Kategorie: Bauwesen

Große Anfrage: Barrierefreiheit – 51. BVV am 13.04.2016

Wie viele Menschen mit Behinderungen hat das Bezirksamt seit 2013 eingestellt, wie hoch ist die Zahl der Beschäftigten mit Behinderung insgesamt und zahlt das Bezirksamt noch Ausgleichsabgabe? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt in dieser Legislatur bei der Eingliederung von Beschäftigten  zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen eingeleitet? Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass Menschen mit […]




Bezahlbares Wohnen in der Cité Foch- 36. BVV am 10.12.2014

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig Verhandlungen mit möglichen Investoren für eine Bebauung des brachliegenden ehemaligen Einzelhandelsstandortes in der Cité Foch aufzunehmen und dabei alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, einen Anteil von mindestens 30% der Wohnungen mit bezahlbaren Mieten vertraglich verbindlich festzulegen.


Zusammenarbeit mit OSZ Bau – 31. BVV am 18.06.2014

Ersuchen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt im Rahmen des Schul und Sportstättensanierungsprogramms mit dem OSZ Bau zusammen zu arbeiten. Torsten Hauschild, Holger Lütge, Stephan Schmidt und die übrigen Mitglieder der Fraktionen 26.05.2014 Begründung: Das OSZ Bau bietet sich als langfristiger Kooperationspartner […]


Sanierung der Ellef-Ringnes-Grundschule – 28. BVV am 12.03.2014

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 
Das Bezirksamt wird ersucht, den Zeitraum der Sanierung der Turnhalle der Ellef-Ringnes-Grundschule zu nutzen, auch das Hauptgebäude – im Besonderen den Kellerbereich – nachhaltig, auch energetisch, zu sanieren. Eine Priorisierung der Finanzierung über das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist anzustreben. Torsten Hauschild, Holger Lütge und die übrigen Mitglieder der Fraktion […]


Soziale Erhaltungssatzungen – 27. BVV am 12.02.2014

Ersuchen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU: Sitzung der BVV Reinickendorf Soziale Erhaltungssatzungen Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 „Milieuschutz“ BauGB geboten sein können. Torsten Hauschild, Hinrich Westerkamp, Stephan Schmidt und die übrigen Mitglieder der Fraktionen 10.02.2014


Sitzgelegenheiten vor der Humboldt-Bibliothek – 27. BVV am 12.02.2014

Empfehlung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Platz vor dem Eingang der Humboldt-Bibliothek geeignete Sitzgelegenheiten aufgestellt werden, um die Aufenthaltsqualität auf dem Platz zu erhöhen. Torsten Hausschild, Hinrich Westerkamp, Stephan Schmidt und die übrigen Mitglieder der Fraktionen 27.01.2014


Siedlung „Am Steinberg“ – 27. BVV am 12.02.2014

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU: 
Wie beurteilt das Bezirksamt die derzeitige Situation in der Siedlung am Steinberg? Welche Entwicklung ist seit dem Verkauf der Siedlung an den Investor zu beobachten? Welchen Leerstand gibt es in der Siedlung? Welche Genehmigung hat das Bezirksamt im Bezug auf Denkmalschutz und Umbauten erteilt? 
Wie […]