Pressemitteilungen

Bei der Beantwortung der Großen Anfrage (Drucksache – 1492/XXI) nach den Fortschritten bei der Umsetzung des Reinickendorfer Klimaschutzkonzepts, zog CDU-Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner auf der BVV am 8.11.23 eine weitgehend positive…

Nach 100 Tagen im Amt ist die Barrierefreiheits-Bilanz der CDU Reinickendorf verheerend: Keine Prüfung des Gehwegparkens in der Veitstraße in Tegel, erneute Anordnung des Gehwegparkens am Waidmannsluster Damm. Damit steht…

Da der historische Alte Anstaltsfriedhof auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) von der Landesdenkmalbehörde nicht als Flächendenkmal anerkannt wird, setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, dass…

Zur 24. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 11. Oktober brachte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende in Kreuzungsbereichen Drucksache – 1447/XXI Die Fraktion…

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 13.9.2023 den Reinickendorfer Bezirkshaushalt für die Jahre 2024/25 abschließend beraten. Die Grüne Fraktion stimmte dem Haushalt in der vorgelegten Fassung nicht…