Verbleib der Lehrkräfte in der Jugendkunstschule Atrium dauerhaft sicherstellen! – Resolution per Dringlichkeit für die 56. BVV am 11.8.21 – Drucksache – 3471/XX 11. August 20211. August 2023 Sachverhalt: Die BVV-Reinickendorf schätzt die hervorragende Bildungsarbeit der Jugendkunstschule Atrium, die als erste ihrer Art und als Leuchtturm beispielgebend für viele weitere Einrichtungen dieser Art in Berlin und Deutschland war […]
14 km Radverkehrswege? – kleine Anfrage für die 55. BVV am 09.06.21 – Drucksache – 3375/XX 9. Juni 20211. August 2023 Sachverhalt: Wir fragen das Bezirksamt:Frau Stadträtin Schultze-Berndt hat in ihrer Rede zur „Ausrichtung der Verkehrspolitik in Reinickendorf“ in der BVV gesagt, in dieser Legislaturperiode seien in Reinickendorf 14 km Radverkehrswege […]
Resolution anlässlich der Kundgebung der Krankenhausbewegung in Reinickendorf – Resolution per Dringlichkeit für die 55. BVV am 09.06.21 – Drucksache – 3393/XX 9. Juni 20211. August 2023 Beschlussvorschlag: Die BVV Reinickendorf erklärt anlässlich der heutigen Kundgebung der Berliner Krankenhausbewegung von ver.di vor dem Rathaus Reinickendorf: Die Beschäftigten in den Krankenhäusern in Deutschland und in Reinickendorf haben während […]
Schwerpunktkontrollen gegen LGBTIQ*-feindliche Propaganda – Ersuchen für die 55. Bezirksverordnetenversammlung am 09.06.21 19. Mai 202127. Juli 2021 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit Schwerpunktkontrollen aktiv gegen die zunehmende Zahl von rassistischen, antisemitischen, LGBTIQ*-feindlichen und neurechten Aufklebern, Plakaten und Graffiti im Bezirk vorzugehen. Dabei […]
Durchquerungsmöglichkeiten für Flughafengebiet – Empfehlung für die 55. Bezirksverordnetenversammlung am 09.06.21 19. Mai 202127. Juli 2021 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, für das Gebiet des Flughafen Tegels schnellstmöglich, ggf. auch interimsweise, Korridore herzustellen, um für […]
Rallenweg 2/ Sandhauser Straße 76 – Ersuchen für die 53. Bezirksverordnetenversammlung am 12.05.21 11. Mai 202127. Juli 2021 Sachverhalt: Von 2017 bis 2020 waren Planungen angedacht, die wie es scheint aus unterschiedlichen Gründen nicht durchgeführt und aus Kostengründen nicht umgesetzt werden konnten. Berlin ist eine wachsende Stadt wir […]
Pflegeeinrichtungen und seniorengerechte Wohnungen auf dem KBoN-Gelände gemeinsam entwickeln – Ersuchen für die 53. BVV am 12.05.2021 30. April 202130. April 2021 Sachverhalt: Nach dem Verkauf des KBoN-Areals ist vorgesehen, dass die GESOBAU als kommunales Wohnungsunternehmen dort Wohnungsbau errichtet. Nach derzeitigem Stand plant Vivantes im Zuge der vorgesehenen Neubebauung auf einem im […]
Naturpark Schönholz endlich einrichten – Ersuchen für die 53. BVV am 12.05.2021 30. April 202130. April 2021 Sachverhalt: Die Deutsche Bahn plant auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Schönholz die Errichtung einer ICE-Abstellanlage für Züge, die in Gesundbrunnen enden oder starten. Damit wird ein großer Teil des […]
Öffnung des geplanten Schulcampus ins Schumacher-Quartier 30. April 202130. April 2021 Sachverhalt: Zeitgemäße Schulen sollen als öffentliche Bildungseinrichtungen gesellschaftlich wahrgenommen werden und einprägsame Orte im Quartier bilden. Mit vielfältigen außerschulischen Angeboten können sie zu einem Bildungs- und Familienzentrum für das gesamte […]
Erfassung von Entsiegelungspotential – Ersuchen für die 53. BVV am 12.05.2021 30. April 202130. April 2021 Sachverhalt: Der Klimawandel machte sich in den letzten Jahren in Berlin in Form von zu heißen und trockenen Frühjahrs- und Sommermonaten, niederschlagsarmen bzw. schneefreien Wintermonaten sowie wiederkehrender Starkregenereignisse bemerkbar. Zudem […]
