Kategorie: Bürgerdienste

WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung – Ersuchen für die 14. BVV am 13.12.2017

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 14. BVV am 13.12.2017 WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung   Das Bezirksamt wird ersucht, Das Bezirksamt wird ersucht, im Rathaus in den Räumen aller Fraktionen und der Seniorenvertretung einen WLAN-Anschluss zum Internet bereitzustellen.   Hinrich Westerkamp, und die übrigen Mitglieder der Fraktion 29.11.2017

Metallic-Konfetti – Ersuchen für die 10. BVV am 12.07.2017

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 10. BVV am 12.07.2017 Metallic-Konfetti Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Anmeldungen zu Trauungen und per Aushang, darauf hinzuweisen, dass bei Trauungen auf den Einsatz von Metallic- und Kunststoff-Konfetti jeglicher Größe verzichtet werden sollte. Hinrich Westerkamp, Elke Klünder und die übrigen Mitglieder der Fraktion 27.06.2017 Begründung: Diese […]

Toilettencontainer Flughafensee – Empfehlung für die 10. BVV am 12.07.2017

Empfehlung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 10. BVV am 12.07.2017 Toilettencontainer Flughafensee Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Toilettencontainer am Flughafensee auch mit Sitz-Toiletten (nicht nur Hock-Klos) ausgestattet wird.   Hinrich Westerkamp und die übrigen Mitglieder der Fraktion 27.06.2017 Begründung: Die Hocktoiletten sind besonders für ältere […]

Tegeler Hafenfest – Anwohnerschutz – Ersuchen für die 08. BVV am 10.05.2017

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 08. BVV am 10.05.2017   Tegeler Hafenfest – Anwohnerschutz Das Bezirksamt wird ersucht, die behördlichen Auflagen (insbesondere Lärmschutz und zeitliche/örtliche Begrenzungen) sowie die Planungen an Fluchtwegen, für An- und Abfahrt der Aussteller, der Müllentsorgung und zur Vermeidung/Reduzierung des Mülls für das Tegeler Hafenfest der Öffentlichkeit detailliert offenzulegen […]

Transparenz und Bürgernähe (2) – Homepage des Bezirksamtes – 04. BVV am 11.01.2017

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle. Hinrich Westerkamp, Andrea Behnke und die übrigen Mitglieder der Fraktion 19.12.2016 Begründung: Die Beteiligung der Bürger ist ein Teil […]

Service-APP – 49. BVV am 10.02.2016

Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Art und Weise auf die neue bürgerfreundliche „Berlin.de – Service APP“ aufmerksam zu machen. Torsten Hauschild, Holger Lütge und die übrigen Mitglieder der Fraktion 25.01.2015 Begründung: Die neue „Berlin.de – Service APP“ für Smartphone erweitert das bisherige bürgerfreundliche Spektrum der Onlinedienste in Berlin […]

Kostenfreies Parken – 46. BVV am 11.11.2015

Empfehlung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Klinikkonzern Vivantes dafür einzusetzen, dass die ehrenamtlichen Unterstützer der Flüchtlingseinrichtung auf dem KBoN- Gelände dort kostenfrei mit dem PKW parken können. Torsten Hauschild, Holger Lütge, Stephan Schmidt und die übrigen Mitglieder der Fraktionen

Nachfrist Wahlplakate – 26. BVV am 08.01.2014

Ersuchen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei zukünftigen Wahlen vor der Einleitung eines gebührenpflichtigen Ordnungswidrigkeitsverfahrens oder Bußgeldverfahrens die Parteien einmalig mit einer Nachfrist zum Abhängen der (gemäßOrdnungsamtsliste) noch verbliebenen Wahlplakate zu mahnen. Torsten Hauschild, Hinrich Westerkamp und die übrigen Mitglieder der Fraktion 16.12.2013 Begründung: Unsere Demokratie lebt gerade zu Wahlzeiten von […]