Paracelsusbad – kleine Anfrage für die 35. BVV am 9.10.2024 – Drucksache – 2107/XXI 7. Oktober 202417. Oktober 2024 Sachverhalt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die andauernden Sanierungsarbeiten am Paracelsusbad? 2. Inwieweit kann das Bezirksamt auf die Sanierungsmaßnahmen Einfluss nehmen? 3. Ist das Bezirksamt an den Sanierungskosten beteiligt? 4. […]
Tartanbahnen im Herbst – Ersuchen für die 35. BVV am 9.10.2024 – Drucksache – 2138/XXI 7. Oktober 20247. Oktober 2024 Sachverhalt: In der Herbstzeit kann an vereinzelten Schulen, die mit einer Tartanbahn ausgestattet sind, durch anfallendes Laub die Bahnen nicht genutzt werden. Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, Schulhöfe, die mit […]
Ansiedlung der Berliner Hochschule für Technik in der Urban Tech Republic – Empfehlung per Dringlichkeit für die 35. BVV am 9.10.2024 – Drucksache – 2143/XXI 7. Oktober 202415. Oktober 2024 Sachverhalt: Die aktuelle Infragestellung der Ansiedlung der BHT auf dem TXL im Rahmen der Haushaltsdiskussionen schadet massiv den Interessen des Landes Berlin. Es gefährdet sowohl die weitere Existenz der Berliner […]
Sicher durch die Elsenbruchstraße kurven – Ersuchen für die 35. BVV am 9.10.2024 – Drucksache – 2137/XXI 7. Oktober 20247. Oktober 2024 Sachverhalt: Die Elsenbruchstraße ist eine wichtige Route im Radverkehr. Von der Forststraße kommend, macht die Elsenbruchstraße eine Kurve, in der es durch die dort eingeschränkte Sichtbarkeit häufiger zu gefährlichen Situationen […]
Mauerweg verbinden – Empfehlung für die 35. BVV am 9.10.2024 – Drucksache – 2135/XXI 7. Oktober 20247. Oktober 2024 Sachverhalt: Die Kopenhagener Straße trennt den Mauerradweg an der Grenze zwischen Pankow und Reinickendorf, zudem befindet sich hier der S-Bahnhof Wilhelmsruh. Fußgehende und Radfahrende müssen sich dort zur Querung der […]
Erschütterungstest beenden: Radroute 4 in Frohnau ertüchtigen – Ersuchen für die 35. BVV am 9.10.2024 – Drucksache – 2134/XXI 7. Oktober 20247. Oktober 2024 Sachverhalt: Die Radroute 4 wird in Frohnau über die Welfenallee, Knappenpfad und den Askaloner Weg geführt. Die Welfenallee ist durch die rückwärts ausparkenden Kfz und viele zweite-Reihe-Parker sehr unübersichtlich und […]
Radstreifen für die Kinder der Carl-Bosch-Schule Hermsdorf – Ersuchen für die 35. BVV am 9.10.2024 – Drucksache – 2136/XXI 7. Oktober 20247. Oktober 2024 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Sicherheit der Kinder der Cal-Bosch-Schule ab Askaloner Weg bis zum Hermsdorfer Damm auf beiden Seiten eine geeignete Radverkehrsanlage, z.B. einen Fahrradstreifen anzulegen. Weiter […]
Gehweg für die Kinder und Jugendlichen der Carl-Bosch-Schule Hermsdorf – Ersuchen für die 35. BVV am 09.10.2024 – Drucksache – 2133/XXI 7. Oktober 20247. Oktober 2024 Sachverhalt: Die nächstgelegene Bushaltestelle zur Carl-Bosch-Schule ist “Friedhof Hermsdorf”. Entlang des Schulweges und selbst direkt vor der Schule ist halbseitiges Gehwegparken angeordnet. Die Kinder sind dadurch Gefahren ausgesetzt. Erstens ist […]
UN-Kinderrechtskonvention – Umsetzung im Bezirk gewährleistet? – Große Anfrage für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2024/XXI 5. September 202420. September 2024 Sachverhalt: 1. Recht auf Gleichheit und Gleichbehandlung:Welche Gründe liegen dafür vor, dass es in Reinickendorf keine bezirkliche Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt? 2. Recht auf […]
Finanzierung der Familienzentren sicherstellen – Ersuchen für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2022/XXI 5. September 20247. Oktober 2024 Sachverhalt: Durch den kürzlich angedrohten Wegfall von Mitteln aus der Geflüchtetenarbeit, hätten den durch den Senat finanzierten Familienzentren deutlich weniger Mittel pro Standort zur Verfügung gestanden. Es wäre wahrscheinlich zu […]