Klimaschutzvorbehalt – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0217/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Klimaschutzvorbehalt bei allen bezirklichen Maßnahmen und Vorhaben einzuführen. Dafür wird bei der bezirklichen Klimaschutzbeauftragten eine Klimaleitstelle etabliert und schrittweise mit Personal untersetzt, die alle […]
Solarenergieziel in Reinickendorf zügig umsetzen – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0218/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Ziel des Solargesetzes Berlin ist es, die Solarpotenziale auf den Dächern Berlins nutzbar zu machen und somit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten. Der kontinuierliche Ausbau […]
BücherboXX in Reinickendorf – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0219/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Sachverhalt:Die „Nachhaltige BücherboXX“ wurde vom Institut für Nachhaltigkeit in Bildung, Arbeit und Kultur GbR als ein berufspädagogisches Projekt im Jahre 2010 entwickelt. Es zeigt beispielhaft wie in der Berufsausbildung und […]
Bei Modernisierung der S-Bahnhöfe Frohnau und Waidmannslust die Bahnsteigdächer mindestens für Sechswagenzuglänge vorsehen – Empfehlung für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0225/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Seitens des Bundes wird in der Regel nur eine Bahnsteigdachlänge von 80 m finanziert. Um die Attraktivität der Bahnhöfe beizubehalten und dem Denkmalschutz nachzukommen, ist das Bahnsteigdach mindestens in […]
Rettungsringe am Schäfersee – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0226/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Die Neugestaltung des beliebten Schäferseeparks bietet die Gelegenheit, die Standorte von Rettungsringen zu prüfen und ggf. zu ergänzen, um im Gefahrenfall schnell helfen zu können. Der Rettungsring am Haus […]
Sanierung der Toiletten im Ernst-Reuter-Saal – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0227/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Seit langem sind immer wieder Toiletten im Ernst-Reuter-Saal wegen Funktionsstörung gesperrt, die Spülungen sind laut und verbrauchen zu viel Wasser. Die Gestaltung und der Zustand der Sanitäranlagen entsprechen in […]
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0237/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in […]
„Progress-Pride-Flagge“ am 17.05.2022 hissen – Ersuchen für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0238/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, am 17.05.2022, dem internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT), die so genannte „Progress-Pride-Flagge“ (Trans-QpoC) am Rathaus Reinickendorf und auch in Tegel, Karolinenstraße/Am […]
Solidarität mit den Kriegsopfern in der Ukraine – Resolution per Dringlichkeit für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0275/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Beschlussvorschlag: Verurteilung von Putins Überfall, Solidarität mit der Ukraine Die BVV Reinickendorf erklärt anlässlich des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine: Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ist erschüttert und zutiefst entsetzt über den […]
Prüfung und Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete – Ersuchen per Dringlichkeit für die 6. BVV am 16.3.22 – Drucksache – 0282/XXI 16. März 202231. Juli 2023 Sachverhalt: Der unmenschliche, egoistische und imperialistische Einmarsch des russischen Militärs in der Ukraine durch Putin, zwingt die Zivilbevölkerung der Ukraine zu fliehen. Logischerweise fliehen diese in Richtung sicherer Länder der […]
