Radweg-Anbindung von Wohnungsneubau in Reinickendorf 13. September 202413. September 2024 Tausende Radfahrende haben in den letzten Wochen gegen den Stopp der Radschnellverbindungen durch den Berliner Senat protestiert. Der Beschluss des Senats sieht vor, auch die Radschnellverbindung durch die Berliner Straße […]
Cybergrooming und Cybermobbing vorbeugen 12. September 202413. September 2024 Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will der Bezirk Reinickendorf gemeinsam mit Einrichtungen und Trägern der Kinder- und Jugendhilfe einen Leitfaden zum Umgang mit Cybermobbing und Cybergrooming entwickeln und […]
Radverkehrsanlage in der Heiligenseestraße schafft mehr Sicherheit im Tegeler Forst 12. September 202423. September 2024 Radfahrenden, die auf der Heiligenseestraße unterwegs sind, stehen nun in beiden Fahrtrichtungen Radwege für die Durchquerung des Tegeler Forsts zur Verfügung. Auf einer Strecke von knapp 3,4 Kilometern ist im […]
Verbesserungen der Bedingungen in der Geflüchteten-Unterkunft TXL 12. September 202413. September 2024 Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll es Verbesserungen der Bedingungen in der Geflüchteten-Unterkunft TXL geben. Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Sitzung am 11.9.24 über die Konsensliste den […]
Resolution per Dringlichkeit gegen Gewalt an Frauen 11. September 202413. September 2024 Mit der einstimmigen Annahme der Resolution per Dringlichkeit der Grünen Fraktion setzte die BVV Reinickendorf am 11.9.2024 ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen (Drucksache – 2099/XXI). Zum Hintergrund: Am […]
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur 34. BVV am 11.9.24 11. September 2024 Maßnahmen zur Sicherung von Fußgängerüberwegen am Zeltinger PlatzDie Fraktion setzt sich für mehr Verkehrssicherheit vor den Zebrastreifen am Zeltinger Platz ein (Drucksache – 2021/XXI setzt). Die Empfehlung sieht vor, dass […]
UN-Kinderrechtskonvention – Umsetzung im Bezirk gewährleistet? – Große Anfrage für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2024/XXI 5. September 20245. August 2025 Sachverhalt: 1. Recht auf Gleichheit und Gleichbehandlung:Welche Gründe liegen dafür vor, dass es in Reinickendorf keine bezirkliche Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt? 2. Recht auf […]
Finanzierung der Familienzentren sicherstellen – Ersuchen für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2022/XXI 5. September 20245. August 2025 Sachverhalt: Durch den kürzlich angedrohten Wegfall von Mitteln aus der Geflüchtetenarbeit, hätten den durch den Senat finanzierten Familienzentren deutlich weniger Mittel pro Standort zur Verfügung gestanden. Es wäre wahrscheinlich zu […]
Maßnahmen zur Sicherung von Fußgängerüberwegen am Zeltinger Platz – Empfehlung für die 34. BVV am 11.9.24 – Drucksache – 2021/XXI 5. September 20245. August 2025 Sachverhalt: Vor den Zebrastreifen am Zeltinger Platz werden die dort aufgebrachten, schraffierten Bodenmarkierungen regelmäßig von Kfz überparkt. So ist die Sicht für Zufußgehende, die die Straße dort queren wollen, eingeschränkt. […]
Anpassung der Hauptstadtzulage wurde abgelehnt 12. Juli 202412. Juli 2024 Die Hauptstadtzulage von 150 Euro wird in Berlin seit November 2020 für den Öffentlichen Dienst vom Senat gezahlt. Diese Zulage gilt auch für die Beschäftigten der Kita-Eigenbetriebe des Landes Berlin. […]
