen schnell abhängig. Um Vaping als Suchtfalle zu entkommen, […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 39. BVV Reinickendorf am 12.2.25 11. Februar 202511. März 2025 Nachhaltige Textilentsorgung – Seit 01.01.2025 gilt eine neue Getrenntsammelpflicht für Alttextilien. Die Grüne Fraktion ersucht das Reinickendorfer Bezirksamt eine Aufklärungskampagne zur Bedeutung von Kleiderspenden und nachhaltiger Textilnutzung auf den Weg […]
Nachhaltige Textilentsorgung – Ersuchen für 39. BVV Reinickendorf am 12.2.25 – Drucksache – 2363/XXI 10. Februar 20254. März 2025 Sachverhalt: Aufgrund der neuen Getrenntsammelpflicht für Alttextilien (ab 01.01.2025), ist es sinnvoll die Bevölkerung für nachhaltige Textilentsorgung zu sensibilisieren und über die diversen Möglichkeiten zu informieren. Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird […]
Vermüllung durch Altkleider-Container – Empfehlung für die 39. BVV Reinickendorf am 12.2.25 – Drucksache – 2364/XXI 10. Februar 20254. März 2025 Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass regelmäßige Leerungen von Kleider-Containern durchgeführt werden und darauf zu dringen, dass der aus z.B. aufgebrochenen Containern herausquellende […]
Beginn der Bauvorbereitungen an der Feuerwehr Remise Hermsdorf 24. Januar 202524. Januar 2025 Seit Jahren setzt sich die Grüne Fraktion Reinickendorf für den Erhalt der Remise der Feuerwehr-Hermsdorf ein. Nun wird an der Remise das Baugerüst hochgezogen und es folgen sichtbar Taten auf […]