UN-Kinderrechtskonventionen – Umsetzung im Bezirk gewährleistet? 10. April 202510. April 2025 Gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen lehnte die BVV Reinickendorf am 9.4.25 einen Entschließungsantrag mit dem Titel: „UN-Kinderrechtskonvention – Umsetzung im Bezirk gewährleistet?“ ab (Drucksache – 2024/XXI-01). Der Antrag […]
„Nummer gegen Kummer“ muss bleiben 10. April 2025 Dem Berliner Sorgentelefon „Nummer gegen Kummer“ sollen ab April von der Berliner Bildungsverwaltung sämtliche Mittel gekürzt werden. Durch den Wegfall der Gelder in Höhe von 100.000 Euro stehen sowohl das […]
Berufspat*innen für das Abenteuer Beruf im Bezirk Reinickendorf 10. April 2025 Auf Initiative der Grünen Fraktion beschloss die BVV Reinickendorf am 9.4.25 über die Konsensliste, dass das Reinickendorfer Bezirksamt Firmen im Bezirk auf das Programm „Abenteuer Beruf“ aufmerksam machen soll (Drucksache […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 41. BVV Reinickendorf am 9.4.25 8. April 202510. April 2025 „Nummer gegen Kummer“ erhalten Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen empfiehlt dem Bezirksamt Reinickendorf, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, das Kinder- und Jugendtelefon sowie das Elterntelefon weiterhin wie bisher […]
„Nummer gegen Kummer“ erhalten – Empfehlung zur 41. BVV am 9.4.25 – Drucksache – 2467/XXI 31. März 20255. Mai 2025 Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, das Kinder- und Jugendtelefon sowie das Elterntelefon weiterhin wie bisher zu finanzieren. Weiter zur Drucksache
Graffiti-Freiflächen – Ersuchen – Drucksache zur 41. BVV am 9.4.25 – 2466/XXI 31. März 20255. Mai 2025 Sachverhalt: Seit Jahren kämpfen Graffitikünstler*innen für frei zugängliche und erlaubte Wandflächen für ihre Kunst. Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in Reinickendorf legale und frei zugängliche Graffiti-Wände, auch […]
Familienfreundlliche Toiletten – Ersuchen zur 41. BVV am 9.4.25 – Drucksache – 2476/XXI 31. März 20255. Mai 2025 Sachverhalt: Für Eltern mit Kleinkindern stellt sich in öffentlichen Toiletten häufig das Problem, dass es keine sichere Ablagemöglichkeit für ihre Kinder gibt, während sie selbst die Toilette benutzen. Dies führt […]
Absolutes Halteverbot Hermsdorfer Str. – Empfehlung zur 41. BVV am 9.4.25 – Drucksache – 2465/XXI 31. März 20255. Mai 2025 Sachverhalt: In Fahrtrichtung Alt-Wittenau parken zwischen Lange Enden/Blomberger Weg und Alt-Wittenau regelmäßig LKW und LKW-Anhänger. Aktuell kommt es regelmäßig vor, dass nun auch auf der anderen Straßenseite dieses Abschnitts (LKW-Verbot […]
Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk Reinickendorf zur Geflüchtetenunterkunft TXL wurde abgelehnt 14. März 2025 Auf ihrer Sitzung am 12.3.25 hat die BVV Reinickendorf einen Antrag zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem ehemaligen Flughafen Tegel Gelände in Reinickendorf beschieden. Dabei lehnten CDU und AfD es […]
Finanzierung der Familienzentren sicherstellen 13. März 202513. März 2025 Über die Konsensliste hat die BVV Reinickendorf dem Ersuchen der Grünen Fraktion zugestimmt die Finanzierung der Familienzentren im Bezirk Reinickendorf sicherzustellen (Drucksache – 2022/XXI). Durch den kürzlich angedrohten Wegfall von […]
