UN-Kinderrechtskonvention – Umsetzung im Bezirk gewährleistet? – Große Anfrage für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2024/XXI 5. September 20245. August 2025 Sachverhalt: 1. Recht auf Gleichheit und Gleichbehandlung:Welche Gründe liegen dafür vor, dass es in Reinickendorf keine bezirkliche Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt? 2. Recht auf […]
Finanzierung der Familienzentren sicherstellen – Ersuchen für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2022/XXI 5. September 20245. August 2025 Sachverhalt: Durch den kürzlich angedrohten Wegfall von Mitteln aus der Geflüchtetenarbeit, hätten den durch den Senat finanzierten Familienzentren deutlich weniger Mittel pro Standort zur Verfügung gestanden. Es wäre wahrscheinlich zu […]
Erfolgreicher Einsatz für den Erhalt der Remise Hermsdorf 4. Juli 20248. Juli 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Reinickendorf begrüßt außerordentlich, dass der Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramms Denkmalschutz-Sonderprogramm XIII zur Sicherung der Remise Hermsdorf nunmehr bewilligt wurde. Diese Nachricht markiert einen […]
Eingebrachte Anträge zu Standards in der Geflüchteten-Unterkunft Tegel und für die Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk 12. Juni 2024 zur BVV am 12.6.24 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf eine Reihe von Anträgen eingebracht, um die Bedingungen in der Geflüchteten-Unterkunft in Tegel zu verbessern und eine Exit-Strategie […]
Cybergrooming und Cybermobbing vorbeugen – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1872/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Hintergrund des Antrags war der Bericht zum Thema Jugendhilfe im Strafverfahren in der Sitzung vom 24.04.2024, dort wurde deutlich, dass der digitale Einfluss für Gewalt eine erhebliche Rolle spielen […]
Mehr Sicherheit und Sauberkeit auf den Bahnhöfen der U8 4. Juni 20246. Juni 2024 Unter dem Motto „Sauber, sicher! Jetzt auf ganzer Linie“ teilte die BVG kürzlich in einer Pressemitteilung mit, dass das erfolgreiche Projekt „Reinigungsstreife“ auf die gesamte U8 ausgeweitet werden soll. Das […]
Baumfällungen und Planung für die Senheimer Straße 16. Mai 202416. Mai 2024 Per Dringlichkeit hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf das Bezirksamt ersucht, die Planung für die Senheimer Straße umgehend so anzupassen, dass die Bäume in der Straße erhalten bleiben […]
PFAS-Kontamination im Grundwassereinzugsgebiet – Wasserwerk Tegel – Empfehlung für die 30. BVV am 10.4.24 – Drucksache – 1763/XXI 5. April 20245. April 2024 Sachverhalt: PFAS (per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) sind als sogenannte Ewigkeitschemikalien bekannt dafür, sich in der Natur nicht abzubauen. Diese Chemikalien stehen seit einiger Zeit im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit, da […]
Beschilderung der bezirklichen Radrouten – Ersuchen für die 30. BVV am 10.4.24 – Drucksache – 1762/XXI 5. April 202414. Mai 2024 Sachverhalt: Die bezirklichen Radrouten sind fast ausschließlich mit kleinen, leicht übersehbaren Schildern ausgeschildert, die nur die Radroutennummern anzeigen. Dies erschwert die Orientierung insbesondere für Ortsunkundige. Die inzwischen berlinweit üblichen rechteckigen […]
Jugendgewalt Prävention 15. März 20245. April 2024 Zur besseren Prävention von Jugendgewalt fordern wir die Maßnahmen aus dem Ergebnispapier „Konkrete Maßnahmen zur Prävention von Jugendgewalt 2023-2024“ in Reinickendorf umzusetzen. Auf Initiative unserer Fraktion soll damit auf den […]
