Grüne begrüßen bezirklichen Extremismusbericht 14. Januar 202114. Januar 2021 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die jährliche bezirkliche Berichterstattung zu extremistischen Kriminaldelikten im Bezirk. „Dass der Bezirk sich mit extremistischen Vorfällen befasst, zeigt dass diese ernst genommen werden und […]
Vorschlag für Fördergebiete für den Kiezfonds 2021 in der BVV angenommen 13. Januar 202113. Januar 2021 In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Januar wird der aus dem Ausschuss für Sozialraumorientierung eingebrachte Beschlussvorschlag zum Kiezfonds 2021 beschlossen. Damit soll dieser noch im ersten Quartal für die […]
Ersuchen für die 48. BVV am 13.01.2021 – Spielplatz in Lübars einrichten 8. Januar 20218. Januar 2021 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit zu überprüfen, einen neuen Spielplatz Am Wiesenende 4 (Wittenauer Str./Am Wiesenende) einzurichten. Sachverhalt: In Lübars gibt es nur einen […]
8. Januar 20218. Januar 2021 Das neue Jahr ist noch jung und wir sind wieder mitten drin in unserer politischen Arbeit für Reinickendorf! Ende 2020 hatten wir noch einige kleine Anfragen an den Bezirk gestellt. […]
Nicht verausgabte Haushaltsmittel in Reinickendorf: Erfolgreiche Initiative u.a. der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE bringt Geld für Wohnungslosenhilfe und Bibliotheken 22. Dezember 202022. Dezember 2020 Die Reinickendorfer Fraktionen von DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen konnten sich in den letzten Tagen erfolgreich dafür einsetzen, dass nicht-genutzte Haushaltsmittel noch in diesem Jahr sinnvollen gemeinnützigen Verwendungen zugeführt […]
Unvereinbarkeits-Beschluss? Nicht in Reinickendorf! – CDU und AfD in gemeinsamer Sache 18. Dezember 202018. Dezember 2020 Bereits wiederholt haben wir deutlich gemacht, dass es bedenklich ist, dass die Fraktionen von AfD und CDU immer häufiger gemeinsame Mehrheiten bei Abstimmungen bilden, trotz eines Unvereinbarkeits-Beschlusses. Die CDU steckt […]
CDU und AfD votieren mit Unterstützung der SPD gegen ein MUF am Paracelsusbad 17. Dezember 202017. Dezember 2020 Bitter, aber erwartbar! CDU und AfD in Reinickendorf votieren gegen die Unterbringung von Geflüchteten, mit zwei identischen Anträgen in der BVV… und die SPD unterstützt das.Die rechtskonservative Allianz von AfD […]
Grünes Engagement in der BVV zahlt sich aus 15. Dezember 202015. Dezember 2020 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich über eine positive Bilanz an Anträgen, die in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung die Zustimmung erhalten haben. Insgesamt wurden so noch vier Grünen-Anträge zum Jahresende […]
Die Grünen fordern eine Schwangerschaftskonfliktberatung für Reinickendorf! 8. Dezember 20208. Dezember 2020 Die Grünen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung setzen sich für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Mädchen ein. „Bei ungewollter Schwangerschaft brauchen Frauen keine Bevormundung, sondern wohnortnahe und umfängliche Unterstützung und Hilfe. […]
Ersuchen für die 47. BVV am 09.12.2020 – Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen 2. Dezember 20203. Dezember 2020 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser […]
