Verbesserungen der Bedingungen in der Geflüchteten-Unterkunft TXL 12. September 202413. September 2024 Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll es Verbesserungen der Bedingungen in der Geflüchteten-Unterkunft TXL geben. Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Sitzung am 11.9.24 über die Konsensliste den […]
Resolution per Dringlichkeit gegen Gewalt an Frauen 11. September 202413. September 2024 Mit der einstimmigen Annahme der Resolution per Dringlichkeit der Grünen Fraktion setzte die BVV Reinickendorf am 11.9.2024 ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen (Drucksache – 2099/XXI). Zum Hintergrund: Am […]
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur 34. BVV am 11.9.24 11. September 2024 Maßnahmen zur Sicherung von Fußgängerüberwegen am Zeltinger PlatzDie Fraktion setzt sich für mehr Verkehrssicherheit vor den Zebrastreifen am Zeltinger Platz ein (Drucksache – 2021/XXI setzt). Die Empfehlung sieht vor, dass […]
Anpassung der Hauptstadtzulage wurde abgelehnt 12. Juli 202412. Juli 2024 Die Hauptstadtzulage von 150 Euro wird in Berlin seit November 2020 für den Öffentlichen Dienst vom Senat gezahlt. Diese Zulage gilt auch für die Beschäftigten der Kita-Eigenbetriebe des Landes Berlin. […]
Beschilderung der bezirklichen Radrouten 11. Juli 202412. Juli 2024 Reinickendorfs Radrouten werden gegenwärtig überwiegend durch Nummern markiert, statt grün auf weiß konkrete Ziele auf Schildern anzuzeigen, die Radfahrenden und insbesondere Ortsunkundigen die Orientierung erleichtern können. Die BVV Reinickendorf hat […]
Parkraumbewirtschaftung in Frohnau und Hermsdorf 11. Juli 202418. Juli 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich seit Jahren dafür ein, dass neben Anwohnerparkplaketten zeitlich begrenzte Parkzonen in den Ortsteilzentren von Frohnau und Hermsdorf ausgewiesen werden. Nun hat die BVV […]
Antrag der CDU zur Schramberger Straße greift zu kurz 11. Juli 202411. Juli 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht den am Mittwoch in der BVV auf Initiativeder CDU-Fraktion beschlossenen Antrag zur Verbesserung des Straßenbelags in derSchramberger Straße in Hermsdorf kritisch. Ihre Forderung an […]
Beseitigung von Angst-Orten und mehr Sauberkeit und Sicherheit an Reinickendorfer U-Bahnhöfen 11. Juli 202411. Juli 2024 Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die BVV Reinickendorf beschlossen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass im Zuge der Beseitigung von Angst-Orten ihr Programm für mehr Sicherheit […]
Erfolgreicher Einsatz für den Erhalt der Remise Hermsdorf 4. Juli 20248. Juli 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Reinickendorf begrüßt außerordentlich, dass der Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramms Denkmalschutz-Sonderprogramm XIII zur Sicherung der Remise Hermsdorf nunmehr bewilligt wurde. Diese Nachricht markiert einen […]
Bewilligung von BVV-Sondermitteln für das Jahr 2024 25. Juni 202425. Juni 2024 Für eine Reihe guter Projekte, die dem Bezirk Reinickendorf und seinen Einwohner*innen zugutekommen, wurden auf der BVV am 12.6.24 BVV-Sondermittel bewilligt. Die Grüne Fraktion hatte unlängst in einem Antrag dafür […]
