Inmitten der Corona-Pandemie und dem damit verbundenen Rückgriff auf nationalstaatliche Maßnahmen und Grenzschließungen droht der europäische Gedanke und seine Bedeutung in den Hintergrund zu treten. Der Brexit, rechtspopulistische Stimmungsmache gegen das europäische Projekt, sowie die aktuelle Lage von geflüchteten Menschen an den EU-Außengrenzen sind zudem harte Rückschläge für den europäischen Gedanken. Europa kann die Menschen nur überzeugen, wenn es sich handlungsfähig erweist! Deshalb ist der heutige Europatag vor allem auch als Mahnung an die europäische Solidarität zu verstehen.
Mit seiner Rede am 9. Mai 1950 legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Grundlagen der heutigen Europäischen Union. Fünf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges formuliert Schumann das so: “Der Beitrag, den ein organisiertes und lebendiges Europa für die Zivilisation leisten kann, ist unerlässlich für die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen.” Deshalb sollte die europäische Integration zentraler Bestandteil der deutschen Politik auf allen staatlichen Ebenen sein, auch hier in Reinickendorf. Mit den intensiven Beziehungen zu seinen europäischen Partnerstädten, Antony und Greenwich bringt der Bezirk seine Verbundenheit und Freundschaft zum Ausdruck.
In seiner Rede betonte Schumann: “Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.” Wir sind überzeugt, so Andreas Rietz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf, dass wir auch jetzt nur mit europäischer Solidarität die aktuellen Herausforderungen lösen können. Dabei ist gerade Deutschland als wirtschaftlich starkes Land in der Mitte der Europäischen Union besonders gefordert!
Wenn wir uns alle wieder stärker auf die gemeinsamen europäischen Werte besinnen und ein starkes Gefühl des Zusammenhalts vermitteln, wird Europa auch in Zukunft für Frieden, Freiheit und Demokratie stehen. Dafür machen wir uns als Bündnisgrüne immer wieder stark.
Milena von Pressentin
Presse- und Öffentlichkeitssprecherin
BVV-Fraktion Reinickendorf
Bündnis 90/Die Grünen