Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates – Ersuchen für die 42. BVV am 10.06.2020 28. Mai 202028. Mai 2020 Das Bezirksamt wird ersucht, einen bezirklichen Klimaschutzrat einzurichten, um das Wissen zum Thema Klimaschutz im Bezirk zu bündeln, die Effektivität bzw. Effizienz von Klimaschutz in Reinickendorf zu steigern und damit […]
Baumschutz Klimaschutz – Dringlichkeitsantrag für die 41. BVV am 13.05.2020 15. Mai 202028. Mai 2020 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit Hilfe des Straßen- und Grünflächenamtes zeitnah dafür zu sorgen, dass die vorhandenen Baumscheiben von Straßenbäumen derart vorbereitet werden, dass Erdwannen rund […]
Aktive Unterstützung für Familien in Not: Härtefallfonds für die SEK I – Ersuchen für die 42. BVV am 13.05.2020 29. April 202029. April 2020 Das Bezirksamt wird ersucht vorübergehende Härtefälle durch die Finanzierung des Schulmittagessens ab der 7. Klasse zu unterstützen und die dafür in der Globalsumme zur Verfügung gestellten Mittel von 20T€ zu […]
Bezirkliche Gesundheits- und Sozialberichterstattung – Ersuchen für die 42. BVV am 13.05.2020 29. April 202029. April 2020 Das Bezirksamt wird ersucht, eine regelmäßige und öffentliche Gesundheits- und Sozialberichterstattung einzuführen und die Berichte hinsichtlich des nötigen Handelns zu bewerten. Hinrich Westerkamp, Elke Klünder Begründung: Am Beispiel Neukölln kann […]
Temporäre Radfahrstreifen – Ersuchen für die 42. BVV am 13.05.2020 29. April 202029. April 2020 Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auch in Reinickendorf temporäre Radfahrstreifen (Pop-up Bike Lanes) für mehr Schutz in Pandemie-Zeiten einzurichten. Diese sollen […]
Sichere Querung Veitstraße / Treskowstraße – Ersuchen für die 40. BVV am 11.03.2020 27. Februar 202027. Februar 2020 Sachverhalt: An der Einmündung der Treskowstraße in die Veitstraße, gegenüber Veitstr. 31 B und 31 A in 13507 Berlin-Tegel befinden sich Parkplätze, die fast immer durch 3 Fahrzeuge genutzt sind. […]
Halteverbot im Waidmannslusterdamm durchsetzen – Ersuchen für die 40. BVV am 11.03.2020 27. Februar 202027. Februar 2020 Sachverhalt: In Umsetzung des Antrages 1907/XX wurde das Gehwegparken durch Beschilderung eingeschränkt sowie vor der Einmündung Nach der Höhe ein eingeschränktes Halteverbot angeordnet. Die gelegentlichen Kontrollen des Ordnungsamtes scheinen nicht […]
Hubschrauberstaffel zeitnah zum BER umsetzen – Empfehlung für die 40. BVV am 11.03.2020 27. Februar 202027. Februar 2020 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Hubschrauberstaffel der Bundeswehr nach der Eröffnung des BER zeitnah von Tegel zum BER umgesetzt wird.
Gefahrenstelle an der Holzhauser Straße entschärfen – Dringlichkeitsantrag für die 39. BVV am 12.02.2020 13. Februar 202027. Februar 2020 Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, durch eine kurzfristig Änderung der Ampelphasen an der Autobahnauffahrt in der Holzhauser Straße […]
ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm – Dringlichkeitsantrag für die 39. BVV am 12.02.2020 13. Februar 202027. Februar 2020 Mit einem Dringlichkeitsantrag betreffend der Oberstufe am Waidmannsluster Damm wenden sich die Grünen, in der morgigen Bezirksverordnetenversammlung, an das Bezirksamt. Die Fraktion fordert die Planung der, am Waidmannsluster Damm vorgesehenen, […]