Machbarkeitsstudie für Alt-Tegel wurde beauftragt 9. Januar 20259. Januar 2025 Auf Initiative der Reinickendorfer Grünen Fraktion wurde im Haushalt 2024 die Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Straße Alt-Tegel von der Berliner Straße bis zur Greenwich-Promenade verankert (Kapitel 4200, Titel 52610). Mit […]
Reinigungsmängel in Sporthallen und Umfrage aktueller Sachstand zur Reinigung der Sporthallen 9. Januar 20259. Januar 2025 Einstimmig hat die BVV Reinickendorf am 8.1.25 über die Konsensliste die Anträge der Grünen Fraktion zu Reinigungsmängeln in Sporthallen und der Möglichkeit einer regelmäßigen Umfrage zum aktuellen Sachstand der Reinigung […]
Eingebrachte Anträge der Grünen Fraktion zur 38. BVV Reinickendorf am 8.1.25 8. Januar 20258. Januar 2025 Bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur Erziehung einfordern Wenn besondere Herausforderungen bei der Erziehung eines Kindes oder Jugendlichen bestehen, bieten in Deutschland sogenannte Hilfen zur Erziehung (HzE) Unterstützung. Diese werden im […]
„StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt Reinickendorf“ – Ersuchen für die 38. BVV am 8.1.24 – Drucksache – 2297/XXI 2. Januar 20255. August 2025 Sachverhalt: “https://stop-partnergewalt.org/standorte/berlin-spandau” Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, ähnlich wie der Bezirk Spandau, das Konzept “StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt” in Reinickendorf bezirksweit umzusetzen und für die Finanzierung geeignete Lösungen zu […]
Bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur Erziehung einfordern – Empfehlung für die 38. BVV am 8.1.25 – Drucksache – 2293/XXI 2. Januar 20255. August 2025 Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung (HzE) aufgelöst […]
Gegen häusliche Gewalt – Unternehmen gegen Gewalt – Ersuchen für die 38. BVV am 8.1.24 – Drucksache – 2295/XXI 2. Januar 20255. August 2025 Sachverhalt: https://frauenrechte.de/unsere-arbeit/haeusliche-und-sexualiserte-gewalt/unser-engagement/workplace-policy Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, sich der selbstverpflichtenden Initiative Workplace Policy anzuschließen und bei Reinickendorfer Unternehmen für eine Teilnahme zu werben. Weiter zur Drucksache
Stelle der Koordinatorin/des Koordinators für kommunale Entwicklungspolitik verstetigen! – Ersuchen für die 38. BVV am 8.1.24 – Drucksache – 2294/XXI 2. Januar 20255. August 2025 Sachverhalt: Die Koordinatorin für kommunale Entwicklungspolitik hat bisher herausragende Arbeit geleistet. Zu ihren Erfolgen zählen: Finanzierung: Der Bezirk hat die Stelle bisher kofinanziert. Der aktuelle Förderrahmen umfasst: Ab dem dritten […]
Abordnung Gehwegparken vor der Schule am Park – Ersuchen für die 38. BVV am 8.1.24 – Drucksache – 2296/XXI 2. Januar 20255. August 2025 Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, das Gehwegparken vor der “Kita Eichborndamm” und der “Schule am Park” vom Spießweg bis Höhe Eichborndamm 286 aufzuheben. Das Gehwegparken führt zu einer Gefährdung der […]
Bank gegen Gewalt an Frauen und Mädchen – Warum ohne die BVV? 20. Dezember 20242. Januar 2025 In Deutschland macht jede 3. Frau die Erfahrung sexueller oder körperlicher Gewalt und 25 Prozent aller deutschen Frauen erleben Gewalt in der Partnerschaft, die alle zwei Tage in Deutschland für […]
Bereits geplante und angekündigte Jelbi-Standorte schnellstmöglich umsetzen 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Die BVV Reinickendorf hat am 11.12.24 über die Konsensliste dem Antrag der Grünen Fraktion zugestimmt, die bereits geplanten und angekündigten Jelbi-Standorte (insbesondere im Lauf der U6) schnellstmöglich in Zusammenarbeit mit […]
