Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende in Kreuzungsbereichen 13. Juni 202413. Juni 2024 Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende soll das Reinickendorfer Bezirksamt prüfen, welche besonders gefährdeten Kreuzungen kurzfristig umgebaut werden können oder welche sonstigen Maßnahmen ergriffen werden können, wenn ein Umbau aus […]
Bürgeramt-Termine für Krankenhaus- und Pflegeheimpersonal – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1885/XXI 12. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Es gibt von Krankenhäusern und Pflegeheimen häufig Klagen, dass es sehr viel Zeit und Aufwand benötigt, bis neu angestellte Mitarbeitende die Möglichkeit der Anmeldung beim Bürgeramt erhalten. Besonders für […]
Musik- und Volkshochschulangebote sichern – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1875/XXI 12. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Derzeit werden u.a. in Reinickendorf keine neuen Honorarverträge für die Dozentinnen und Dozenten an den Musik- und Volkshochschulen unterzeichnet. Damit droht den Einrichtungen ein dramatischer Einbruch ihres bisherigen Angebots […]
Eingebrachte Anträge zu Standards in der Geflüchteten-Unterkunft Tegel und für die Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk 12. Juni 2024 zur BVV am 12.6.24 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf eine Reihe von Anträgen eingebracht, um die Bedingungen in der Geflüchteten-Unterkunft in Tegel zu verbessern und eine Exit-Strategie […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur BVV am 12.6.24 12. Juni 202412. Juni 2024 Bürgeramt-Termine für Krankenhaus- und Pflegeheimpersonal (Drucksache – 1885/XXI) Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sind darauf angewiesen, Personal aus dem Ausland einzustellen. Besonders für diese Arbeitskräfte müssen begleitete Einzelfahrten zu den diversen Bürgerämtern […]
Ertüchtigung Radroute 4 in Hermsdorf – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1869/XXI 6. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Die Radroute Nr. 4 ist am Friedrichsthaler Weg ab Ecke Klaushager Weg in einem gefährlichen Zustand. Der Friedrichsthaler Weg ist an dieser Stelle stark durch Schlaglöcher beeinträchtigt, gefolgt von […]
Entwicklung eines Schutzkonzeptes für Kinder in der Geflüchtetenunterkunft TXL – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1888/XXI 6. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Durch die Enge vor Ort und die Vielzahl an untergebrachten Personen, haben Kinder nicht die Möglichkeit den notwendigen Raum zu bekommen, um sich frei zu entwickeln und um in […]
Entwicklung eines Schutzkonzeptes für FINTA Personen in TXL – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1886/XXI 6. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Fehlende Privatsphäre und die vorhandene hohe Dichte an Personen machen es notwendig, besonders schutzbedürftigen Personen zu helfen. Durch konkrete Vorfälle in der Geflüchtetenunterkunft TXL sind hierbei insbesondere FINTA Personen […]
Ersatzkleidung und Reinigungsstellen in der Geflüchtetenunterkunft TXL – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1884/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Die vor Ort mit der Versorgung erkrankter Personen betrauten Beschäftigten haben keine Möglichkeit ihre Schutzkleidung auszutauschen oder vor Ort zu säubern. Dadurch setzen sie sich selbst erhöhter Infektionsgefahr aus […]
Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk zur Geflüchtetenunterkunft – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1887/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft TXL zeugt davon, dass sie auf längere Sicht nicht erhalten werden darf. Unterkünfte in denen es zu Fällen von Krankheitsausbreitungen, Verletzungen, Rassismus, Drogenhandel, Prostitution […]
