Erreichbarkeit des S-Bahnhof Eichborndamm – Empfehlung an die 49. BVV am 10.02.2021 28. Januar 202128. Januar 2021 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von…
Einschulungsuntersuchung sicherstellen – Ersuchen an die 49. BVV am 10.02.2021 28. Januar 202128. Januar 2021 Sachverhalt: Bereits im Jahr 2020 sind wegen coronabedingter Engpässe die Einschulungsuntersuchungen ausgefallen. Dies darf sich für 2021 nicht wiederholen. Es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Durchführung dieser Einschulungsuntersuchungen, denn nur…
Schul- und Kitaessen auch während der Pandemie – Ersuchen an die 49. BVV am 10.02.2021 28. Januar 202128. Januar 2021 Sachverhalt: Während des Lockdowns leiden Kinder aus finanziell schwachen Familien darunter, dass das regelmäßige kostenfreie Mittagessen in Schule und Kita wegfällt. Für viele Kinder bedeuten diese Essen die einzigen warmen…
Ersuchen für die 48. BVV am 13.01.2021 – Spielplatz in Lübars einrichten 8. Januar 20218. Januar 2021 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit zu überprüfen, einen neuen Spielplatz Am Wiesenende 4 (Wittenauer Str./Am Wiesenende) einzurichten. Sachverhalt: In Lübars gibt es nur einen…
Ersuchen für die 47. BVV am 09.12.2020 – Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen 2. Dezember 20203. Dezember 2020 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser…
Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Tempo 30 für den Falkentaler Steig 29. Oktober 202029. Oktober 2020 Das Bezirksamt wird ersucht, im Falkentaler Steig in Hermsdorf durch eine Tempo 30-Anordnung mehr Sicherheit für Zufußgehende und Radfahrende zu schaffen und gleichzeitig die Lärmbelastungen für Anwohnende zu reduzieren. Hinrich…
Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ an der Heiligenseestraße 29. Oktober 202029. Oktober 2020 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Gehweg entlang der Heiligenseestr. zwischen Konradshöher Str. und Schwarzer Weg regelmäßig gereinigt wird, da…
Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ am Hermsdorfer Damm 29. Oktober 202029. Oktober 2020 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Weg entlang des Hermsdorfer Dammes zwischen Jugendherberge und Waidmannsluster Damm regelmäßig gereinigt wird, da…
Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Unterstützung der Initiative “1.000 Schulen für unsere Welt” 29. Oktober 202029. Oktober 2020 Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Weise die Gemeinschaftsinitiative der kommunalen Spitzenverbände unter der Schirmherrschaft des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung „1.000 Schulen für die Welt“ zur Förderung von…
Solidarität mit den Beschäftigten von OTIS / Produktionsstandort in Reinickendorf sichern! – Resolution per Dringlichkeit für die 45. BVV am 07.10.2020 7. Oktober 20207. Oktober 2020 Sachverhalt: OTIS ist ein Weltmarktführer in der hochprofitablen Aufzugsbranche und übersteht die Corona-Krise derzeit weitgehend unbeschadet mit nach wie vor schwarzen Zahlen. Dieser wirtschaftliche Erfolg hat auch etwas damit zu…
Einschulungsuntersuchung sicherstellen – Ersuchen an die 49. BVV am 10.02.2021 28. Januar 202128. Januar 2021 Sachverhalt: Bereits im Jahr 2020 sind wegen coronabedingter Engpässe die Einschulungsuntersuchungen ausgefallen. Dies darf sich für 2021 nicht wiederholen. Es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Durchführung dieser Einschulungsuntersuchungen, denn nur…
Ersuchen für die 48. BVV am 13.01.2021 – Spielplatz in Lübars einrichten 8. Januar 20218. Januar 2021 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit zu überprüfen, einen neuen Spielplatz Am Wiesenende 4 (Wittenauer Str./Am Wiesenende) einzurichten. Sachverhalt: In Lübars gibt es nur einen…
Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Tempo 30 für den Falkentaler Steig 29. Oktober 202029. Oktober 2020 Das Bezirksamt wird ersucht, im Falkentaler Steig in Hermsdorf durch eine Tempo 30-Anordnung mehr Sicherheit für Zufußgehende und Radfahrende zu schaffen und gleichzeitig die Lärmbelastungen für Anwohnende zu reduzieren. Hinrich…
Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ am Hermsdorfer Damm 29. Oktober 202029. Oktober 2020 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Weg entlang des Hermsdorfer Dammes zwischen Jugendherberge und Waidmannsluster Damm regelmäßig gereinigt wird, da…
Solidarität mit den Beschäftigten von OTIS / Produktionsstandort in Reinickendorf sichern! – Resolution per Dringlichkeit für die 45. BVV am 07.10.2020 7. Oktober 20207. Oktober 2020 Sachverhalt: OTIS ist ein Weltmarktführer in der hochprofitablen Aufzugsbranche und übersteht die Corona-Krise derzeit weitgehend unbeschadet mit nach wie vor schwarzen Zahlen. Dieser wirtschaftliche Erfolg hat auch etwas damit zu…
