Unisex-Sanitärräume und Umkleiden in Schwimmbädern – 03. BVV am 14.12.2016 13. Dezember 201611. Februar 2017 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Bäder Betrieben und anderen Schwimmbadbetreibern im Bezirk dafür einzusetzen, dass auch separate Unisex-Duschräume/Toiletten und Umkleidekabinen ausgewiesen werden. Hinrich Westerkamp, Elke Klünder und […]
Sachmittelvergabe im Grundschulbereich – 03. BVV am 14.12.2016 13. Dezember 201611. Februar 2017 Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen. Hinrich […]
Lärmschutz in der Markstraße – 03. BVV am 14.12.2016 13. Dezember 201611. Februar 2017 Das Bezirksamt wird ersucht, die Nachtruhe der Anwohnerschaft im Bereich der Trödelmärkte Markstr. an Wochenenden und feiertags zu gewährsleisten. Hinrich Westerkamp, Andrea Behnke und die übrigen Mitglieder der Fraktion 28.11.2016
Keine Wildtiere im Zirkus! – 03. BVV am 14.12.2016 13. Dezember 201611. Februar 2017 Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den […]
Familienfreundliches Reinickendorf – Familienbüro – 03. BVV am 14.12.2016 13. Dezember 201611. Februar 2017 Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der BVV Beschlüsse Nrn. 1168/XIX und 1241/XIX jetzt zügig tätig zu werden und in Reinickendorf ein Familien-Service-Büro im Jahr 2017 zu eröffnen. Das Reinickendorfer […]
Wahl des Fraktionsvorstandes – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29. September 2016 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen neuen – bis zur Konstituierung der neuen Bezirksverordnetenversammlung kommissarischen – Vorstand gewählt. In die kommende Legislatur gehen Hinrich Westerkamp als Fraktionsvorsitzender sowie Jutta Helm und […]
CDU blockiert Fahrradschutzstreifen in der Bernauer Straße in Reinickendorf 14. Juli 201611. Februar 2017 Bündnis 90 / Die Grünen hatten bereits in der letzten BVV Sitzung im Juni einen Antrag eingebracht, in der Bernauer Straße zwischen Reinickendorf und Spandau einen durchgängigen und beidseitigen Fahrradschutzstreifen […]
Konstruktive Begleitung der städtebaulichen Planung des Schumacher-Quartiers 13. Juli 201611. Februar 2017 Das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs für die Entwicklung des Schumacher-Quartiers bildet eine gute Grundlage für die weitere Planung dieses für Reinickendorf so wichtigen urbanen Bereichs. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen […]
Rückbau der Fahrrad-Lichtsignalanlage Hermsdorfer Str./Oranienburger Str. – 53. BVV am 08.06.2016 1. Juni 201611. Februar 2017 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,dass an der T-Kreuzung Hermsdorfer Str. / Oranienburger Str. die sich auf dem Radweg auf nordöstlicher Straßenseite befindliche Lichtsignalanlage zurückzubauen. […]
Bessere Ausschilderung Fahrradhauptrouten – 53. BVV am 08.06.2016 1. Juni 201611. Februar 2017 Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst zeitnah eine Ausschilderung der durch Reinickendorf führenden Hauptrouten (Radial- und Tangentialrouten) mit der, wie auch in anderen Bezirken bereits durchgängig üblichen, grün-weißen, bundesweiten Typenbeschilderung (mit […]
