Entwicklung eines Schutzkonzeptes für FINTA Personen in TXL – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1886/XXI 6. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Fehlende Privatsphäre und die vorhandene hohe Dichte an Personen machen es notwendig, besonders schutzbedürftigen Personen zu helfen. Durch konkrete Vorfälle in der Geflüchtetenunterkunft TXL sind hierbei insbesondere FINTA Personen […]
Ersatzkleidung und Reinigungsstellen in der Geflüchtetenunterkunft TXL – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1884/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Die vor Ort mit der Versorgung erkrankter Personen betrauten Beschäftigten haben keine Möglichkeit ihre Schutzkleidung auszutauschen oder vor Ort zu säubern. Dadurch setzen sie sich selbst erhöhter Infektionsgefahr aus […]
Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk zur Geflüchtetenunterkunft – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1887/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft TXL zeugt davon, dass sie auf längere Sicht nicht erhalten werden darf. Unterkünfte in denen es zu Fällen von Krankheitsausbreitungen, Verletzungen, Rassismus, Drogenhandel, Prostitution […]
Kontrolle der Gesundheitsstandards in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1883/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt:Durch die aktuelle Berichterstattung wurde deutlich, dass die Geflüchtetenunterkunft in Tegel nicht den notwendigen gesundheitlichen Standards entspricht. Es bedarf einer adäquaten und hygienisch einwandfreien Essensversorgung, als auch bedarfsgerechte Essensangebote für […]
Stationen für Mieträder und Miet-Scooter – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1873/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Ortsteilzentren und an zentralen Orten wie Behörden, Krankenhäusern etc. Stationen zum Abstellen von Mieträdern und Miet-Scootern zu schaffen, um es den anbietenden Firmen […]
Jelbi-Standorte – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1874/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits geplanten und angekündigten Jelbi-Standorte (insbesondere im Lauf der U6) schnellstmöglich in Zusammenarbeit mit der BVG umzusetzen. Anlagen: (https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/10/berlin-u6-tegel-reinickendorf-bauarbeiten-sperrung-bis-2025.html) Weiter zur Drucksache
Cybergrooming und Cybermobbing vorbeugen – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1872/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Hintergrund des Antrags war der Bericht zum Thema Jugendhilfe im Strafverfahren in der Sitzung vom 24.04.2024, dort wurde deutlich, dass der digitale Einfluss für Gewalt eine erhebliche Rolle spielen […]
Erschließung Haus C des Rathaus Reinickendorf für Besucher*innen – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1870/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Der Neubau Haus C steht nunmehr seit 2 Jahren. Eine professionelle Beschilderung ist bis dato nicht erfolgt, so dass Menschen zwischen den Häusern A, B und C nach den […]
Gehweg im Gralsburgsteig befestigen – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1871/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Entlang des Gralsburgsteigs im Zentrum Frohnaus befinden sich Mehrfamilienhäuser mit Sozialwohnungen aus den 70er Jahren. Viele Menschen dort sind Erstbewohner, die mittlerweile auf Rollatoren oder Rollstuhl angewiesen sind. Zudem […]
Mehr Sicherheit und Sauberkeit auf den Bahnhöfen der U8 4. Juni 20246. Juni 2024 Unter dem Motto „Sauber, sicher! Jetzt auf ganzer Linie“ teilte die BVG kürzlich in einer Pressemitteilung mit, dass das erfolgreiche Projekt „Reinigungsstreife“ auf die gesamte U8 ausgeweitet werden soll. Das […]