Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk Reinickendorf zur Geflüchtetenunterkunft TXL wurde abgelehnt 14. März 2025 Auf ihrer Sitzung am 12.3.25 hat die BVV Reinickendorf einen Antrag zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem ehemaligen Flughafen Tegel Gelände in Reinickendorf beschieden. Dabei lehnten CDU und AfD es […]
Finanzierung der Familienzentren sicherstellen 13. März 202513. März 2025 Über die Konsensliste hat die BVV Reinickendorf dem Ersuchen der Grünen Fraktion zugestimmt die Finanzierung der Familienzentren im Bezirk Reinickendorf sicherzustellen (Drucksache – 2022/XXI). Durch den kürzlich angedrohten Wegfall von […]
PM – Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 40. BVV Reinickendorf am 12.3.25 11. März 202511. März 2025 Kälteschlafplätze für Frauen – In der diesjährigen Kälteperiode stellte der Bezirk Reinickendorf nicht einen Kälteschlafplatz für obdachlose Frauen im Bezirk bereit. Somit ist es dringend notwendig, dass das Bezirksamt Reinickendorf […]
Aufklärung und Beratungsangebot zu Vaping (E-Zigaretten und E-Shishas) wurden abgelehnt 13. Februar 2025 Besonders für Kinder und Jugendliche stellen Vaping (E-Zigaretten und E-Shishas) eine Gefahr dar. Aromastoffe, z.B. mit fruchtigen Geschmacksnoten sowie ggf. Nikotin machen schnell abhängig. Um Vaping als Suchtfalle zu entkommen, […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 39. BVV Reinickendorf am 12.2.25 11. Februar 202511. März 2025 Nachhaltige Textilentsorgung – Seit 01.01.2025 gilt eine neue Getrenntsammelpflicht für Alttextilien. Die Grüne Fraktion ersucht das Reinickendorfer Bezirksamt eine Aufklärungskampagne zur Bedeutung von Kleiderspenden und nachhaltiger Textilnutzung auf den Weg […]
Beginn der Bauvorbereitungen an der Feuerwehr Remise Hermsdorf 24. Januar 202524. Januar 2025 Seit Jahren setzt sich die Grüne Fraktion Reinickendorf für den Erhalt der Remise der Feuerwehr-Hermsdorf ein. Nun wird an der Remise das Baugerüst hochgezogen und es folgen sichtbar Taten auf […]
PFAS-Kontamination im Grundwassereinzugsgebiet – Wasserwerk Tegel – Bezirk bittet Drucksache als erledigt zu betrachten 9. Januar 202513. Februar 2025 Auf Initiative der Grünen Fraktion beschloss die BVV Reinickendorf im Oktober 2024 das Bezirksamt solle sich dringlich dafür einsetzen, dass schnellstmöglich geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um das Problem der im […]
Machbarkeitsstudie für Alt-Tegel wurde beauftragt 9. Januar 20259. Januar 2025 Auf Initiative der Reinickendorfer Grünen Fraktion wurde im Haushalt 2024 die Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Straße Alt-Tegel von der Berliner Straße bis zur Greenwich-Promenade verankert (Kapitel 4200, Titel 52610). Mit […]
Reinigungsmängel in Sporthallen und Umfrage aktueller Sachstand zur Reinigung der Sporthallen 9. Januar 20259. Januar 2025 Einstimmig hat die BVV Reinickendorf am 8.1.25 über die Konsensliste die Anträge der Grünen Fraktion zu Reinigungsmängeln in Sporthallen und der Möglichkeit einer regelmäßigen Umfrage zum aktuellen Sachstand der Reinigung […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 38. BVV Reinickendorf am 8.1.25 8. Januar 20258. Januar 2025 Bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur Erziehung einfordern Wenn besondere Herausforderungen bei der Erziehung eines Kindes oder Jugendlichen bestehen, bieten in Deutschland sogenannte Hilfen zur Erziehung (HzE) Unterstützung. Diese werden im […]