Schlagwort: Presse

Neue Anlaufstelle des Berlin Registers in Reinickendorf

Ab April 2016 steht das Fraktionsbüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rathaus Reinickendorf als eine Anlaufstelle des Reinickendorfer Registers zur Verfügung. Hier können Bürgerinnen und Bürger rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle melden, die dann im Reinickendorfer Register gesammelt und veröffentlicht werden. Das Reinickendorfer Register wird seit Juli 2015 von der ver.di Jugendbildungsstätte Berlin-Konradshöhe e.V. im Auftrag [...]

Mehr Lärmschutz für die Reginhardstraße gefordert

Der von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Reinickendorf initiierte und von der CDU unterstützte Antrag, den Senat aufzufordern, auf der Reginhardstraße zwischen Residenzstraße und Winterstraße zum nächtlichen Lärmschutz der Anwohnerinnen und Anwohner zwischen 22 Uhr und 6 Uhr Tempo 30 anzuordnen, wurde im Verkehrsausschuss der BVV am 25. Februar einstimmig von Grünen, [...]

Grüne fordern: Aktive Suche nach Unterbringungen für Geflüchtete

Die Situation um die Geflüchteten und ihre Unterbringung ist berlinweit äußerst prekär. Am LaGeSo werden Gelder zur Essensverpflegung an Geflüchtete monatelang nicht ausgezahlt, Unterbringungen werden knapp und auf dem Tempelhofer Feld werden schnell Massenunterkünfte, gegen jeden Expertenrat und gegen den Berliner Volksentscheid durchgesetzt. In dieser Zeit der politischen Schnellschüsse und Verwaltungsversagens bedarf es einer Haltung [...]

1 BILLION RISING REVOLUTION – Tanzdemo

Unter dem Motto Listen! Act! Rise! wird am 14. Februar 2016 um 17.30 Uhr vor dem Brandenburger Tor gegen Gewalt an Mädchen und Frauen getanzt. Ab 16 Uhr finden bereits viele verschiedene Aktionen statt. Die Tanzdemonstration vor dem Brandenburger Tor ist ein Berliner Beitrag zur weltweit stattfindenden Aktion „1 Billion Rising Revolution“. Das Centre Talma, […]


Verkehrspolitische Erfolge – Verkehrsberuhigung an der B96

Die Verkehrssituation im östlichen Hermsdorf ist gerade für die Anwohner*innen in den letzten Jahren immer problematischer geworden. Die Nebenstraßen zwischen Landesgrenze Berlin und B96 werden von vielen Berufspendlern zum abkürzen und Stau umfahren genutzt. Zu den Stoßzeiten ist die Situation besonders unübersichtlich und von Lärm geprägt. Seit Jahren setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine [...]

Eigeninitiative an Schulen wird gestärkt – Projektmittelfonds 2016

Wieder insgesamt 20 000 Euro können 13 ausgewählte Reinickendorfer Schulen in 2016 aus dem Projektmittelfonds für Projekte, die über den Regelunterricht hinaus gehen, verwenden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freuen sich darüber, dass diese zusätzliche Unterstützung nun schon zum 5 mal vergeben werden kann. So wird besonderes Engagement an den Schulen honoriert. Seit die BVV-Fraktion von BÜNDNIS [...]

SPD und CDU verhindern Neubesetzung des seit Oktober vakanten Stadtratpostens

Seit dem tragischen Tod von Andreas Höhne im Oktober 2015 ist der wichtige Bezirksstadtratsposten für die Abteilung Jugend, Familie und Soziales vakant. In der 48. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf sollte der Posten nun auf Vorschlag der SPD mit dem Bezirksverordneten Marco Käber neu besetzt werden. Eine innerfraktionäre Zerstrittenheit in der SPD-Fraktion selbst, sowie die wahlkampfbedingte [...]

CDU lehnt Radstreifen an der Heiligenseestraße ab


Nachdem der Verkehrsausschuss der BVV beschlossen hatte, an der Heiligenseestraße beidseitig Fahrradstreifen anzulegen, hat die CDU-Fraktion den Antrag noch einmal in der BVV abstimmen lassen und mit Stimmen der SPD abgelehnt. Obgleich Reinickendorf in der Fahrradinfrastruktur erheblichen Nachholbedarf hat, zumal der Anteil der Nutzer*innen des umweltfreundlichen Verkehrsmittels auch in Reinickendorf zunimmt, verweigerte sich die CDU [...]

Investitionen in die Zukunft – Grüne setzen soziale und integrative Schwerpunkte für den Bezirkshaushalt 2016/17

Mit dem Beschluss des Bezirkshaushalts auf der Sitz ung der Bezirksverordnetenversammlung am 16.09.2015 werden grundlegende Weichenstellungen für die Bezirkspolitik der kommen den 2 Jahre vorgenommen. Bündnis 90/Die Grünen haben mit ihren Anträgen zum Haushalt wichtige soziale und integrative Schwerpunkte. In diesem Sinne konnten insbesondere in den zentralen Themenbereichen Flüchtlingsintegration, Stadtentwicklung und Schulpolitik wesentliche Forderungen durchgesetzt. […]


Stärkung der Willkommenskultur in Reinickendorf – Grüne fordern ganzheitlichen Umgang mit Flüchtlingen

Immer mehr hilfesuchende Menschen kommen zu uns. Die Welt ist voller Krisenherde, das hat direkte Auswirkung auch auf den Bezirk Reinickendorf. Traumatisierte Überlebende aus Kriegsregionen; Kinder, die auf der Flucht ihre Eltern verloren haben; Boots!üchtlinge, die vor den Küsten Europas nur knapp dem Tod durch Ertrinken entkommen sind - sie alle suchen Schutz bei uns. Viele [...]