Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf- Ersuchen für die 30.BVV am 10.04.2019 27. März 2019 Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit einem bezirklichen IT-Entwicklungskonzept um Investitions-Mittel aus dem Digitalpakt zu bewerben. In den Haushaltsplanungen ist Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung dieser […]
Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021- Ersuchen für die 30.BVV am 10.04.2019 27. März 2019 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot Tarifanpassungen der […]
Verwendung zusätzlicher Mittel – Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 27.BVV am 09.01.2019 18. Dezember 2018 Der rot-rot-grüne Senat hat den Bezirken mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 signifikante zusätzliche Geldmittel zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über den HA schnellstmöglich Vorschläge für die Verwendung […]
Flächen für öffentliche Daseinsvorsorge – Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 21. Juni 201821. Juni 2018 Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 22. BVV am 04.07.2018 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Grundstücke für einen Ankauf für bezirkliche Nutzungen im Sinne der […]
Transparente Liegenschaftspolitik – Ersuchen für die 15. BVV am 10.01.2018 1. Januar 20181. Januar 2018 Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 15. BVV am 10.01.2018 Transparente Liegenschaftspolitik Das Bezirksamt wird ersucht, durch ihre(n) Vertreter*in im Portfolioausschuss des Landes Berlin im Sinne einer […]
Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/19 – 08. BVV am 10.05.2017 3. Mai 20173. Mai 2017 Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 08. BVV am 10.05.2017 Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/19 Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des diesjährigen Eckwertebeschlusses folgende Gelder aus […]
