UN-Kinderrechtskonvention – Umsetzung im Bezirk gewährleistet? – Große Anfrage für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2024/XXI 5. September 202411. September 2024 Sachverhalt: 1. Recht auf Gleichheit und Gleichbehandlung:Welche Gründe liegen dafür vor, dass es in Reinickendorf keine bezirkliche Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt? 2. Recht auf […]
Finanzierung der Familienzentren sicherstellen – Ersuchen für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2022/XXI 5. September 2024 Sachverhalt:Durch den kürzlich angedrohten Wegfall von Mitteln aus der Geflüchtetenarbeit, hätten den durch den Senat finanzierten Familienzentren deutlich weniger Mittel pro Standort zur Verfügung gestanden. Es wäre wahrscheinlich zu Angebotskürzungen […]
Maßnahmen zur Sicherung von Fußgängerüberwegen am Zeltinger Platz – Empfehlung für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2021/XXI 5. September 20245. September 2024 Sachverhalt:Vor den Zebrastreifen am Zeltinger Platz werden die dort aufgebrachten, schraffierten Bodenmarkierungen regelmäßig von Kfz überparkt. So ist die Sicht für Zufußgehende, die die Straße dort queren wollen, eingeschränkt. Beschlussvorschlag:Dem […]
Aufklärung und Beratungsangebot zu Vaping (E-Zigaretten und E-Shishas) – Ersuchen für die 33. BVV am 10.7.24 – Drucksache – 1939/XXI 9. Juli 202412. Juli 2024 Sachverhalt: Aus dem aus dem Präventionsradar 2023 der DAK-Gesundheit geht hervor, dass immer mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland regelmäßig E-Zigaretten konsumieren. So geben 7,0 Prozent von knapp 15.000 befragten […]
Verkehrssicherheit in der Friedrich-Wilhelm-Straße erhöhen – Ersuchen für die 33. BVV am 10.7.24 – Drucksache – 1938/XXI 9. Juli 20249. Juli 2024 Sachverhalt: In dieser kurzen Straße gibt es wenige Wohnhäuser, aber eine Kita mit 240 Kindern, eine Sekundarschule mit 450 Schüler:innen, einen großen Spielplatz und das afghanische Kulturzentrum, das zu besonderen […]
Bürgeramt-Termine für Krankenhaus- und Pflegeheimpersonal – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1885/XXI 12. Juni 202424. Juni 2024 Sachverhalt: Es gibt von Krankenhäusern und Pflegeheimen häufig Klagen, dass es sehr viel Zeit und Aufwand benötigt, bis neu angestellte Mitarbeitende die Möglichkeit der Anmeldung beim Bürgeramt erhalten. Besonders für […]
Musik- und Volkshochschulangebote sichern – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1875/XXI 12. Juni 202424. Juni 2024 Sachverhalt: Derzeit werden u.a. in Reinickendorf keine neuen Honorarverträge für die Dozentinnen und Dozenten an den Musik- und Volkshochschulen unterzeichnet. Damit droht den Einrichtungen ein dramatischer Einbruch ihres bisherigen Angebots […]
Ertüchtigung Radroute 4 in Hermsdorf – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1869/XXI 6. Juni 202412. Juni 2024 Sachverhalt: Die Radroute Nr. 4 ist am Friedrichsthaler Weg ab Ecke Klaushager Weg in einem gefährlichen Zustand. Der Friedrichsthaler Weg ist an dieser Stelle stark durch Schlaglöcher beeinträchtigt, gefolgt von […]
Entwicklung eines Schutzkonzeptes für Kinder in der Geflüchtetenunterkunft TXL – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1888/XXI 6. Juni 202412. Juni 2024 Sachverhalt: Durch die Enge vor Ort und die Vielzahl an untergebrachten Personen, haben Kinder nicht die Möglichkeit den notwendigen Raum zu bekommen, um sich frei zu entwickeln und um in […]
Entwicklung eines Schutzkonzeptes für FINTA Personen in TXL – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1886/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Fehlende Privatsphäre und die vorhandene hohe Dichte an Personen machen es notwendig, besonders schutzbedürftigen Personen zu helfen. Durch konkrete Vorfälle in der Geflüchtetenunterkunft TXL sind hierbei insbesondere FINTA Personen […]
