Entwicklung eines Schutzkonzeptes für FINTA Personen in TXL – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1886/XXI 6. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Fehlende Privatsphäre und die vorhandene hohe Dichte an Personen machen es notwendig, besonders schutzbedürftigen Personen zu helfen. Durch konkrete Vorfälle in der Geflüchtetenunterkunft TXL sind hierbei insbesondere FINTA Personen […]
Ersatzkleidung und Reinigungsstellen in der Geflüchtetenunterkunft TXL – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1884/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Die vor Ort mit der Versorgung erkrankter Personen betrauten Beschäftigten haben keine Möglichkeit ihre Schutzkleidung auszutauschen oder vor Ort zu säubern. Dadurch setzen sie sich selbst erhöhter Infektionsgefahr aus […]
Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk zur Geflüchtetenunterkunft – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1887/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft TXL zeugt davon, dass sie auf längere Sicht nicht erhalten werden darf. Unterkünfte in denen es zu Fällen von Krankheitsausbreitungen, Verletzungen, Rassismus, Drogenhandel, Prostitution […]
Kontrolle der Gesundheitsstandards in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1883/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt:Durch die aktuelle Berichterstattung wurde deutlich, dass die Geflüchtetenunterkunft in Tegel nicht den notwendigen gesundheitlichen Standards entspricht. Es bedarf einer adäquaten und hygienisch einwandfreien Essensversorgung, als auch bedarfsgerechte Essensangebote für […]
Stationen für Mieträder und Miet-Scooter – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1873/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Ortsteilzentren und an zentralen Orten wie Behörden, Krankenhäusern etc. Stationen zum Abstellen von Mieträdern und Miet-Scootern zu schaffen, um es den anbietenden Firmen […]
Jelbi-Standorte – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1874/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits geplanten und angekündigten Jelbi-Standorte (insbesondere im Lauf der U6) schnellstmöglich in Zusammenarbeit mit der BVG umzusetzen. Anlagen: (https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/10/berlin-u6-tegel-reinickendorf-bauarbeiten-sperrung-bis-2025.html) Weiter zur Drucksache
Cybergrooming und Cybermobbing vorbeugen – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1872/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Hintergrund des Antrags war der Bericht zum Thema Jugendhilfe im Strafverfahren in der Sitzung vom 24.04.2024, dort wurde deutlich, dass der digitale Einfluss für Gewalt eine erhebliche Rolle spielen […]
Erschließung Haus C des Rathaus Reinickendorf für Besucher*innen – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1870/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Der Neubau Haus C steht nunmehr seit 2 Jahren. Eine professionelle Beschilderung ist bis dato nicht erfolgt, so dass Menschen zwischen den Häusern A, B und C nach den […]
Gehweg im Gralsburgsteig befestigen – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1871/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Entlang des Gralsburgsteigs im Zentrum Frohnaus befinden sich Mehrfamilienhäuser mit Sozialwohnungen aus den 70er Jahren. Viele Menschen dort sind Erstbewohner, die mittlerweile auf Rollatoren oder Rollstuhl angewiesen sind. Zudem […]
Senheimer Str. – Ersuchen per Dringlichkeit für die 31. BVV am 15.05.2024 – Drucksache – 1852/XXI 15. Mai 202417. Mai 2024 Sachverhalt: Die Planung zur Senheimer Straße ist mehrere Jahre alt und stammt anscheinend aus einer Zeit, in der historischer Baumbestand nicht als wertvoll angesehen wurde. Bäume sind jedoch aktiver Klimaschutz, […]
