Kategorie: Bezirksverordnetenversammlung

Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Tempo 30 für den Falkentaler Steig

Das Bezirksamt wird ersucht, im Falkentaler Steig in Hermsdorf durch eine Tempo 30-Anordnung mehr Sicherheit für Zufußgehende und Radfahrende zu schaffen und gleichzeitig die Lärmbelastungen für Anwohnende zu reduzieren. Hinrich Westerkamp, Jens Augner Begründung: Im Falkentaler Steig befinden sich sensible Nutzungen (Schule, Spielplatz und Seniorenwohnhaus), die Zufahrt zum Dominikus-Krankenhaus sowie die Querung für Fußgänger und […]


Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ an der Heiligenseestraße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Gehweg entlang der Heiligenseestr. zwischen Konradshöher Str. und Schwarzer Weg regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut […]


Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ am Hermsdorfer Damm

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Weg entlang des Hermsdorfer Dammes zwischen Jugendherberge und Waidmannsluster Damm regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut […]


Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Unterstützung der Initiative „1.000 Schulen für unsere Welt“

Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Weise die Gemeinschaftsinitiative der kommunalen Spitzenverbände unter der Schirmherrschaft des Bundesministers für wirtschaftliche  Zusammenarbeit und Entwicklung „1.000 Schulen für die Welt“ zur Förderung von Schulbau in Entwicklungs- und Schwellenländer zu unterstützen, indem seitens des Bezirksamtes die Reinickendorfer Wirtschaft und Bürger*innen zu Spenden für ein Schulprojekt aufgerufen werden. Hinrich Westerkamp, […]


Familienidylle in Reinickendorf? – Große Anfrage für die 45. BVV am 07.10.2020

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass in Reinickendorf rd. 36,1 % aller Kinder unter 15 Jahren (13.519) von Armut betroffen sind? Beinahe jede dritte Familie in Reinickendorf ist alleinerziehend. Davon beziehen 47 % Leistungen nach SGB II. 2. Welche Unterstützungsangebote bietet der BEZIRK spezifisch für Alleinerziehende an, und hält das Bezirksamt diese für […]



Gemeinschaftsgärten auf Friedhofsflächen – Ersuchen für die 42.BVV am 10.06.2020

Das Bezirksamt wird ersucht, auf städtischen Friedhöfen in Reinickendorf geeignete Flächen, die zur Umnutzung zur Verfügung stehen, als Gemeinschaftsgärten zu entwickeln.Hierzu sollen geeignete Träger oder Vereine als Partner zur Betreuung gewonnen werden.Fördermittel aus dem Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung (BENE) können dazu angefragt werden. Hinrich Westerkamp , Elke Klünder Sachverhalt:


Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 1 – Ersuchen für die 42.BVV am 10.06.2020

Das Bezirksamt wird ersucht, auf den bezirkseigenen Friedhöfen nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege zu werben. Hinrich Westerkamp , Andreas Rietz Sachstand:Von den über 340 Wildbienenarten gelten zwei Drittel als stark gefährdet. Um für sie bessere Lebensbedingungen zu schaffen, können freie Friedhofsflächen insektenfreundlich bepflanzt […]


Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2 – Empfehlung für die 42.BVV am 10.06.2020

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den kirchlichen Friedhofsverwaltungen dafür zu werben, nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege auf ihren Friedhöfen zu werben. Hinrich Westerkamp , Andreas Rietz SachstandVon den über 340 Wildbienenarten gelten zwei Drittel als stark gefährdet. Um für sie bessere Lebensbedingungen zu […]


Gesundheitsämter stärken! – Empfehlung für die 42.BVV am 10.06.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, welche Punkte in der Zielstruktur des Mustergesundheitsamtes anzupassen sind, damit die Gesundheitsämter besser auf Pandemien vorbereitet sind und ihre Pflichtaufgaben auch in Pandemiezeiten wahrnehmen können. Hinrich Westerkamp , Elke Klünder Begründung: Außerhalb des Notbetriebs waren bzw. sind noch während der […]