Sicherung des Projektes „Viola“ – Frauenberatungsstelle gegen häusliche Gewalt – Empfehlung für die 50. BVV am 17.03.2021 26. Februar 20214. März 2021 Sachverhalt: Opfer von partnerschaftlicher Gewalt sind zu über 80% Frauen. Die Beratungsstelle Viola arbeitet parteilich und ist dementsprechend nur für Frauen (aus der Region) gedacht, die häusliche Gewalt in ihren […]
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars III – Empfehlung für die 50. BVV am 17.03.2021 26. Februar 20214. März 2021 Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Artemisstr. und der B 96 adäquate Radverkehrsanlagen auf […]
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars IV – Empfehlung an die 50. BVV am 17.03.2021 26. Februar 20214. März 2021 Beschlussvorschlag:Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Zabel-Krüger-Damm von der B 96 bis Alt-Lübars adäquate Radverkehrsanlagen auf beiden Seiten […]
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Reinickendorf – Empfehlung an die 50. BVV am 17.03.2021 26. Februar 20214. März 2021 Sachverhalt: Nach der Istanbul-Konvention benötigt z.B. Berlin 975 derartige Schutzplätze, die sofort (!) jeder betroffenen Person zur Verfügung stehen müssen. Berlin hat aktuell 390 Schutzplätze, REINICKENDORF hat davon 6! Eine […]
Wildschutzzaun Heiligensee – Ersuchen an die 50. BVV am 17.03.2021 26. Februar 20214. März 2021 Sachverhalt: Der Wildschutzzaun wird häufiger von Wild beschädigt und muss dementsprechend ausgebessert werden. Andernfalls entstehen der bäuerlichen Landwirtschaft enorme Schäden in der Futterproduktion durch Wildschweine. Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: […]
Nachhaltigkeit im Bezirk – Große Anfrage für die 50. BVV am 17.03.2021 26. Februar 20214. März 2021 Sachverhalt: Wir fragen das Bezirksamt: Welche Nachhaltigkeitsstrategien verfolgt der Bezirk bei der Beschaffung? Welche Kriterien für nachhaltige, sozial-ökologische und regionale Beschaffung gelten für die Beschaffung im Bezirk? Wo geht der […]
Fair-Trade Town Reinickendorf? 25. Februar 202125. Februar 2021 Reinickendorf soll „Fairtrade Town“ werden, das haben wir bereits 2019 durch unseren Antrag in der BVV beschlossen. Was hat sich seit dem konkret getan? Zu wenig, finden wir! Ein Anfang […]
Die Remise der Feuerwehr Hermsdorf soll bleiben! 24. Februar 202124. Februar 2021 Unser Fraktionär, Andreas Rietz, hat eine Initiative zur Rettung der Remise auf dem Gelände der Feuerwehr in Hermsdorf gegründet! Denn die Remise steht unter Denkmalschutz, verfällt jedoch momentan, da es […]
19. Februar 202119. Februar 2021 Heute vor einem Jahr wurden in Hanau 9 Menschen aus rassistischen Beweggründen ermordet! Wir gedenken heute Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Gökhan Gültekin Hamza Kurtović Kaloyan Velkov Mercedes Kierpacz Sedat Gürbüz […]
CDU-Stadträtin missachtet BVV-Beschluss für Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel! 17. Februar 202117. Februar 2021 Die Reinickendorfer Stadträtin für Bauen, Bildung und Kultur, Frau Schultze-Berndt (CDU), hat in der BVV-Sitzung vom 10.2.21 deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu […]
