UN-Kinderrechtskonventionen – Umsetzung im Bezirk gewährleistet? – Große Anfrage für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2024/XXI 5. September 20245. September 2024 Sachverhalt: 1. Recht auf Gleichheit und Gleichbehandlung:Welche Gründe liegen dafür vor, dass es in Reinickendorf keine bezirkliche Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt? 2. Recht auf […]
Finanzierung der Familienzentren sicherstellen – Ersuchen für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2022/XXI 5. September 2024 Sachverhalt:Durch den kürzlich angedrohten Wegfall von Mitteln aus der Geflüchtetenarbeit, hätten den durch den Senat finanzierten Familienzentren deutlich weniger Mittel pro Standort zur Verfügung gestanden. Es wäre wahrscheinlich zu Angebotskürzungen […]
Maßnahmen zur Sicherung von Fußgängerüberwegen am Zeltinger Platz – Empfehlung für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2021/XXI 5. September 20245. September 2024 Sachverhalt:Vor den Zebrastreifen am Zeltinger Platz werden die dort aufgebrachten, schraffierten Bodenmarkierungen regelmäßig von Kfz überparkt. So ist die Sicht für Zufußgehende, die die Straße dort queren wollen, eingeschränkt. Beschlussvorschlag:Dem […]
Anpassung der Hauptstadtzulage wurde abgelehnt 12. Juli 202412. Juli 2024 Die Hauptstadtzulage von 150 Euro wird in Berlin seit November 2020 für den Öffentlichen Dienst vom Senat gezahlt. Diese Zulage gilt auch für die Beschäftigten der Kita-Eigenbetriebe des Landes Berlin. […]
Beschilderung der bezirklichen Radrouten 11. Juli 202412. Juli 2024 Reinickendorfs Radrouten werden gegenwärtig überwiegend durch Nummern markiert, statt grün auf weiß konkrete Ziele auf Schildern anzuzeigen, die Radfahrenden und insbesondere Ortsunkundigen die Orientierung erleichtern können. Die BVV Reinickendorf hat […]
Parkraumbewirtschaftung in Frohnau und Hermsdorf 11. Juli 202418. Juli 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich seit Jahren dafür ein, dass neben Anwohnerparkplaketten zeitlich begrenzte Parkzonen in den Ortsteilzentren von Frohnau und Hermsdorf ausgewiesen werden. Nun hat die BVV […]
Antrag der CDU zur Schramberger Straße greift zu kurz 11. Juli 202411. Juli 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht den am Mittwoch in der BVV auf Initiativeder CDU-Fraktion beschlossenen Antrag zur Verbesserung des Straßenbelags in derSchramberger Straße in Hermsdorf kritisch. Ihre Forderung an […]
Beseitigung von Angst-Orten und mehr Sauberkeit und Sicherheit an Reinickendorfer U-Bahnhöfen 11. Juli 202411. Juli 2024 Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die BVV Reinickendorf beschlossen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass im Zuge der Beseitigung von Angst-Orten ihr Programm für mehr Sicherheit […]
Aufklärung und Beratungsangebot zu Vaping (E-Zigaretten und E-Shishas) – Ersuchen für die 33. BVV am 10.7.24 – Drucksache – 1939/XXI 9. Juli 202412. Juli 2024 Sachverhalt: Aus dem aus dem Präventionsradar 2023 der DAK-Gesundheit geht hervor, dass immer mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland regelmäßig E-Zigaretten konsumieren. So geben 7,0 Prozent von knapp 15.000 befragten […]
Verkehrssicherheit in der Friedrich-Wilhelm-Straße erhöhen – Ersuchen für die 33. BVV am 10.7.24 – Drucksache – 1938/XXI 9. Juli 20249. Juli 2024 Sachverhalt: In dieser kurzen Straße gibt es wenige Wohnhäuser, aber eine Kita mit 240 Kindern, eine Sekundarschule mit 450 Schüler:innen, einen großen Spielplatz und das afghanische Kulturzentrum, das zu besonderen […]
