8. Januar 20218. Januar 2021 Das neue Jahr ist noch jung und wir sind wieder mitten drin in unserer politischen Arbeit für Reinickendorf! Ende 2020 hatten wir noch einige kleine Anfragen an den Bezirk gestellt. […]
Nicht verausgabte Haushaltsmittel in Reinickendorf: Erfolgreiche Initiative u.a. der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE bringt Geld für Wohnungslosenhilfe und Bibliotheken 22. Dezember 202022. Dezember 2020 Die Reinickendorfer Fraktionen von DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen konnten sich in den letzten Tagen erfolgreich dafür einsetzen, dass nicht-genutzte Haushaltsmittel noch in diesem Jahr sinnvollen gemeinnützigen Verwendungen zugeführt […]
Unvereinbarkeits-Beschluss? Nicht in Reinickendorf! – CDU und AfD in gemeinsamer Sache 18. Dezember 202018. Dezember 2020 Bereits wiederholt haben wir deutlich gemacht, dass es bedenklich ist, dass die Fraktionen von AfD und CDU immer häufiger gemeinsame Mehrheiten bei Abstimmungen bilden, trotz eines Unvereinbarkeits-Beschlusses. Die CDU steckt […]
CDU und AfD votieren mit Unterstützung der SPD gegen ein MUF am Paracelsusbad 17. Dezember 202017. Dezember 2020 Bitter, aber erwartbar! CDU und AfD in Reinickendorf votieren gegen die Unterbringung von Geflüchteten, mit zwei identischen Anträgen in der BVV… und die SPD unterstützt das.Die rechtskonservative Allianz von AfD […]
Grünes Engagement in der BVV zahlt sich aus 15. Dezember 202015. Dezember 2020 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich über eine positive Bilanz an Anträgen, die in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung die Zustimmung erhalten haben. Insgesamt wurden so noch vier Grünen-Anträge zum Jahresende […]
Die Grünen fordern eine Schwangerschaftskonfliktberatung für Reinickendorf! 8. Dezember 20208. Dezember 2020 Die Grünen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung setzen sich für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Mädchen ein. „Bei ungewollter Schwangerschaft brauchen Frauen keine Bevormundung, sondern wohnortnahe und umfängliche Unterstützung und Hilfe. […]
Ersuchen für die 47. BVV am 09.12.2020 – Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen 2. Dezember 20203. Dezember 2020 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser […]
Wir wollen die Sachverhalte an der Jean-Krämer Schule klären – Kleine Anfrage an das Bezirksamt 2. Dezember 20202. Dezember 2020 Anfrage: Aufgrund der zeitweisen Schließung der Jean-Krämer Schule ergeben sich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Fragen zu den Sachverhalten: Wie stellt sich die aktuelle Mängel-/Schadenssituation dar? Welche Räume, […]
Grün wirkt! – bezirkliche Maßnahmen gegen Trockenheit des Stadtgrüns 1. Dezember 20201. Dezember 2020 In Folge der extremen Wetterereignisse der letzten Jahre kam es verstärkt zu schweren Schädigungen und daraus bedingten Notfällungen der Berliner Straßenbäume. Die Prognosen lassen eine Verschärfung der Probleme erwarten. Die […]
Welt-Aids-Tag – Positiv zusammen leben 1. Dezember 20201. Dezember 2020 Heute zum Internationalen Welt-Aids-Tag war unsere Fraktion gemeinsam mit unserem Bundestag-Direktkandidaten, Bernd Schwarz, vor dem Rathaus Reinickendorf, um gemeinsam mit der dem Verein Regenbogen Reinickendorf e.V. ein Zeichen zu setzen […]
