Anfragen & Anträge

Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen (Fahrradbügel, Halteverbot, Zickzacklinie o. Ä.) an dem neuen Fußgängerüberweg in der Heinsestraße das Parken auch hinter dem Überweg zu unterbinden, damit die […]

Sachverhalt: Alt-Tegel ist das Hauptzentrum Reinickendorfs. Mit der Aufnahme in das Förderprogramm soll die Vielfalt der Funktionen gestärkt, historische und erhaltenswerte Bausubstanz entwickelt und der öffentliche Raum zu einem lebendigen […]

Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Karl-Bonhoeffer-Gelände ein öffentliches WLAN eingerichtet wird. Weiter zur Drucksache

Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechend den gesetzlichen Regelungen, vermehrt und regelmäßiger öffentliche Plätze und Fahrradständer zu kontrollieren und ggf. herrenlose Fahrräder zu entfernen, um Abstellmöglichkeiten wieder nutzbar zu machen. […]

Sachverhalt: Wir fragen das Bezirksamt: Welche Versorgungsangebote werden psychisch erkrankten und suchtkranken Menschen im Bezirk angeboten? Welche Angebote im Bezirk werden zur Krisenintervention vorgehalten? Welche Strukturen der Vernetzung, der im […]

Sachverhalt: Wir fragen das Bezirksamt: Wie sieht die Entwicklung der Meldungen von möglichen Kindeswohlgefährdungen im Bezirk der letzten 5 Jahre aus? Wie beurteilt das Jugendamt die Entwicklung? Wie gestaltet sich […]

Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob trotz abgeschlossenem Planfeststellungsverfahren, die Bauplanung der Heidekrautbahn noch soweit angepasst werden kann, dass die […]

Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit sich der Bezirk als Träger der öffentlichen Jugendhilfe an dem Bundesprogramm „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ beteiligen kann. Des Weiteren […]

Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzusetzen, dass das Paracelsus-Bad zur Eigenversorgung im Rahmen der Sanierung mit Photovoltaikanlagen auf dem Dach ausgestattet wird. Weiter zur […]

Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, für die kürzlich umgesetzte Bank vor dem Tierkostladen am Ludolfingerplatz in Frohnau Ersatz zu beschaffen und eine neue Bank aufzustellen. Weiter zur Drucksache