Grüne Fraktion Reinickendorf macht weiter Druck für Klimaschutz

Bei der Beantwortung der Großen Anfrage (Drucksache – 1492/XXI) nach den Fortschritten bei der Umsetzung des Reinickendorfer Klimaschutzkonzepts, zog CDU-Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner auf der BVV am 8.11.23 eine weitgehend positive Bilanz. Die Grüne Fraktion rief dazu auf, das Klima Problem unserer Zeit ernst zu nehmen, stärkere Maßnahmen zu ergreifen und konsequent umzusetzen. Grünen Bezirksverordneter Andreas Rietz sagt im Blick auf die Fortschritte bei der Umsetzung des Reinickendorfer Klimaschutzkonzepts: “Die Linie ist grundsätzlich richtig. Nur hoffen wir, dass die CDU nicht weiterhin konkrete Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes blockiert.”

Das Klimaschutzkonzept des Bezirksamts Reinickendorf aus dem Jahr 2021 enthält Strategien, um Reinickendorf auf einen nachhaltigen und klimafreundlicheren Weg zu bringen. Dass im Reinickendorfer Bezirksamt mit Nachdruck daran gearbeitet wird, belegte die Bürgermeisterin in weiten Teilen ihrer Rede mit dem engagierten Einsatz ihrer Kollegin, der bündnisgrünen Stadträtin Korinna Stephan. Demirbüken-Wegner betonte, der Fachbereich Stadtplanung ihrer Kollegin bearbeite im Sinne einer vorausschauenden und nachhaltigen Stadtentwicklung mehrere übergeordnete und bezirksweite aber auch konkret projektbezogene Analysen und Konzepte. Diese setzen sich mit Reinickendorfer Nachhaltigkeits- und Mobilitätsthemen auseinander. Dazu zählen unter anderem eine ÖPNV-Studie, die Bedarf in künftigen Neubauvierteln ermittelt, aber auch den Stand der Barrierefreiheit im Bezirk untersucht. Des Weiteren erwähnte sie die Studie zum Mobilitätskonzept und der Parkraumbewirtschaftungsuntersuchung in Tegel sowie die Machbarkeitsstudie Heinsestraße in Hermsdorf und die zukünftige Anbindung des neuen Schumacher-Quartiers an bereits gewachsene Nachbarschaft im August-Viktoria-Kiez.

Die Entwicklung des Energieverbrauchs wurde in den Blick genommen. Laut der Bürgermeisterin weist diese in Bezirkseigenen Liegenschaften einen deutlichen Trend nach unten auf und CO2 Emissionen wurden hier von 2010 bis heute um 36,1 % gesenkt. Gleichzeitig räumte sie ein, dass nach aktuellem Stand des Sanierungsfahrplans des Bezirks etwa weitere 40% CO2 durch konventionelle Baumaßnahmen gesenkt werden könnten. Unter anderem wolle man die Umrüstung von Heizöl auf energieneutrale Wärmepumpensysteme mit bezirkseigenen Mitteln voranbringen und in nicht-Wohngebäuden auf LED-Beleuchtung umrüsten. Bei begrenzten personellen Ressourcen sei Priorisierung nötig, um die Bereiche mit der größten Hebelwirkung in den Vordergrund der Aktivitäten zum aktiven Klimaschutz in Reinickendorf zu rücken. Priorisierung lag unlängst auf der von der Grünen Fraktion initiierten Solarkonferenz am 28. September im Infocenter TXL.

Die Grüne Bezirksverordnete Güneş Keskin lobte, dass der Grüne Antrag für eine Photovoltaik Anlage auf dem Rathausdach angenommen wurde und man hiermit nun als Bezirk einer gewissen Vorbildpflicht nachkommt. Gleichzeitig kritisierte sie, dass die BVV sich dagegen entschieden hat, Reinickendorfer Sporthallen mit Solarenergie und Ökostrom zu versorgen und forderte auch hier weiter zu denken. Darüber hinaus wies sie darauf hin, dass Reinickendorf sich in Punkto Elektromobilität zum Schlusslicht von ganz Berlin entwickelt hat. So ist dem Berliner Elektromobilitätsatlas zu entnehmen, dass weite Teile von Reinickendorf über wenig bis gar keine öffentliche E-Ladeinfrastuktur verfügen. Sie beendete ihre Rede mit den Worten: “Deswegen machen wir hier auf jeden Fall weiter Druck.”

PM – Grüne Fraktion Reinickendorf macht weiter Druck für Klimaschutz

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