Hauptstadtzulage anpassen – Empfehlung für die 31. BVV am 15.05.2024 – Drucksache – 1813/XX 14. Mai 202417. Mai 2024 Sachverhalt: Die Hauptstadtzulage von 150 Euro wird in Berlin seit November 2020 für den Öffentlichen Dienst vom Senat gezahlt. Diese Zulage gilt auch für die Beschäftigten der Kita-Eigenbetriebe. Beschäftigte freier […]
Bessere Erreichbarkeit des Tegeler Sees aus dem Märkischen Viertel 11. April 202411. April 2024 Um eine bessere Anbindung aus dem Märkischen Viertel und Wittenau an den Tegeler See zu schaffen, müsste der Bus X33 mindestens von Mai bis Ende September auch an der Bushaltestelle […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 30. BVV am 10.4.24 9. April 2024 Beschilderung der bezirklichen Radrouten Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ersucht das Bezirksamt Reinickendorf, Radrouten im Bezirk mit einer Beschilderung auszustatten, die der aktuell stadtweit gleichen Beschilderungssystematik entspricht (Drucksache 1762/XXI). Die […]
PFAS-Kontamination im Grundwassereinzugsgebiet – Wasserwerk Tegel – Empfehlung für die 30. BVV am 10.4.24 – Drucksache – 1763/XXI 5. April 20245. April 2024 Sachverhalt: PFAS (per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) sind als sogenannte Ewigkeitschemikalien bekannt dafür, sich in der Natur nicht abzubauen. Diese Chemikalien stehen seit einiger Zeit im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit, da […]
Beschilderung der bezirklichen Radrouten – Ersuchen für die 30. BVV am 10.4.24 – Drucksache – 1762/XXI 5. April 202414. Mai 2024 Sachverhalt: Die bezirklichen Radrouten sind fast ausschließlich mit kleinen, leicht übersehbaren Schildern ausgeschildert, die nur die Radroutennummern anzeigen. Dies erschwert die Orientierung insbesondere für Ortsunkundige. Die inzwischen berlinweit üblichen rechteckigen […]
Kasinoturm Frohnau – Ersuchen für die 30. BVV am 10.4.24 – Drucksache – 1764/XXI 5. April 20245. April 2024 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Eigentümer des Kasinoturms anzuregen wieder öffentliche Begehungen des Turms zu ermöglichen. Weiter zur Drucksache
Jugendgewalt Prävention 15. März 20245. April 2024 Zur besseren Prävention von Jugendgewalt fordern wir die Maßnahmen aus dem Ergebnispapier „Konkrete Maßnahmen zur Prävention von Jugendgewalt 2023-2024“ in Reinickendorf umzusetzen. Auf Initiative unserer Fraktion soll damit auf den […]
Spielplatzentwicklungsplan für Reinickendorf beschlossen 15. März 202415. März 2024 Gemeinsam mit der Spielplatzkommission soll ein Spielplatzentwicklungsplan, mit besonderer Berücksichtigung der Barrierefreiheit, für Reinickendorf entwickelt und umgesetzt werden. Den Beschluss fasste die BVV Reinickendorf am 13.3.2024 auf Initiative der Fraktion Bündnis […]
Prävention von Jugendgewalt in Reinickendorf 14. März 202414. März 2024 Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll die Prävention von Jugendgewalt in Reinickendorf verbessert werden. Hintergrund ist das Ergebnispapier des Berliner Monitoring Gewaltdelinquenz; aus Teil II zu Gewalt und […]
Rechtsanspruch Kita – Kann das der Bezirk leisten? 14. März 20248. April 2024 Diese Große Anfrage unserer Fraktion (Drucksache – 1590/XXI) wurde am 13.3.24 auf der BVV Reinickendorf nur bedingt beantwortet. Dem Bericht über Kindertagesstättenentwicklungsplan (KEP 23-27) zufolge, werden 1329 Kitaplätze für Reinickendorfer […]
