Eingebrachte Anträge zu Standards in der Geflüchteten-Unterkunft Tegel und für die Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk 12. Juni 2024 zur BVV am 12.6.24 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf eine Reihe von Anträgen eingebracht, um die Bedingungen in der Geflüchteten-Unterkunft in Tegel zu verbessern und eine Exit-Strategie […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur BVV am 12.6.24 12. Juni 202412. Juni 2024 Bürgeramt-Termine für Krankenhaus- und Pflegeheimpersonal (Drucksache – 1885/XXI) Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sind darauf angewiesen, Personal aus dem Ausland einzustellen. Besonders für diese Arbeitskräfte müssen begleitete Einzelfahrten zu den diversen Bürgerämtern […]
Ertüchtigung Radroute 4 in Hermsdorf – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1869/XXI 6. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Die Radroute Nr. 4 ist am Friedrichsthaler Weg ab Ecke Klaushager Weg in einem gefährlichen Zustand. Der Friedrichsthaler Weg ist an dieser Stelle stark durch Schlaglöcher beeinträchtigt, gefolgt von […]
Entwicklung eines Schutzkonzeptes für Kinder in der Geflüchtetenunterkunft TXL – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1888/XXI 6. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Durch die Enge vor Ort und die Vielzahl an untergebrachten Personen, haben Kinder nicht die Möglichkeit den notwendigen Raum zu bekommen, um sich frei zu entwickeln und um in […]
Entwicklung eines Schutzkonzeptes für FINTA Personen in TXL – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1886/XXI 6. Juni 20245. August 2025 Sachverhalt: Fehlende Privatsphäre und die vorhandene hohe Dichte an Personen machen es notwendig, besonders schutzbedürftigen Personen zu helfen. Durch konkrete Vorfälle in der Geflüchtetenunterkunft TXL sind hierbei insbesondere FINTA Personen […]
Ersatzkleidung und Reinigungsstellen in der Geflüchtetenunterkunft TXL – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1884/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Die vor Ort mit der Versorgung erkrankter Personen betrauten Beschäftigten haben keine Möglichkeit ihre Schutzkleidung auszutauschen oder vor Ort zu säubern. Dadurch setzen sie sich selbst erhöhter Infektionsgefahr aus […]
Erarbeitung einer Exit-Strategie zwischen Senat und Bezirk zur Geflüchtetenunterkunft – Empfehlung für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1887/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt: Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft TXL zeugt davon, dass sie auf längere Sicht nicht erhalten werden darf. Unterkünfte in denen es zu Fällen von Krankheitsausbreitungen, Verletzungen, Rassismus, Drogenhandel, Prostitution […]
Kontrolle der Gesundheitsstandards in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1883/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Sachverhalt:Durch die aktuelle Berichterstattung wurde deutlich, dass die Geflüchtetenunterkunft in Tegel nicht den notwendigen gesundheitlichen Standards entspricht. Es bedarf einer adäquaten und hygienisch einwandfreien Essensversorgung, als auch bedarfsgerechte Essensangebote für […]
Stationen für Mieträder und Miet-Scooter – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1873/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Ortsteilzentren und an zentralen Orten wie Behörden, Krankenhäusern etc. Stationen zum Abstellen von Mieträdern und Miet-Scootern zu schaffen, um es den anbietenden Firmen […]
Jelbi-Standorte – Ersuchen für die 32. BVV am 12.6.24 – Drucksache – 1874/XXI 6. Juni 20246. Juni 2024 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits geplanten und angekündigten Jelbi-Standorte (insbesondere im Lauf der U6) schnellstmöglich in Zusammenarbeit mit der BVG umzusetzen. Anlagen: (https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/10/berlin-u6-tegel-reinickendorf-bauarbeiten-sperrung-bis-2025.html) Weiter zur Drucksache
