„Progress-Pride-Flagge“ am 17.05.2022 hissen – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0238/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, am 17.05.2022, dem internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT), die so genannte „Progress-Pride-Flagge“ (Trans-QpoC) am Rathaus Reinickendorf und auch in Tegel, Karolinenstraße/Am […]
Solidarität mit den Kriegsopfern in der Ukraine – Resolution per Dringlichkeit für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0275/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Beschlussvorschlag: Verurteilung von Putins Überfall, Solidarität mit der Ukraine Die BVV Reinickendorf erklärt anlässlich des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine: Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ist erschüttert und zutiefst entsetzt über den […]
Prüfung und Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete – Ersuchen per Dringlichkeit für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0282/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Der unmenschliche, egoistische und imperialistische Einmarsch des russischen Militärs in der Ukraine durch Putin, zwingt die Zivilbevölkerung der Ukraine zu fliehen. Logischerweise fliehen diese in Richtung sicherer Länder der […]
Aktionstag für ehrenamtliche Einsatz- und Rettungskräfte – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0311/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Gerade in der Pandemie leisteten und leisten ehrenamtliche Einsatz- und Rettungskräfte einen herausragenden Dienst für die Gesellschaft. An einem ihnen speziell gewidmeten Aktionstag kann ihnen gebührend Dank und Anerkennung […]
Verkehrssicherheit für Kinder – Ersuchen für die 5. BVV am 09.2.22 – Drucksache – 0128/XXI 9. Februar 202231. Juli 2023 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Dannenwalder Weg (ab HN 101) bis zur Kreuzung Schorfheidestrasse zu installieren, um sowohl für die Kindern der KITA Varius Sol […]
Wildschutzzaun am Andornsteig – Empfehlung für die 5. BVV am 09.2.22 – Drucksache – 0129/XXI 9. Februar 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Entlang der S-Bahn gibt es im Andornsteig nur ein Stück eines Wildschutzzaunes. Da vermehrt Wildschweinrotten dort entlang in die Straßen und Wohngebiete laufen, ist ein durchgehender Wildschutzzaun sinnvoll. Beschlussvorschlag: […]
Umrüstung der Leuchte Jessica von Kompaktleuchtstoffröhre auf umweltfreundliche – Empfehlung für die 5. BVV am 09.2.22 – Drucksache – 0130/XXI 9. Februar 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Ab dem Jahre 2008 wurde die Leuchte Jessica vom Selux als Peitschenmastleuchte mit Kompaktleuchtstoffröhre als Ersatz für die Gasreihenleuchten in den Reinickendorfer Ortsteilen wie Borsigwalde, Hermsdorf, Tegel, Lübars und […]
Heidekrautbahn – Beschleunigung für das Wiederinbetriebnahmeverfahren als Regionalbahnstrecke bei der Senatsverwaltung für Mobilität einfordern – Empfehlung für die 5. BVV am 09.2.22 – Drucksache – 0131/XXI 9. Februar 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Die Abstimmungen mit der Senatsverwaltung laufen derzeit sehr schleppend und viele Planfeststellungsverfahren im Bereich Straßenbahn, U-Bahn und Eisenbahn verzögern sich teilweise um Jahre. Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich […]
Mehr Fahrtanzeiger (DFI) auf den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Waidmannslust – Empfehlung für die 5. BVV am 09.2.22 – Drucksache – 0132/XXI 9. Februar 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Beide Bahnhöfe verfügen nur am nördlichen Zugang über Fahrtanzeiger (DFI). Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der DB AG dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der geplanten Modernisierung […]
Sportplatz Uranusweg – Tartanplatz neben Umkleidegebäude sanieren – Empfehlung für die 5. BVV am 09.2.22 – Drucksache – 0133/XXI 9. Februar 202231. Juli 2023 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, den Tartanplatz zu sanieren, da dieser bereits bei der letzten Meisterehrung im September 2021 Fehlstellen und Unebenheiten aufwies. Weiter zur Drucksache
