Anfragen & Anträge

Wahl der Bürgerdeputierten der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen – Antrag per Dringlichkeit für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0045/XXI

12. Januar 20221. August 2023

Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die nachstehend aufgeführten Personen werden zu Bürgerdeputierten bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierten gewählt: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten: Bürgerdeputierter: Tim Dollnik stellv. Bürgerdeputierte: Dr. Thomas Schimmel, William Harris Ausschuss…

Fahrradbügel in der Hatzfeldtallee – Ersuchen für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0018/XXI

12. Januar 20221. August 2023

Sachverhalt: An diesem Standort werden weitere Fahrradbügel dringend benötigt und jetzt ist Platz dafür vorhanden. Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Hatzfeldtallee vor der Humboldt-Schule dort, wo bislang Altglasbehälter…

Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Grundschule – Empfehlung für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0019/XXI

12. Januar 20221. August 2023

Sachverhalt: Während Englisch schon lange selbstverständlicher Teil der schulischen Fremdsprachenausbildung ist, erleben Kinder, Jugendliche und Eltern anderer Erstsprachen (Muttersprachen) ihre Zweisprachigkeit in Deutschland nicht häufig als Makel und nicht etwa…

Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Kita – Empfehlung für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0020/XXI

12. Januar 20221. August 2023

Figur “Sitzender Fuchs” in Hermsdorf reparieren – Ersuchen für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0036/XXI

12. Januar 20221. August 2023

Sachverhalt:Die in Beton gegossene Kopie der 1959 vom Berliner Künstler Rudolf Leptien geschaffenen Skulptur „Sitzender Fuchs“ auf dem Max-Beckmann-Platz weist seit einiger Zeit eine starke Beschädigung im Bereich der Schnauze…

Änderung §15 der Geschäftsordnung – Antrag für die 2. BVV am 24.11.21 – Drucksache – 0012/XXI

24. November 20211. August 2023

Beschlussvorschlag: §15 der Geschäftsordnung “Der Ältestenrat wird in der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung gebildet. Er besteht aus dem/der Vorsteher/Vorsteherin, seinem/ihrem/ihrer Stellvertreter/Stelvertreterin und einer von der Bezirksverordnetenversammlung festzusetzenden Zahl von Mitgliedern,…

Erkennbarkeit von Spielplätzen – Ersuchen für die 56. BVV am 11.8.21 – Drucksache – 3428/XX

11. August 20211. August 2023

Sachverhalt: Öffentliche Spielplätze sollten für alle Bürger*innen zur Nutzung erkennbar sein. Das wird im Bezirk Reinickendorf nicht immer gewährleistet, wie z. B. bei den Spielplätzen „Der bunte Platz“-Letteallee 74a und…

Verbleib der Lehrkräfte in der Jugendkunstschule Atrium dauerhaft sicherstellen! – Resolution per Dringlichkeit für die 56. BVV am 11.8.21 – Drucksache – 3471/XX

11. August 20211. August 2023

Sachverhalt: Die BVV-Reinickendorf schätzt die hervorragende Bildungsarbeit der Jugendkunstschule Atrium, die als erste ihrer Art und als Leuchtturm beispielgebend für viele weitere Einrichtungen dieser Art in Berlin und Deutschland war…

14 km Radverkehrswege? – kleine Anfrage für die 55. BVV am 09.06.21 – Drucksache – 3375/XX

9. Juni 20211. August 2023

Sachverhalt: Wir fragen das Bezirksamt:Frau Stadträtin Schultze-Berndt hat in ihrer Rede zur „Ausrichtung der Verkehrspolitik in Reinickendorf“ in der BVV gesagt, in dieser Legislaturperiode seien in Reinickendorf 14 km Radverkehrswege…

Resolution anlässlich der Kundgebung der Krankenhausbewegung in Reinickendorf – Resolution per Dringlichkeit für die 55. BVV am 09.06.21 – Drucksache – 3393/XX

9. Juni 20211. August 2023

Beschlussvorschlag: Die BVV Reinickendorf erklärt anlässlich der heutigen Kundgebung der Berliner Krankenhausbewegung von ver.di vor dem Rathaus Reinickendorf: Die Beschäftigten in den Krankenhäusern in Deutschland und in Reinickendorf haben während…