Kein Platz für Rechte Spaziergänge in unserem Bezirk – Resolution per Dringlichkeit für die 5. BVV am 09.2.22 – Drucksache – 0192/XXI 9. Februar 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Die wöchentliche Regelmäßigkeit der Demonstrationen wurde erst nach Antragsschluss bekannt. Beschlussvorschlag: Seit nun zwei Wochen finden in Reinickendorf die sogenannten „Montagsspaziergänge“ statt, welche auf den Unmut und Ärger gegenüber […]
Wahl der Bürgerdeputierten der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen – Antrag per Dringlichkeit für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0045/XXI 12. Januar 20221. August 2023 Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die nachstehend aufgeführten Personen werden zu Bürgerdeputierten bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierten gewählt: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten: Bürgerdeputierter: Tim Dollnik stellv. Bürgerdeputierte: Dr. Thomas Schimmel, William Harris Ausschuss […]
Fahrradbügel in der Hatzfeldtallee – Ersuchen für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0018/XXI 12. Januar 20221. August 2023 Sachverhalt: An diesem Standort werden weitere Fahrradbügel dringend benötigt und jetzt ist Platz dafür vorhanden. Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Hatzfeldtallee vor der Humboldt-Schule dort, wo bislang Altglasbehälter […]
Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Grundschule – Empfehlung für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0019/XXI 12. Januar 20221. August 2023 Sachverhalt: Während Englisch schon lange selbstverständlicher Teil der schulischen Fremdsprachenausbildung ist, erleben Kinder, Jugendliche und Eltern anderer Erstsprachen (Muttersprachen) ihre Zweisprachigkeit in Deutschland nicht häufig als Makel und nicht etwa […]
Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Kita – Empfehlung für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0020/XXI 12. Januar 20221. August 2023 Sachverhalt: Während Englisch schon lange selbstverständlicher Teil der schulischen Fremdsprachenausbildung ist, erleben Kinder, Jugendliche und Eltern anderer Erstsprachen (Muttersprachen) ihre Zweisprachigkeit in Deutschland nicht häufig als Makel und nicht etwa […]
Figur „Sitzender Fuchs“ in Hermsdorf reparieren – Ersuchen für die 4. BVV am 12.1.22 – Drucksache – 0036/XXI 12. Januar 20221. August 2023 Sachverhalt:Die in Beton gegossene Kopie der 1959 vom Berliner Künstler Rudolf Leptien geschaffenen Skulptur „Sitzender Fuchs“ auf dem Max-Beckmann-Platz weist seit einiger Zeit eine starke Beschädigung im Bereich der Schnauze […]
Änderung §15 der Geschäftsordnung – Antrag für die 2. BVV am 24.11.21 – Drucksache – 0012/XXI 24. November 20211. August 2023 Beschlussvorschlag: §15 der Geschäftsordnung „Der Ältestenrat wird in der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung gebildet. Er besteht aus dem/der Vorsteher/Vorsteherin, seinem/ihrem/ihrer Stellvertreter/Stelvertreterin und einer von der Bezirksverordnetenversammlung festzusetzenden Zahl von Mitgliedern, […]
Erkennbarkeit von Spielplätzen – Ersuchen für die 56. BVV am 11.8.21 – Drucksache – 3428/XX 11. August 20211. August 2023 Sachverhalt: Öffentliche Spielplätze sollten für alle Bürger*innen zur Nutzung erkennbar sein. Das wird im Bezirk Reinickendorf nicht immer gewährleistet, wie z. B. bei den Spielplätzen „Der bunte Platz“-Letteallee 74a und […]
Verbleib der Lehrkräfte in der Jugendkunstschule Atrium dauerhaft sicherstellen! – Resolution per Dringlichkeit für die 56. BVV am 11.8.21 – Drucksache – 3471/XX 11. August 20211. August 2023 Sachverhalt: Die BVV-Reinickendorf schätzt die hervorragende Bildungsarbeit der Jugendkunstschule Atrium, die als erste ihrer Art und als Leuchtturm beispielgebend für viele weitere Einrichtungen dieser Art in Berlin und Deutschland war […]
14 km Radverkehrswege? – kleine Anfrage für die 55. BVV am 09.06.21 – Drucksache – 3375/XX 9. Juni 20211. August 2023 Sachverhalt: Wir fragen das Bezirksamt:Frau Stadträtin Schultze-Berndt hat in ihrer Rede zur „Ausrichtung der Verkehrspolitik in Reinickendorf“ in der BVV gesagt, in dieser Legislaturperiode seien in Reinickendorf 14 km Radverkehrswege […]