Bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur Erziehung einfordern 15. Mai 2025 Das Bezirksamt Reinickendorf soll sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einsetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in der Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung (HzE) […]
Keine Chance für mehr Sicherheit für Schulkinder auf dem Schulweg 15. Mai 202515. Mai 2025 Über die Konsensliste lehnte die CDU-Fraktion auf der BVV Reinickendorf am 14.5.25 gleich drei Anträge der Grünen Fraktion ab, die mehr Sicherheit für Schulkinder auf dem Schulweg bringen sollten. Abgelehnt […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 42. BVV Reinickendorf am 14.5.25 14. Mai 202514. Mai 2025 Belebung von Geschäftsstraßen – Geschäftsstraßen ohne Standortmanagement brauchen Unterstützung und Belebung, gerade nach den schwierigen Coronazeiten. Gleichzeitig gibt es einige bezirkliche Veranstaltungen, die in Reinickendorfer Geschäftsstraßen, z.B. in Alt-Tegel, der […]
Belebung von Geschäftsstraßen – Ersuchen für die 42. BVV am 14.5.25 – Drucksache – 2514/XXI 5. Mai 20255. August 2025 Sachverhalt: Viele Geschäftsstraßen ohne Standortmanagement brauchen unsere Unterstützung und Belebung, gerade nach den schwierigen Coronazeiten. Gleichzeitig gibt es einige bezirkliche Veranstaltungen, die in unseren Geschäftsstraßen, z.B. in Alt-Tegel, Heinsestraße oder […]
Tourismus-Förderung Wanderrouten – Ersuchen für die 42. BVV am 14.5.25 – Drucksache – 2526/XXI 5. Mai 20255. August 2025 Sachverhalt: Im Doppelhaushalt 2024/2025 stehen beim Kapitel 1320 – Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsordnung Zuschüsse für besondere touristische Projekte bereit. Im Einzelplan heißt es, dass jedem Bezirk pro Jahr 150.000 EUR zur […]
Veröffentlichung geplanter Straßenbaumfällungen – Ersuchen für die 42. BVV am 14.5.25 – Drucksache – 2516/XXI 5. Mai 20255. August 2025 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, geplante Fällungen von Straßenbäumen jeweils vor Beginn der Fällung transparent und öffentlich bekannt zu machen. Die Veröffentlichung soll auf der Website des Bezirksamtes erfolgen. Weiter […]
Geschlossene Müllbehälter an Badestellen – Empfehlung für die 42. BVV am 14.5.25 – Drucksache – 2515/XXI 5. Mai 20255. August 2025 Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass an Badestellen und Stränden im Bezirk (ausreichend) geschlossene Müllbehälter aufgestellt werden, statt der saisonal aufgestellten großen Körbe, die sowohl Ratten als […]
Güneş Keskin im ‚RAZ aus’m Rathaus‘ Podcast 28. April 202511. Juli 2025 In der aktuellen ‚RAZ aus’m Rathaus‘ spricht der Journalist Bertram Schwarz mit unserer Fraktions-Co-Vorsitzenden Güneş Keskin, über ihre Erfahrungen in der Reinickendorfer Bezirkspolitik. Es geht um die von der CDU […]
Kritik an 4. Mahd für Reinickendorf 10. April 202510. April 2025 Im September 2024 beschloss der Berliner Senat den wegweisenden „Berlin Urban Nature Pact“ und verpflichtete sich zu Maßnahmen gegen den Verlust der biologischen Vielfalt und dazu sich an globalen Bemühungen […]
Stelle der Koordinatorin/des Koordinators für kommunale Entwicklungspolitik wird verstetigt 10. April 202510. April 2025 Über die Konsensliste nahm die BVV Reinickendorf das Ersuchen der Grünen Fraktion an, die Stelle der Koordinatorin/des Koordinators für kommunale Entwicklungspolitik im Bezirk zu verstetigen (Drucksache – 2294/XXI). Die Koordinatorin […]
