Kategorie: Anfragen & Anträge

Ersuchen für die 48. BVV am 13.01.2021 – Spielplatz in Lübars einrichten

Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit zu überprüfen, einen neuen Spielplatz Am Wiesenende 4 (Wittenauer Str./Am Wiesenende) einzurichten. Sachverhalt: In Lübars gibt es nur einen einzigen öffentlichen Spielplatz vor der Jugendfarm Lübars. Dieser große und repräsentative Spielplatz wird insbesondere von Kindern und Jugendlichen aus dem Märkischen Viertel und sogar aus […]


Ersuchen für die 47. BVV am 09.12.2020 – Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen

Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen. […]


Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Tempo 30 für den Falkentaler Steig

Das Bezirksamt wird ersucht, im Falkentaler Steig in Hermsdorf durch eine Tempo 30-Anordnung mehr Sicherheit für Zufußgehende und Radfahrende zu schaffen und gleichzeitig die Lärmbelastungen für Anwohnende zu reduzieren. Hinrich Westerkamp, Jens Augner Begründung: Im Falkentaler Steig befinden sich sensible Nutzungen (Schule, Spielplatz und Seniorenwohnhaus), die Zufahrt zum Dominikus-Krankenhaus sowie die Querung für Fußgänger und […]


Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ an der Heiligenseestraße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Gehweg entlang der Heiligenseestr. zwischen Konradshöher Str. und Schwarzer Weg regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut […]


Empfehlung für die 46.BVV am 11.11.2020 – Reinigung „Fahrradweg“ am Hermsdorfer Damm

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Weg entlang des Hermsdorfer Dammes zwischen Jugendherberge und Waidmannsluster Damm regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut […]


Ersuchen für die 46.BVV am 11.11.2020 – Unterstützung der Initiative „1.000 Schulen für unsere Welt“

Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Weise die Gemeinschaftsinitiative der kommunalen Spitzenverbände unter der Schirmherrschaft des Bundesministers für wirtschaftliche  Zusammenarbeit und Entwicklung „1.000 Schulen für die Welt“ zur Förderung von Schulbau in Entwicklungs- und Schwellenländer zu unterstützen, indem seitens des Bezirksamtes die Reinickendorfer Wirtschaft und Bürger*innen zu Spenden für ein Schulprojekt aufgerufen werden. Hinrich Westerkamp, […]


Solidarität mit den Beschäftigten von OTIS / Produktionsstandort in Reinickendorf sichern! – Resolution per Dringlichkeit für die 45. BVV am 07.10.2020

Sachverhalt: OTIS ist ein Weltmarktführer in der hochprofitablen Aufzugsbranche und übersteht die Corona-Krise derzeit weitgehend unbeschadet mit nach wie vor schwarzen Zahlen. Dieser wirtschaftliche Erfolg hat auch etwas damit zu tun, dass Entwicklung und Produktion bislang an einem Standort erfolgen sowie auch mit der Qualität des Produktionsstandtortes Reinickendorf mit seiner hohen Arbeitsproduktivität und dem Qualitätslabel „Made in […]


Unterstützung für das Strandbad Tegel I / Freie Fahrt für die BVG – Dringlichkeitsantrag für die 45. BVV am 07.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zur Unterstützung einer BVG-Anbindung zum Strandbad Tegel und aus Naturschutzgründen sichergestellt wird, dass Anfahrtsweg, Wendeplatz und Abfahrt nicht durch wildparkende PKW zugeparkt werden. Westerkamp, Klaus-Hinrich


Solarfähre – Dringlichkeitsantrag für die 45. BVV am 07.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine dauerhafte solargetriebene Fährverbindung zwischen der Greenwich-Promenade und der Altstadt-Spandau, mit Zwischenhalt am Strandbad-Tegel (nach Eröffnung), eingerichtet wird. Westerkamp, Klaus-Hinrich / Augner, Jens / Klünder, Elke